Haftbefehle in Sofia

Das Stadtgericht Sofia hat am Montag, 19. Oktober, europäische Haftbefehle gegen zwei 19-jährige deutsche Staatsangehörige genehmigt, die verdächtigt werden, Starlink-Antennen in Brand gesetzt zu haben. Der Antrag kam von der Staatsanwaltschaft, und das Gericht erklärte, das gesammelte Material biete hinreichende Gründe für den Verdacht gegen die beiden Männer. Ihre gerichtlich bestellten Anwälte haben angekündigt, die Entscheidung anzufechten, die innerhalb von drei Tagen angefochten werden kann. Die Staatsanwaltschaft hatte die beiden am 14. Oktober beschuldigt und sie ab dem 16. Oktober zur Fahndung ausgeschrieben. Das Gericht begründete seine Beweiswürdigung so.

„Die gesammelten Beweise lassen den Schluss zu, dass hinreichende Gründe für den Verdacht einer Beteiligung der beiden Beschuldigten bestehen.“

Was die Staatsanwaltschaft vorwirft

Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Männern vor, am Abend des 9. Oktober gegen 22:25 Uhr Ortszeit auf einem Gelände mit 18 Antennen in einem Berggebiet südlich von Sofia das Feuer gelegt zu haben. Nach dem Fallmaterial wurden drei Antennen vollständig zerstört, zwei teilweise verbrannt und drei weitere beschädigt. Laut Staatsanwaltschaft reisten die Tatverdächtigen an diesem Tag mit einem Volkswagen mit deutschen Kennzeichen, der einer dritten Person gehört, aus Serbien nach Bulgarien ein und gaben Tourismus als Reisegrund an. Sie verließen das Land am selben Abend gegen 23:55 Uhr über denselben Grenzübergang, nachdem sie sich nur wenige Stunden im Land aufgehalten hatten. Die Verteidigung bestreitet die Identifizierung und argumentiert, die Überwachungsaufnahmen ließen sie nicht zu, während die Staatsanwaltschaft angibt, die Täter hätten Masken und Handschuhe getragen. Das Gericht hielt die Aussagen und Beweise in diesem Stadium dennoch für ausreichend.

Vollständig zerstört3

Teilweise verbrannt2

Beschädigt3

Vollständig zerstört

3 Antennen

Teilweise verbrannt

2 Antennen

Beschädigt

3 Antennen

Daten aus dem Artikeltext

Vorwürfe und Zeitablauf

Die Staatsanwaltschaft beschuldigte die beiden am 14. Oktober, seit dem 16. Oktober werden die Tatverdächtigen gesucht. Auf vorsätzliche Brandstiftung steht nach dem erhobenen Vorwurf eine Freiheitsstrafe von drei bis zwölf Jahren. Die Genehmigung der europäischen Haftbefehle durch das Gericht am 19. Oktober ist der jüngste Schritt in dem Verfahren. Die wichtigsten Daten sind in der folgenden Zeitleiste aufgeführt.

Bulgarische Beamte und die Opposition

Bulgariens Ministerpräsident Rumen Radev bestätigte die Brandstiftung am 14. Oktober. Der DANS-Chef Plamen Tonchev erklärte, er gehe davon aus, dass es sich um vorsätzliche Sabotage handele, und ähnliche Taten für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden könnten. Innenminister Ivan Demerdzhiev sagte, die Polizei habe den Schutz von Einrichtungen wie Starlink-Stationen verstärkt, betonte jedoch, dass deren Sicherheit bei den Betreibern liege. Die Oppositionskoalition Demokratisches Bulgarien meldete den Brand und erklärte, 11 von 17 Antennen mit Verbindung zu SpaceX, die die Ukraine nutze, seien am 9. Oktober vorsätzlich in Brand gesetzt worden – eine Zahl, die von den Angaben der Staatsanwaltschaft abweicht. Die Oppositionsparteien schließen Sabotage nicht aus und vermuten einen Zusammenhang mit Russland.

Verbindungen nach Polen, Deutschland und Litauen

Die bulgarischen Haftbefehle folgen auf einen polnischen Fall. Eine Starlink-Bodenstation südlich von Warschau in Zentralpolen geriet am 23. September in Brand, und polnische Beamte glauben, dass Russland dahintersteckt. Ministerpräsident Donald Tusk nannte den Angriff einen Akt der „hybriden Kriegsführung“, und der polnische Inlandsgeheimdienst erklärte, Russland habe mit Elementen der organisierten Kriminalität in Deutschland zusammengearbeitet. In der Woche des 12. Oktober nahm die deutsche Polizei vier Personen fest – drei Männer und eine Frau, zwei davon türkische Staatsangehörige –, und es gab Festnahmen in Nürtingen bei Stuttgart. Am Sonntag, 18. Oktober, sagte der litauische Ministerpräsident Mindaugas Sinkevičius, Russland stecke wahrscheinlich hinter einem versuchten Brandanschlag auf Räumlichkeiten in Vilnius, in denen Starlink-Satellitenkommunikationsausrüstung lagert. Die ukrainischen Streitkräfte nutzen Starshield, einen militärischen Starlink-Dienst, für die Gefechtsfeldkommunikation.