Oberstes Gericht revidiert sich selbst und hebt Suspendierung der Tribunalsspitze auf

Zwei Entscheidungen in vier Tagen

Das Oberste Gericht (SN) teilte am Dienstag, 10. November 2026, in einer Mitteilung mit, es habe seine eigene Entscheidung vom Freitag, 6. November, aufgehoben. Diese frühere Entscheidung, erlassen von Richter Zbigniew Korzeniowski, stellte fest, das Gericht sei für den Fall nicht zuständig, und verwies ihn an das Verfassungstribunal (TK), das die Entscheidung als eigenständiges Organ der rechtsprechenden Gewalt bezeichnete. Am Dienstag revidierte das Gericht diese Feststellung nach einer Beschwerde der Anwälte der beiden Richter und verwies den Fall unter dem Aktenzeichen II ZO 178/26 an seine Kammer für Berufshaftung (Izba Odpowiedzialności Zawodowej). Dieselbe Kammer entschied anschließend über eine separate Beschwerde unter dem Aktenzeichen II ZZ 3/26 gegen zwei am 30. Oktober erlassene Anordnungen. Beide Anordnungen, die eine einmonatige Suspendierung verhängten, wurden ebenfalls aufgehoben.

Die Anordnungen im Zentrum des Streits

Am 30. Oktober 2026 erklärte Anna Korwin-Piotrowska, eine Richterin des Tribunals, sich selbst zur Person, die den Präsidenten des Tribunals vertritt, und erließ zwei Anordnungen, mit denen sie gegen Bogdan Święczkowski, den Präsidenten, und Bartłomiej Sochański, seinen Stellvertreter, eine sofortige einmonatige Suspendierung verhängte. Sie berief sich dabei auf ihren Status als dienstälteste Richterin des Tribunals. Niezalezna.pl beschreibt diesen Tag als gewaltsame Übernahme des Tribunals mit Polizeigewalt, und beide Richter erkannten ihre Befugnisse nicht an. Die beiden Männer fochten die Anordnungen vor dem Obersten Gericht an, das am 6. November seine Unzuständigkeit feststellte und den Fall an das Tribunal verwies.

Die Medien lasen die Dienstagsentscheidung unterschiedlich. Niezalezna.pl schloss daraus, dass Święczkowski Präsident und Sochański Vizepräsident bleibt, während wPolityce.pl berichtete, die beiden Männer sähen sich nun vollumfänglich berechtigt, das Gericht zu führen. naTemat.pl fragte, ob Korwin-Piotrowska, das übrige Richterkollegium des Tribunals und das Justizministerium eine Entscheidung akzeptieren werden, die von einem Gremium erlassen wurde, das die Redaktion als aus Neo-Richtern zusammengesetzt beschreibt.

Reaktionen und umstrittene Legitimität

Justizminister und Generalstaatsanwalt Waldemar Żurek reagierte auf X und verspottete Maria Szczepaniec, die die Kammer leitet, die die Entscheidung erließ. Sein Beitrag lautete:

„Ich warte darauf, dass Frau Szczepaniec entscheidet, dass die Erde eine Scheibe ist.“

OKO.press argumentierte, die Entscheidung sei unwirksam, weil die Kammer rechtswidrig gehandelt habe, und bezeichnet die Leiterin der Kammer als Neo-Richterin. Die Redaktion schreibt Szczepaniec zu, die Revision in Rekordtempo durchgesetzt zu haben. Die Frage, welche Organe die Dienstagsentscheidung anerkennen, steht damit im Zentrum des Streits.

Nächste Schritte und Marktumfeld

Korwin-Piotrowska hat für den 17. November eine Vollversammlung des Tribunals einberufen; die Tagesordnung beschreibt naTemat.pl als Aufhebung von Immunitäten und Haft für einen ehemaligen Landesstaatsanwalt. Der Streit hat damit einen weiteren Termin im Kalender. naTemat.pl berichtet zudem, dass Anleger den Zloty Anfang November auf dem schwächsten Stand seit drei Jahren sahen und dass die Krise nun die Finanzmärkte erreicht.