Wahlen · Madrid

Feijóo sagt, Ábalos habe für seinen Fall bezahlt, Sánchez aber nicht – wenige Tage vor der Wahl am 29. November

In einem am ersten Tag des Wahlkampfs aufgezeichneten Podcast-Interview sagte Alberto Núñez Feijóo, er glaube nicht, dass Pedro Sánchez nichts von den Fällen rund um die PSOE gewusst habe. Zudem verteidigte er die Option eines Pakts mit Vox nach der Wahl.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von La Razón, europa press, El Periódico und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Madrid · Spanien
Wie es dazu kam
  1. 13.11.Interview am ersten Tag des Wahlkampfs aufgezeichnet
  2. 18.11.Interview veröffentlicht
  3. 29.11.Parlamentswahl

Die Äußerungen zu Ábalos

Alberto Núñez Feijóo, Vorsitzender der PP und ihr Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, machte diese Aussagen in einem Interview im Podcast „El Sentido de la Birra“, den Ricardo Moya moderiert. Das Gespräch wurde am Freitag, dem 13. November, dem ersten Tag des Wahlkampfs, aufgezeichnet und am Mittwoch, dem 18. November, veröffentlicht. Feijóo sagte, der frühere Verkehrsminister José Luis Ábalos, der im „Maskenfall“ in Haft sitzt, habe für sein Handeln bezahlt, während er überzeugt sei, dass Pedro Sánchez dies nicht getan habe.

„Herr Ábalos hat für das bezahlt, was er getan hat. Ich bin überzeugt, dass Herr Sánchez das nicht getan hat.“

Alberto Núñez Feijóo, Vorsitzender

Feijóo sagte, er glaube nicht, dass Sánchez nichts über Ábalos, Leire Díez, die sogenannten „cloacas“, Santos Cerdán oder die Aktivitäten Zapateros in Venezuela gewusst habe. Er erinnerte daran, dass Sánchez gesagt habe, er kenne den Mann nicht, der während der PSOE-Vorwahlen sein Fahrer gewesen sei, obwohl sich beide 2023 getroffen hätten, um zu besprechen, ob Ábalos auf die Liste zurückkehren würde. Feijóo wies darauf hin, dass Sánchez Ábalos 2021 nach seiner Entlassung als Minister wieder auf die Liste für Valencia gesetzt habe. Cristian Corvillo, der frühere Fahrer, berichtete einem Richter von dem Treffen im Jahr 2023 – eine Darstellung, die die PSOE bestreitet.

„Das alles glaube ich nicht.“

Alberto Núñez Feijóo, Vorsitzender

Pakte mit Vox

Feijóo sagte, er werde die Möglichkeit verteidigen, nach der Parlamentswahl am 29. November mit Vox zu paktieren. Er wies Belehrungen von Sánchez über Pakte zurück und verwies auf die Abkommen, die der Ministerpräsident mit Bildu geschlossen habe, um seine Investitur zu sichern. Er sagte zudem, er habe Junts 2023 abgelehnt, damals vier Sitze von der absoluten Mehrheit entfernt. Laut Feijóo hat die PP mit Vox einen Verhandlungsrahmen für Extremadura, Aragón, Kastilien und León sowie Andalusien festgelegt, den seine Partei respektieren werde.

„Sollte ich gewinnen und mit Vox zusammenrechnen können, möchte ich ganz klar sagen, dass ich nicht um jeden Preis Präsident sein will.“

Alberto Núñez Feijóo, Vorsitzender

Feijóo sagte, die PP regiere bereits in vier Regionen gemeinsam mit Vox, ohne Probleme bei Abtreibung oder Sterbehilfe. Er sagte, die PP wolle das Sterbehilfegesetz ändern, und die Änderung könne auf eine vollständige oder teilweise Aufhebung hinauslaufen. Er fügte hinzu, eine solche Reform müsse mit einem System der Palliativversorgung einhergehen, das seiner Aussage nach in vielen Teilen Spaniens noch nicht ausgebaut sei.

Die DANA und das Zugunglück von Urda

Feijóo sagte, er sei mit dem Umgang der Generalitat mit den DANA-Überschwemmungen, die im Oktober 2024 Valencia trafen, nicht zufrieden. Er argumentierte jedoch, nach der Kompetenzverteilung habe die Hauptverantwortung bei der Regierung von Pedro Sánchez gelegen. Er sagte, Carlos Mazón sei ein Jahr zuvor als Chef des valencianischen Consell zurückgetreten, und ließ offen, ob dieser in der Politik bleiben werde. Feijóo kritisierte den Vergleich des Zugunglücks von Urda in Toledo mit der DANA, da die Überschwemmung durch das Wetter verursacht worden sei und nichts mit Wartung zu tun habe. Er sagte außerdem, Óscar Puente sei nach einem zweiten Zugunglück als Verkehrsminister zurückgetreten.

Wahlkampf und was danach kommt

Feijóo nannte einen Regierungswechsel in Spanien unerlässlich und verwies auf die rechtliche und verfahrensrechtliche Lage der Regierung, für die es seiner Aussage nach keine Parallele gebe. Er verteidigte seine eigene Bilanz, wies jeden Korruptionsvorwurf gegen sich zurück und sagte, niemand unter den Hunderten von Amtsträgern, die er in seinen 13 Jahren als Präsident der Xunta de Galicia ernannt habe, sei in einen Fall verwickelt gewesen. Er räumte ein, dass der Fall Gürtel die PP die Regierung gekostet habe. Der nächste Meilenstein ist die Parlamentswahl am 29. November, die den Bürgerinnen und Bürgern nach Feijóos Worten die Chance gebe, über eine neue politische Etappe zu entscheiden.

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