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Diplomatie·vor 4 Std.

Iran und USA kurz vor Atomabkommen – VAE sollen Milliarden nach Teheran überwiesen haben, um Angriffe zu beenden

Am 12. Juni bestätigte der Iran, dass eine Einigung mit Washington innerhalb weniger Tage unterzeichnet werden könne, Stunden nachdem Reuters berichtet hatte, dass die VAE heimlich über drei Milliarden Dollar nach Teheran überwiesen hätten. Die beiden Enthüllungen lenken den Fokus auf zwei verbleibende Streitpunkte: das Schicksal des angereicherten Urans des Iran und die Frage, ob Milliarden eingefrorener Vermögenswerte freigegeben werden.

Atomares Lager außer Reichweite gebracht

Ein Mitte Mai erwogener US-Militäreinsatz zur Beschlagnahme iranischer Nuklearmaterialien wurde als zu riskant eingestuft und nie gestartet. Seitdem hat Teheran laut einem französischsprachigen Bericht die Verstecke für sein angereichertes Uran massiv verstärkt. Der Iran bestätigte am Freitagabend, den 12. Juni, dass eine Einigung mit Washington „in den kommenden Tagen“ unterzeichnet werden könne, doch die Uranfrage bleibt ein Zankapfel. Washington will die Bestände vor Ort vernichten und aus dem Land schaffen; Teheran zieht es vor, sie über sein Territorium zu verteilen.

Ich würde befürchten, dass der Iran vorgibt, ein Teil des hochangereicherten Urans sei nicht mehr auffindbar. Wir hätten keine vollständige Gewissheit, dass der Iran nicht irgendwann wieder darauf zugreifen könnte.

Ein geheimer Scheck aus den Emiraten

Vier Quellen teilten Reuters mit, dass die VAE sich bereit erklärt hätten, zwischen zehn und zwanzig Milliarden Dollar für den Iran freizugeben, wovon bereits mehr als drei Milliarden Dollar gezahlt wurden. Die Herkunft der Gelder bleibt unklar; sie seien angeblich eine Reaktion auf iranische Angriffe auf emiratischem Boden, darunter ein Angriff auf den Hafen von Fudschaira am 4. Mai. Die geheime Vereinbarung würde es Teheran ermöglichen, das Geld als Entschädigung für Kriegsschäden darzustellen und gleichzeitig zuzusagen, Angriffe auf die VAE einzustellen. Abu Dhabi wiederum kauft sich Sicherheit und versucht, den Ruf Dubais zu retten, nachdem iranische Raketen Hotels geleert und Ausländer vertrieben hatten.

Schlüsselereignisse auf dem Weg zum Abkommen
  1. Iran greift den Hafen von Fudschaira in den VAE an.
  2. US-Militäreinsatz zur Beschlagnahme iranischer Nuklearmaterialien als zu riskant eingestuft; Iran beginnt mit der Verstärkung der Verstecke für Uranbestände.
  3. Iran sagt, Abkommen könne in den ‚kommenden Tagen‘ unterzeichnet werden; USA und Iran kurz vor Einigung; Schweiz bietet Genf als Unterzeichnungsort an.
  4. Reuters berichtet über geheime VAE-Zahlung von 10–20 Mrd. Dollar an Iran, davon über 3 Mrd. bereits überwiesen.
  5. Berichte über Atomkonflikt und Verhandlungen über eingefrorene Vermögenswerte.

Die USA bestehen darauf, dass im Austausch für ein Abkommen keine Gelder für den Iran freigegeben werden. Dennoch scheint die Zahlung eine wochenlange Blockade aufgebrochen zu haben, in der Teheran wiederholt bestritt, dass eine Einigung möglich sei.

Die Frage der eingefrorenen 120 Milliarden Dollar

Die blockierten Vermögenswerte des Iran im Ausland werden auf 100 bis 120 Milliarden Dollar geschätzt, sagte Etopia-Forscher Jonathan Piron gegenüber RFI. Ein Teil dieses Geldes steckt in unantastbaren Investitionen, aber mehrere Milliarden Dollar an Öleinnahmen liegen auf Konten in Katar und anderswo. Piron betont, dass die Summen enorm wichtig seien: Eine Freigabe von weniger als zehn Milliarden Dollar würde die US-Seeblockade nicht aufwiegen, während alles über zehn oder zwölf Milliarden Dollar es dem Iran ermöglichen könnte, „die Auswirkungen umzukehren“ und wieder ernsthafte finanzielle Schlagkraft zu erlangen.

Wenn es ein kleiner Betrag ist, ist es ein interessantes Element für den Iran, gleicht aber die Seeblockade der letzten Wochen nicht aus.

Nukleare Unbekannte nahe Isfahan

Piron warnte zudem, dass niemand ein klares Bild vom iranischen Vorrat an angereichertem Uran habe. Die Möglichkeit, dass Teheran Material in unterirdischen Anlagen nahe Isfahan versteckt, bleibe „im Mittelpunkt der Diskussionen“. Ein separater französischsprachiger Bericht stellte fest, dass die Entfernung und Vernichtung allen Urans umfangreiche Ressourcen und Zeit erfordern würde, was die Unsicherheit über ein endgültiges Abkommen noch verstärkt.

Teheran · Washington · Abu Dhabi · Genf

3 Quellen

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