Griechische Agrarfigur „Frapes“ wegen Falschaussage im OPEKEPE-Skandal vor Gericht – Verhandlung für Februar 2027 angesetzt
Giorgos Xylouris, bekannt als „Frapes“, muss sich am 16. Februar 2027 vor einem Athener Vergehensgericht wegen Falschaussage verantworten, nachdem er vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum OPEKEPE-Subventionsskandal sein Aussageverweigerungsrecht in Anspruch genommen hatte.
## Hintergrund
Giorgos Xylouris, weithin unter dem Spitznamen „Frapes“ bekannt, ist eine führende Persönlichkeit einer großen landwirtschaftlichen Genossenschaft auf Kreta. Sein Name tauchte im Zusammenhang mit dem OPEKEPE-Skandal auf, einer Untersuchung der Verteilung von Agrar-subventionen durch die griechische Zahlstelle. Die Ermittlungen, die auch die Aufmerksamkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft auf sich zogen, untersuchten überhöhte Subventionszahlungen und die Vermögenswerte der Familie, darunter ein Porsche, der auf den 25-jährigen Sohn von Xylouris zugelassen war.
Die Auftritte vor dem parlamentarischen Ausschuss
Xylouris wurde zweimal vorgeladen, um vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum OPEKEPE-Skandal auszusagen. Er weigerte sich, bei der ersten Vorladung im November 2025 zu erscheinen. Nach einer zweiten Vorladung erschien er zwar am 11. Dezember 2025, lehnte es jedoch ab, Fragen der Abgeordneten zu beantworten. In einer schriftlichen Stellungnahme berief er sich auf sein Aussageverweigerungsrecht und argumentierte, dass er nicht zur Aussage verpflichtet sei. Das Protokoll des Ausschusses wurde anschließend an die Athener Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Die Anklagepunkte
Die vorläufigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft führten zu zwei getrennten Strafanzeigen. Der erste Vorwurf, Ungehorsam, betrifft seine anfängliche Weigerung, vor dem Ausschuss zu erscheinen. Der zweite Vorwurf, Falschaussage, ergibt sich aus seinem Schweigen während des Auftritts im Dezember. Nach griechischem Recht kann ein Zeuge, der sein Aussageverweigerungsrecht in Anspruch nimmt, ohne den formellen Status eines Beschuldigten in einem Strafverfahren zu haben, wegen Falschaussage, einem Vergehen, strafrechtlich verfolgt werden.
Die beiden Prozesse
Beide Fälle gehen nun vor Gericht. Der Prozess wegen Ungehorsams war ursprünglich früher anberaumt, wurde jedoch verschoben und soll nun voraussichtlich im Oktober 2026, zu Beginn des neuen Gerichtsjahres, stattfinden. Der Prozess wegen Falschaussage wurde auf den 16. Februar 2027 vor dem IB'-Einzelrichter-Vergehensgericht von Athen festgesetzt. Das Gericht wird prüfen, ob die Weigerung von Xylouris, auszusagen, eine Straftat darstellte.
- Erste Vorladung vor den parlamentarischen Ausschuss; Xylouris weigert sich zu erscheinen.
- Zweites Erscheinen vor dem Ausschuss; beruft sich auf Aussageverweigerungsrecht.
- Prozess wegen Ungehorsams (von einem früheren Termin verschoben).
- Prozess wegen Falschaussage vor dem IB'-Einzelrichter-Vergehensgericht von Athen.
Was als Nächstes kommt
Xylouris wird sich innerhalb weniger Monate zwei getrennten Verhandlungen stellen müssen. Der Ungehorsamsprozess im Herbst wird sich mit seiner Nichtbefolgung der ersten Vorladung befassen, während die Verhandlung im Februar 2027 den Kern seines Schweigens vor dem Ausschuss zum Gegenstand haben wird. Es wurden keine weiteren Verschiebungen angekündigt, und die Verfahren sollen wie geplant fortgesetzt werden.
