Sicherheit · Jurf al-Sakhar und Bagdad

Irakische Truppen rücken nach Kompromiss in letzter Minute in Jurf al-Sakhar ein, eine Hochburg der Kataib Hisbollah

Irakische Sicherheitskräfte sind am Freitag, dem 20. November, in Jurf al-Sakhar eingerückt, einen Tag nachdem ein Kompromiss mit der Kataib Hisbollah eine Konfrontation abgewendet hatte. Die Stadt, die die Miliz seit rund zwölf Jahren kontrolliert, liegt südlich von Bagdad in der Provinz Babil.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von der Standard, Notícias ao Minuto, Al Jazeera Online und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Jurf al-Sakhar, Bagdad · Irak
Wie es dazu kam
  1. 16.11.Die Regierung kündigt an, die Kontrolle über Jurf al-Sakhar zu übernehmen, und setzt der Miliz eine Frist bis Freitag zum Verlassen der Stadt
  2. 19.11.Kompromiss zwischen der Regierung und der Kataib Hisbollah erzielt
  3. 20.11.Irakische Sicherheitskräfte rücken in Jurf al-Sakhar ein, das neue Kontrollhauptquartier soll von der Bundespolizei geführt werden

Truppen rücken nach einem Kompromiss in letzter Minute ein

Irakische Sicherheits- und Streitkräfte haben am Freitag, dem 20. November, eine Operation in Jurf al-Sakhar begonnen, einer Stadt in der Provinz Babil südlich von Bagdad. Ziel ist es, die staatliche Kontrolle über ein Gebiet wiederherzustellen, das die pro-iranische Miliz Kataib Hisbollah seit etwa zwölf Jahren beherrscht. Der Operation vorausgegangen war eine Entscheidung von Ministerpräsident Ali al-Zaidi, in dem Bezirk ein Sicherheitshauptquartier einzurichten. Berichten zufolge liegt die Stadt 50 bis 60 km von Bagdad entfernt, und sie ist auch unter dem Namen Jurf al-Nasr bekannt. Ein AFP-Korrespondent sah Regierungseinheiten den ersten Kontrollpunkt der Miliz passieren, an dem deren Kämpfer weiterhin stationiert waren. Die Truppen rückten ohne Kämpfe ein, weil beide Seiten am Donnerstag, dem 19. November, einen Kompromiss erzielt hatten.

Warum die Regierung vorging

Die Regierung hatte am Montag, dem 16. November, angekündigt, die Kontrolle über Jurf al-Sakhar zu übernehmen, nachdem sie wegen des Verdachts auf Ölschmuggel ermittelt hatte. Die Untersuchung nährte den Verdacht, die Gruppe habe irakisches Öl im Wert von Hunderten Millionen Dollar über illegale Raffinerien abgewickelt – ein Vorwurf, den die Kataib Hisbollah bestreitet. Die Regierung setzte der Miliz eine Frist bis Freitag, die Stadt zu verlassen, doch die Gruppe weigerte sich, sich zurückzuziehen. Al Jazeera berichtet, Druck der Vereinigten Staaten und ihrer Golf-Verbündeten habe den Einsatz mit vorangetrieben, und Washington drängt Bagdad zudem, den Einfluss Irans im Irak zu verringern. Die Kataib Hisbollah ist eine von Dutzenden schwer bewaffneten pro-iranischen Gruppen mit halboffiziellem Status im Irak, und sie soll über Tausende ausgebildete Kämpfer verfügen.

Der Deal und das neue Sicherheitsarrangement

Die gemeinsame Einheit stützt sich auf eine Brigade der Armee, ein Bataillon der Bundespolizei und ein Regiment der Energiepolizei und hat die Aufgabe, Ölpipelines in dem Gebiet zu bewachen. Zwei Brigaden der Kommission der Volksmobilisierungskräfte werden ebenfalls teilnehmen. Generalleutnant Ahmed Hatem Hamid sagte am Freitag, in Jurf al-Sakhar sei ein Kontrollhauptquartier eingerichtet worden, das die Bundespolizei führen werde, wie die Iraqi News Agency berichtete. Drei irakische Quellen, zwei davon aus Teheran unterstützten Fraktionen, sagten, der Chef der Quds-Brigaden, des Auslandsarms der Islamischen Revolutionsgarden, habe geholfen, die Spannungen zu entschärfen. Er habe al-Zaidi und den Anführer der Miliz in der Woche des 16. November getroffen und eine Verlängerung um einen Monat erreicht, um den Streit beizulegen. Eine Quelle der Kataib Hisbollah sagte gegenüber AFP, die Gruppe habe der Regierung einen Ausweg aus einer Situation geboten, die sie selbst geschaffen habe, werde die Zone aber nicht verlassen.

Was der Ministerpräsident sagte

Al-Zaidi wandte sich an die Regierungstruppen, als diese in die Stadt einrückten, und betonte, sie führten keinen Krieg gegen die Gruppe. Seine Entscheidung, die Waffen pro-iranischer Gruppen der ausschließlichen Kontrolle des Staates zu unterstellen, sei endgültig, sagte er. Al-Zaidi wurde im Mai ernannt, und Al Jazeera beschreibt ihn als Gratwanderer, der versucht, die Miliz einzudämmen, ohne eine Konfrontation auszulösen.

„Alle, die dort sind, sind eure Brüder, die Söhne dieser Nation, und ihr Blut ist unser Blut.“

Ali al-Zaidi, Irakischer Ministerpräsident

Was offen bleibt

Die Präsenz der Miliz ist nicht vollständig beendet. Die Deutsche Welle berichtet, die gelben Flaggen der Kataib Hisbollah seien in den inneren Teilen der Stadt weiterhin sichtbar gewesen, und ihre Kämpfer würden voraussichtlich ohne Festnahme abziehen, ein Zeitplan sei jedoch nicht bekannt gegeben worden. In Wirtschaft und Politik aktive Mitglieder dürften in der Stadt bleiben. Die Stadt hatte einst etwa 90.000 Einwohner, und die meisten ihrer früheren Bewohner, überwiegend Sunniten, wurden während der Herrschaft der Miliz zum Verlassen gezwungen, während die Regierung erklärt, sie könnten in ihre Heimat zurückkehren. Nachdem die Gruppe geholfen hatte, die Stadt vom Islamischen Staat zurückzuerobern, benannte sie sie in Curf en-Nasr um und hielt Regierungsbeamte und Journalisten zwölf Jahre lang fern. Berichte bringen die Stadt zudem mit Vorwürfen des Ölschmuggels, mit Waffenwerkstätten und Drohnenproduktion in Verbindung, was die Gruppe bestreitet.

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