Feijóo fordert Rücktritt von Sánchez und Puente wegen des Zugunglücks von Urda mit 69 Toten

Der Auftritt am Freitag in der Génova

Alberto Núñez Feijóo sprach am Freitag, dem 30. Oktober, in der Parteizentrale des Partido Popular in Madrid, nach einem morgendlichen Treffen mit 15 Bahnexperten, von denen einige aus der Partei und einige von außerhalb kamen. Zu Beginn sprach er den Opfern des Unglücks bei Urda in der Provinz Toledo sein Beileid aus, bei dem mindestens 69 Menschen ums Leben gekommen sind. Nach Angaben seines Teams wollten mehrere der Fachleute wegen möglicher beruflicher Konsequenzen nicht öffentlich in Erscheinung treten. Feijóo verwies zudem auf das Unglück von Adamuz in Córdoba und erklärte, dort seien 46 Menschen wegen mangelhafter Wartung durch die Regierung gestorben.

Rücktrittsforderungen

Feijóo warf der Regierung vor, die Sicherheitskultur aufgegeben und es versäumt zu haben, ein veraltetes Sicherheitssystem vor dem Unglück von Urda zu erneuern. Er forderte Verkehrsminister Óscar Puente zum Rücktritt auf und argumentierte, der Minister müsse die Konsequenzen für die Verletzung seiner Pflicht tragen, während Ministerpräsident Pedro Sánchez eine größere Verantwortung dafür trage, ihn ernannt und im Amt gehalten zu haben. Die Wahlkampfsprecher Ester Muñoz und Borja Sémper hatten bereits vor Feijóos Auftritt am Mittag Puentes Rücktritt gefordert. Feijóo sagte zudem, Sánchez habe nicht einmal den Oppositionsführer angerufen, um ihn in Echtzeit zu informieren. Auf die Frage nach Vox, die ihren Wahlkampf nicht ausgesetzt hat, sagte er, jede Partei stehe für ihr eigenes Verhalten gerade.

„Wer seine Pflicht verletzt hat, muss die Konsequenzen tragen, und wer ihn ernannt und im Amt gehalten hat, erst recht.“

Zum Abschluss warnte er, die Wähler würden die Regierungsverantwortlichen abwählen, wenn diese nicht vorher zurückträten.

„Wenn sie nicht zurücktreten, werden wir sie an der Wahlurne dazu zwingen.“

Ein Neustart des Schienennetzes

Feijóo versprach einen „vollständigen Neustart“ eines Netzes, das er als in kritischem Zustand beschrieb. Sein Plan umfasst eine unabhängige technische Prüfung des gesamten Systems, eine Prüfung von Management und Ausgaben sowie eine gestärkte Sicherheitsabteilung bei Renfe und Adif, die nach seinen Worten nicht unter der Leitung inkompetenter Personen bleiben dürfe. Er sagte außerdem, in den kommenden Jahren habe die Instandhaltung Vorrang vor neuen Bauvorhaben, und ein Notfallplan werde die erste Aufgabe des nächsten Verkehrsministeriums sein, sollte die PP die Regierung übernehmen.

„Wenn wir aufhören müssen, eine Strecke einzuweihen, wenn wir langsamer werden müssen, wenn wir eine Strecke stilllegen müssen, dann werde ich es tun.“

Zur Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid–Barcelona stellte Feijóo Puentes Äußerungen über eine mögliche Aussetzung des Verkehrs infrage. Er fragte, wie Puente, der zuvor gesagt habe, dieser Korridor könne mehr als 350 km/h erreichen, ihn nun stillgelegt sehen könne. Feijóo sagte zudem, die Strecke Madrid–Andalusien, die älteste Hochgeschwindigkeitsstrecke Spaniens, werde in seinen Arbeitsplan für eine Analyse des Gleiskörpers aufgenommen, da ihr Sicherheitssystem wiederholt versagt habe.

Zeitlicher Ablauf und Wahlkontext

Der Ablauf des Tages, wie ihn die Artikel beschreiben, ist unten dargestellt.

Feijóo versprach außerdem eine interne Untersuchung, um die Verantwortung für die Unglücke von Adamuz und Urda zu klären. Die Parlamentswahl ist für den 29. November angesetzt, Feijóo ist der PP-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.