Regierung · Jerusalem

Eisenkot droht mit Notstandsregierung, falls Gespräche über breite Koalition scheitern

Gadi Eisenkot, der mit der Bildung der nächsten israelischen Regierung beauftragte Vorsitzende von Yashar, erklärte auf X, er werde eine nationale Notstandsregierung bilden, falls seine Bemühungen um eine breite Koalition scheitern. Zudem brachte er eine Minderheitsregierung ins Spiel, die von arabischen Parteien unterstützt würde.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von der Standard, newsORF.at, Notícias ao Minuto und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Jerusalem · Israel
Wie es dazu kam
  1. 27.10.Parlamentswahl; Likud landet vor Eisenkots Partei Yashar
  2. 20.11.Eisenkot schreibt auf X, dass er eine nationale Notstandsregierung bilden könnte
  3. 6.12.Frist für Eisenkot zur Regierungsbildung, um 14 Tage verlängerbar

Eisenkots Warnung auf X

Gadi Eisenkot, der Vorsitzende der Partei Yashar, der mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt ist, schrieb auf X, dass er, falls seine aufrichtigen Bemühungen um eine breite Regierung scheitern, eine nationale Notstandsregierung bilden wolle. Er erklärte, er werde daran arbeiten, diese Regierung entweder vor oder nach ihrer Vereidigung zu erweitern. Die Koalitionsverhandlungen wurden als festgefahren beschrieben, und Eisenkot sagte, er habe nicht vor, den Prozess in die Länge zu ziehen. Er fügte hinzu, dass er, wenn die Zeit gekommen sei, der Knesset eine neue Regierung zur Zustimmung vorlegen werde.

Optionen auf dem Tisch

Eisenkot hat auch eine Minderheitsregierung ins Spiel gebracht, die auf die Unterstützung der arabischen Parteien im Parlament angewiesen wäre und über weniger als 61 der 120 Sitze verfügen würde. Er deutete an, sie könne später erweitert werden, nannte zunächst aber keine Einzelheiten. Als Beispiele für eine breite Regierung nannte er eine Koalition mit den ultraorthodoxen Parteien und eine große Koalition mit dem Likud unter Führung von Benjamin Netanyahu. Er hat abgelehnt, dass Netanyahu in einer solchen Regierung Ministerpräsident bleibt, auch nicht in einer Rotation mit Eisenkot.

Hindernisse und Sitzarithmetik

Das Haupthindernis für eine Einigung mit den ultraorthodoxen Parteien ist deren Forderung nach weitreichenden Ausnahmen vom Militärdienst für streng religiöse Juden, während Eisenkot auf dem Dienst für alle Bürger besteht. Yashar landete bei der Parlamentswahl vom 27. Oktober hinter Netanyahus Likud, doch Eisenkot erhielt nach den Konsultationen des Präsidenten mit den Parteien die meisten Empfehlungen von Präsident Isaac Herzog. Sein Block verfügt über 48 Sitze, weit entfernt von den 61, die für eine absolute Mehrheit nötig sind, und seine Parteien sind in der Strategie gespalten. Eisenkot sagte, er sei bereit, eine Parlamentsabstimmung über eine Minderheitsregierung anzusetzen – eine Option, die seine Verbündeten ablehnten –, um sie zu einer Positionierung zu zwingen.

Sitze, die für Eisenkots Koalitionsoptionen relevant sindSitze
Eisenkots Block
48 Sitze
Arabische Abgeordnete (Raam und Vereinigte Liste)
19 Sitze
Nötige Mehrheit
61 Sitze

Daten aus dem Artikeltext

Frist und Netanyahus Appell

Herzog gab Eisenkot bis zum 6. Dezember Zeit, eine Regierung zu bilden; diese Frist kann um 14 Tage verlängert werden. Netanyahu, der scheidende Ministerpräsident, veröffentlichte ein Video, in dem er zur Einheit aufrief und sagte, Israels Zukunft stehe auf dem Spiel und Verantwortung bedeute jetzt Einheit. Eisenkot warnte, die Alternative seien Neuwahlen mit Netanyahu als Übergangsministerpräsident, und sagte, jede Partei müsse entscheiden, ob sie zulassen wolle, dass eine neue Regierung ihr Amt antritt. Er beschuldigte Netanyahu zudem, möglicherweise eine neue Militäroperation gegen den Iran anzustreben, um an der Macht zu bleiben.

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