Wahlen · Pamplona, Lleida und Hernani

Feijóo stellt am 16. November in Pamplona den Plan für ein baskisches „Enkelgesetz“ vor

Feijóo wird die Maßnahme, Nummer 132 des 249 Maßnahmen umfassenden Programms der PP, am Montagnachmittag, dem 16. November, bei einer Kundgebung in Pamplona vorstellen – vor der Parlamentswahl am 29. November.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von europa press, LaSexta, LaVanguardia und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: Partido Popular de Cantabria, CC BY 2.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt). Archivbild, 2022
Wie es dazu kam
  1. 16. November, nachmittagsFeijóo will das „ley de nietos vasca“ bei einer Kundgebung in Pamplona ankündigen
  2. 17.11.Feijóo will Bilbao und Gipuzkoa besuchen, um Jon Echeverría zu unterstützen
  3. 29.11.Parlamentswahl

Was die PP ankündigen will

Parteiquellen zufolge wird Alberto Núñez Feijóo, PP-Vorsitzender und Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, am Montagnachmittag, dem 16. November, bei einer Wahlkampfkundgebung in Pamplona ein „ley de nietos vasca“ vorstellen. Der Vorschlag ist eine Rechtsreform, die es Menschen erleichtern soll, die in den schlimmsten Jahren der ETA-Gewalt aus dem Baskenland und Navarra vertrieben wurden, an Wahlen dort teilzunehmen. Er erscheint als Maßnahme 132 des Parteiprogramms „La Reconstrucción Nacional“ für die Parlamentswahl am 29. November. El Mundo berichtet, die PP habe sieben Maßnahmen zurückgehalten, um sie im Wahlkampf zu präsentieren, während La Vanguardia sechs zählt. El Confidencial schreibt, der Vorschlag antworte auf ein „ley de nietos“ der Regierung, dessen Wirkung der Oberste Gerichtshof ausgesetzt hat.

Der Angriff in Hernani und die Reise nach Gipuzkoa

Am Samstag, dem 14. November, wurden in Hernani Steine, Eier und Feuerwerkskörper auf das Fahrzeug geworfen, in dem Jon Echeverría saß, der PP-Kandidat für den Kongress in Gipuzkoa. Echeverría musste die für diesen Tag geplanten Wahlkampftermine absagen. Parteiquellen zufolge werden er und andere PP-Mitglieder im Baskenland von gewalttätigen Personen angegriffen, bedroht und eingeschüchtert, deren politische Bezugspunkte aus ihrer Sicht die Regierung von Pedro Sánchez stützen. Feijóo wird am Dienstag, dem 17. November, nach Gipuzkoa reisen, um Echeverría und die baskische PP zu unterstützen, und El Mundo berichtet, er werde an diesem Tag auch Bilbao besuchen. In einem Interview mit Esperanza Aguirre in The Objective hatte Echeverría die Idee hinter dem Vorschlag bereits dargelegt.

In diesem Interview sagte Echeverría:

„Ich denke, es sollte ein baskisches Enkelgesetz für die rund 200.000 Basken geben, die durch den ETA-Terrorismus aus ihrem eigenen Land vertrieben wurden, damit sie wählen können.“

Jon Echeverría

Er argumentierte zudem, wer sich als Baske fühle, aber habe gehen müssen, solle Hilfe bei der Rückkehr erhalten.

Wie viele Menschen gingen, und frühere Pläne

Die Berichterstattung enthält keine offizielle Zahl der Fortgezogenen. Die Denkfabrik CEFAS an der CEU schätzte, dass zwischen 1976 und 2022 etwa 180.000 Menschen unter ETA- und nationalistischem Druck aus Euskadi fortgingen. El Confidencial berichtet, Universitätsquellen hielten es für gut möglich, dass die Zahl 300.000 deutlich übersteigt, wenn man die Kinder und Enkel mitzählt, die nur im Baskenland lebten und flohen; eine genaue Zahl sei jedoch nicht ermittelt worden. Die PP hatte die Idee im Oktober in mehreren Treffen mit baskischen Unternehmern zur Sprache gebracht. Der „Plan Retorno“, 2011 vom damaligen Lehendakari Patxi López gebilligt, heute PSOE-Sprecher im Kongress, sollte vertriebenen Bürgern und Unternehmern bei der Rückkehr helfen. Auch die Regierung von Mariano Rajoy förderte 2012 ein Projekt.

Schätzungen zur Zahl der Menschen, die unter ETA-Druck das Baskenland verließenPersonen
CEFAS (CEU), 1976-2022
180000 Personen
Jon Echeverría, Interview
200000 Personen
Universitätsquellen, könnte übersteigen
300000 Personen

Daten aus dem Artikeltext

Lleida, dann Pamplona

Am Montagmorgen besucht Feijóo den Bauernhof La Carbona in Lleida, gemeinsam mit dem katalanischen PP-Vorsitzenden Alejandro Fernández, dem Kongresskandidaten Roger Melero und dem PP-Chef von Lleida, Xavi Palau. Er wird über den Primärsektor sprechen, im Zusammenhang mit einem Weißbuch zur Zukunft des ländlichen Spaniens, das die Partei im vergangenen Jahr mit Agrar- und Viehzuchtverbänden erarbeitet hat. Laut La Vanguardia enthält das Papier die Zusage, jede über die europäischen Vorgaben hinausgehende Verpflichtung zu streichen, sowie eine differenzierte Steuerregelung für die Niederlassung oder das Leben im ländlichen Raum. Feijóo wird auch die Einwanderung ansprechen, von der laut Parteiquellen der Agrarsektor abhängt; er argumentiert, Lleida zeige sowohl den Bedarf an Arbeitskräften als auch die Probleme, die unkontrollierte irreguläre Einwanderung verursacht. Parteiquellen zufolge fiel die Wahl auf Pamplona, weil die dortige Regierung auf Bündnissen zwischen PSOE und Bildu beruht.

Wahlkampfkalender bis zum 29. November

Die Parlamentswahl ist für den 29. November angesetzt, und der Vorschlag würde laut El Confidencial die baskischen Regionalwahlen erreichen, die spätestens im Frühjahr 2028 anstehen. Bis zur Wahl umfasst Feijóos Terminplan Lleida und Pamplona am 16. November, gefolgt von Bilbao und Gipuzkoa am 17. November. El Mundo schreibt, der Vorschlag würde es Vertriebenen zudem erleichtern, später zurückzukehren und im Baskenland zu leben. Die datierten Stationen vom Angriff bis zum Wahltag sind unten aufgeführt.

Fragen zu diesem Text

Quellen und Kontext

Pamplona, Lleida, Hernani, Bilbao · Spanien

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