Wahlen · Madrid
Spanien verlängert Briefwahlfrist auf den 26. November – Anträge 58 % unter 2023
Briefwählerinnen und Briefwähler in Spanien können ihre Stimme nun bis Donnerstag, 26. November, 14:00 Uhr abgeben – einen Tag später als geplant. Die Verlängerung erfolgt, während Correos 1.099.687 Briefwahlanträge für die Parlamentswahl am 29. November meldet.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von EL PAÍS, eldiario.es, ABC TU DIARIO EN ESPAÑOL und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Wahlberechtigte in Spanien können ihre Briefwahlunterlagen nun bis Donnerstag, 26. November, 14:00 Uhr abgeben – einen Tag später als die ursprünglich von der Junta Electoral Central gesetzte Frist am Mittwoch, 25. November.
Correos hat 1.099.687 Briefwahlanträge angenommen, ein Rückgang um 58,07 % gegenüber den 2,6 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, die den Dienst für die Parlamentswahl vom 23. Juli 2023 nutzten.
Der Oberste Gerichtshof wies die Junta Electoral an, 163.355 nach dem Gesetz über das demokratische Gedächtnis eingebürgerte Personen weiter von der Wahl auszuschließen; nur 901 Nachkommen politischer Exilanten dürfen wählen, wenn sie dies vor dem 29. November belegen.
- 25.11.Ursprüngliche Frist für die Abgabe der Briefwahlunterlagen
- 26.11.Verlängerte Frist für die Abgabe der Briefwahlunterlagen in den Correos-Filialen
- 29.11.Tag der Parlamentswahl
Frist für die Briefwahl auf den 26. November verschoben
Die Junta Electoral Central (JEC) hat am Donnerstag, 19. November beschlossen, die Frist für die Abgabe der Briefwahlunterlagen um einen Tag bis Donnerstag, 26. November, 14:00 Uhr zu verlängern. Die Änderung gilt für alle Wahlberechtigten in Spanien, allerdings nur während der üblichen Öffnungszeiten der Correos-Filialen, wobei 14:00 Uhr die absolute Grenze ist. Die bisherige Frist hätte am Mittwoch, 25. November geendet. Correos erläuterte seine Logistik in einer Pressemitteilung.
„Wir werden mit größter Sorgfalt dafür sorgen, dass die Umschläge mit der Stimme am Wahltag innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen bei den jeweiligen Wahllokalen zugestellt werden können.“
Wer bereits eine Briefwahl beantragt hat, kann am 29. November nicht persönlich wählen, auch wenn er sich entscheidet, seine Stimme nicht abzusenden, denn Artikel 73 des Wahlgesetzes (LOREG) verbietet die Nutzung beider Wege. Die Antragsfrist endete am Donnerstag, 19. November, sodass die Verlängerung nur Personen betrifft, die bereits einen Antrag gestellt hatten. Die Wahlberechtigten müssen ihre Stimme persönlich abgeben und dabei einen DNI, Reisepass oder Führerschein vorzeigen.
Briefwahlanträge 58 % unter 2023
Correos hat 1.099.687 Briefwahlanträge für die Wahl am 29. November angenommen, ein Rückgang um 58,07 % gegenüber der Parlamentswahl vom 23. Juli 2023. Die damalige Wahl fand in den Sommerferien statt, wodurch die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die den Postweg nutzten, auf 2,6 Millionen stieg.
- Parlamentswahl Juli 2023 (Bürger, die den Postweg nutzten)
- 2600000
- Wahl am 29. November 2026 (von Correos angenommene Anträge)
- 1099687
Daten aus dem Artikeltext
Für die aktuelle Wahl wurden 735.583 Anträge persönlich in Postfilialen gestellt und 364.104 online über die Website von Correos. Correos hat den Bürgerinnen und Bürgern bereits 752.930 Wahldokumente zur Verfügung gestellt. Das Wahlzensusamt hat bis zum 22. November Zeit, die Umschläge an Correos zu übergeben. Die Postbediensteten unternehmen maximal zwei persönliche Zustellversuche und hinterlassen eine Benachrichtigung, wenn niemand öffnet, damit die Wählerin oder der Wähler die Unterlagen in ihrer oder seiner Filiale abholen kann. Wer vor Erhalt der Unterlagen umzieht, kann über die Registrierungsnummer auf der Website des Zensus eine Nachsendung beantragen.
- Persönlich in Correos-Filialen
- 735583
- Online über die Website von Correos
- 364104
Daten aus dem Artikeltext
Oberster Gerichtshof hält eingebürgerte Wähler weiter ausgeschlossen
Am Freitag, 20. November, hielt die Kammer für Verwaltungsstreitsachen des Obersten Gerichtshofs daran fest, die nach dem sogenannten „ley de nietos“ (Enkelgesetz) Eingebürgerten von der Wahl auszuschließen. Das Gericht forderte die Junta Electoral auf, 163.355 Personen, die nach dem Gesetz über das demokratische Gedächtnis die spanische Staatsangehörigkeit erworben haben, von der Wahl auszuschließen – unabhängig davon, ob sie im Wählerverzeichnis der im Ausland ansässigen Spanier (CERA) oder im Wählerverzeichnis der in Spanien ansässigen Personen eingetragen sind. Diese beiden Gruppen waren zuvor von der Aussetzung ausgenommen gewesen. Nur 901 eingebürgerte Personen, die nachgewiesen haben, dass sie Nachkommen politischer Exilanten sind, dürfen wählen, und nur, wenn sie dies vor dem 29. November belegen. Die Richter verlangen von der Junta Electoral die Gewährleistung, dass keine der betroffenen Personen im Wählerverzeichnis erscheint.
Zustell- und Identifikationsregeln am Wahltag
Correos wird alle an Wahllokale adressierte Post bis zum Wahltag zurückhalten und sie um 9.00 Uhr zu den Wahllokalen bringen. Umschläge, die am Wahltag bis 20.00 Uhr eintreffen, werden an die Wahltische weitergegeben; später eintreffende Sendungen gehen an die Junta Electoral de Zona. Correos führt zudem ein Register aller Dokumente, die es erhält, in das die Wahlbehörden Einsicht nehmen können. Die Identifikationspflicht gilt seit 2023 – eine Regel, die nach Betrugsverdacht bei der Briefwahl in Melilla und anderen Gemeinden während der Regional- und Kommunalwahlen vom 28. Mai eingeführt wurde.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- EL PAÍSDer Oberste Gerichtshof hält das Wahlrecht für 163.000 nach dem „Enkelgesetz“ eingebürgerte Personen ausgesetzt, auch wenn sie jetzt in Spanien lebenEl Supremo mantiene suspendido el voto a 163.000 nacionalizados por la 'ley de nietos' aunque ahora vivan en España · Original auf Spanisch
- eldiario.esDie Wahlbehörde verlängert die Frist für die Abgabe von Briefwahlunterlagen bis Donnerstag, den 26., um 14:00 UhrLa Junta Electoral amplía el plazo para depositar el voto por correo hasta el jueves 26 a las 14:00 horas · Original auf Spanisch
- ABC TU DIARIO EN ESPAÑOLDie Anträge auf Briefwahl sinken im Vergleich zu den Wahlen 2023 um fast 60%Las solicitudes de voto por correo descienden casi un 60% respecto a las elecciones de 2023 · Original auf Spanisch
- eldiario.esDie Wahlbehörde verlängert die Frist für die Abgabe von Briefwahlunterlagen bis zum 26. NovemberLa Junta Electoral amplía el plazo para depositar el voto por correo hasta el 26 de noviembre · Original auf Spanisch
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