Diplomatie · Shenzhen, Berlin und Moskau

Europa fordert Sitz bei Ukraine-Gesprächen, während Trump, Putin und Xi in Shenzhen zusammenkommen

Das russische Außenministerium lehnt eine Teilnahme der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas an künftigen Ukraine-Gesprächen ab, während die Verbündeten in Berlin nach dem Treffen von Trump, Putin und Xi Jinping in Shenzhen auf eine Rolle drängten.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Notícias ao Minuto, PÚBLICO, RTP und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Shenzhen, Berlin, Moskau · China, Deutschland, Russland
Wie es dazu kam
  1. 19.11.Trump, Putin und Xi Jinping treffen sich in Shenzhen für rund eineinhalb Stunden
  2. Berliner KoalitionstreffenEuropäische Regierungschefs und Selenskyj treffen in Berlin die Koalition der Willigen
  3. Rückflug aus ShenzhenTrump telefoniert nach Angaben von Axios mit den in Berlin versammelten europäischen Regierungschefs
  4. 20.11.Das russische Außenministerium lehnt eine Teilnahme von Kaja Kallas an künftigen Ukraine-Gesprächen ab

Shenzhen und Berlin tagen am selben Tag

Am Donnerstag, dem 19. November, trafen Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping in Shenzhen in China zu einem trilateralen Treffen zusammen. Die Deutsche Welle berichtet, die Staats- und Regierungschefs hätten rund eineinhalb Stunden lang beraten und vor allem über mögliche UN-Reformen, Energie und Atomwaffen gesprochen. Zeitgleich kamen in Berlin europäische Regierungschefs und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit der Koalition der Willigen zusammen, einem Bündnis von rund 40 Ländern – Portugal darunter –, das Kiew militärisch und finanziell unterstützt. Die parallel stattfindenden Gipfel machten einen Streit darüber sichtbar, wer an Verhandlungen zur Beendigung des Krieges teilnehmen soll; die Europäer lehnten jede Einigung ab, die ohne Kiew und die Europäische Union zustande kommt.

Trumps Anruf bei den europäischen Regierungschefs

Trump telefonierte auf dem Rückflug aus Shenzhen aus der Air Force One mit europäischen Regierungschefs. Nach Quellen, die Axios zitiert, sagte er ihnen, Putin wolle den Krieg beenden und eine Einigung abschließen. Bloomberg, die Washington Post, Politico und der Telegraph berichteten unter Berufung auf Personen, die über den Anruf informiert sind, dieser sei über das Telefon von Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn, geführt worden, der mit Sondergesandtem Steve Witkoff in Berlin war, um die Europäer über die jüngste Runde der russisch-ukrainischen Gespräche zu informieren. Diese Medien berichteten, Trump habe betont, wie viel Geld Europa sparen könne, wenn es die Unterstützung für die Ukraine einstelle. Der Telegraph ergänzte, Trump habe die Pläne der EU und der Ukraine, den zusätzlichen Haushalts- und Militärbedarf Kiews für 2027 zu decken, wütend kritisiert; die Summe wird auf 70 Milliarden Euro geschätzt. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte Politico unter der Bedingung der Anonymität, Trump dränge die Verbündeten nicht, die Finanzierung der Ukraine einzustellen.

Europa fordert einen Platz am Verhandlungstisch

Das russische Außenministerium lehnt die Teilnahme von Kaja Kallas, der früheren estnischen Ministerpräsidentin und heutigen EU-Außenbeauftragten, an künftigen Gesprächsrunden ab. Sprecherin Maria Sacharowa sagte auf einer Pressekonferenz, Kallas tue sich bei den Bemühungen hervor, jede Friedensinitiative zu vereiteln. Sacharowa sagte, Russland bleibe offen für den Dialog mit allen, die konstruktiv beitragen wollten, sehe aber bei den europäischen Regierungschefs keine Verhandlungsbereitschaft. Kallas hatte angeboten, die EU bei den Ukraine-Gesprächen zu vertreten, obwohl die EU-Regierungschefs sie nicht dafür ausgewählt hatten. Bei einem informellen Gipfel in Dublin schlossen die 27 Regierungschefs einen einzelnen Vertreter aus und entschieden sich für eine Delegation der E5-Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich) plus Vertreter der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Kallas sagte, sie stehe zu ihren Worten und sei bereit, die Rolle zu übernehmen, wies aber darauf hin, dass die Regierungschefs jederzeit anders entscheiden könnten. Der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow sagte, Moskau warte weiterhin auf eine Antwort der EU auf Wladimir Putins Einladung zu einem Besuch in Moskau.

Sicherheitsgarantien und die Kosten des Krieges

Kanzler Friedrich Merz argumentierte, sobald in der Ukraine Frieden erreicht sei, müsse Europa sicherer sein, mit einer starken europäischen Säule in der NATO. Er sagte, die Reihenfolge müsse erst Frieden in der Ukraine und danach euroatlantische Sicherheitsvereinbarungen sein, und nannte Russlands maximalistische Forderungen unrealistisch. Diese Forderungen stammen aus dem Dezember 2021 und schließen eine Rückkehr der Verbündeten zu den Grenzen von 1997 ein. Merz sagte zudem, allein im Oktober seien mehr als 50.000 russische Soldaten gefallen – eine Zahl, die er mit den Gesamtverlusten der US-Truppen im Vietnamkrieg verglich. Jared Kushner sagte, Trump sei offen dafür, der Ukraine einen Schutzmechanismus ähnlich Artikel 5 des NATO-Vertrags anzubieten, dieser müsse jedoch US-Interessen dienen. António Costa, Präsident des Europäischen Rates, sagte, nur ein Frieden, der die Souveränität der Ukraine respektiere, werde Bestand haben.

Wie es weitergeht

Merz sagte, ein Treffen der Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Europas und der USA solle bald stattfinden, als möglicher Ort werden die Vereinigten Arabischen Emirate genannt. Kushner sagte, er glaube, Trump sei aus China mit der Überzeugung zurückgekehrt, dass Frieden erreichbar sei, und der US-Präsident werde zum richtigen Zeitpunkt erklären, wie der Krieg enden könne. Selenskyj bestand darauf, dass europäische Vertreter an den kommenden Runden teilnehmen. Die dänische Ministerpräsidentin sagte, Putin werde sich nach dem Treffen mit den Präsidenten der USA und Chinas mutiger fühlen.

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