Diplomatie · Bukarest und Quanzhou

Rumäniens Justizminister trifft den Vater von Alina Apostol, die seit 2017 in China inhaftiert ist

Justizminister Radu Marinescu hat sich am Mittwoch, dem 18. November, am Sitz des Ministeriums mit dem Vater von Alina Apostol und dem von der Familie gewählten Anwalt getroffen. Apostol, die in China verurteilt wurde, ist trotz einer Anordnung eines rumänischen Gerichts aus dem Jahr 2023 noch immer nicht nach Rumänien überstellt worden.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Libertatea und Stirile ProTV. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Bukarest, Quanzhou · Rumänien, China
Wie es dazu kam
  1. 2017Apostol wird in China festgehalten, wo sie seit 2017 inhaftiert ist
  2. Juli 2019Das Volksgericht Quanzhou verurteilt sie wegen Bankkartenbetrugs zu 13 Jahren und sechs Monaten
  3. März 2023Das Berufungsgericht Bukarest passt die Strafe auf 9 Jahre und 4 Monate an und ordnet die Überstellung nach Rumänien an
  4. 18.11.Der Justizminister trifft ihren Vater und den Anwalt der Familie; die Überstellung hat noch nicht stattgefunden

Ein Treffen im Ministerium

Justizminister Radu Marinescu hat sich am Mittwoch, dem 18. November, am Sitz des Ministeriums mit dem Vater von Alina Apostol und dem von der Familie gewählten Anwalt getroffen. Nach einer Mitteilung des Ministeriums ging es darum, die Familie direkt über die bisherigen Schritte der rumänischen Behörden zu informieren und die nächsten Etappen in dem Fall festzulegen. Das Ministerium erklärte, es würden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft, um die Angelegenheit zu lösen und Apostol nach Rumänien zurückzubringen. Das Treffen fand einen Tag statt, nachdem Libertatea neue Details des Falls veröffentlicht hatte, und wenige Tage, nachdem die Zeitung geschrieben hatte, der rumänische Staat habe die Frau im Stich gelassen, die seit 2017 in China festgehalten wird.

Urteil und Überstellungsanordnung

Apostol wurde im Juli 2019 vom Volksgericht Quanzhou in China wegen Bankkartenbetrugs zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Die rumänischen Behörden erkannten dieses Urteil später teilweise an und behandelten die Tat als vergleichbar mit den rumänischen Delikten des betrügerischen Finanzgeschäfts und des unbefugten Zugriffs auf ein IT-System. Im März 2023 passte das Berufungsgericht Bukarest die Strafe auf 9 Jahre und 4 Monate an und ordnete ihre Überstellung in ein rumänisches Gefängnis im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen an. Trotz dieser Anordnung haben die Behörden sie nicht nach Rumänien gebracht.

Diplomatische und rechtliche Spur

Das Ministerium erklärte, Rumänien setze eine Reihe von Videokonferenzen mit dem chinesischen Justizministerium fort. Die Gespräche sollen den aktuellen Stand des Falls überprüfen, noch offene Punkte klären und Lösungen finden, um die endgültige Zustimmung der chinesischen Behörden zu erhalten, die für die Überstellung erforderlich ist. Marinescu betonte die Notwendigkeit ständiger Kommunikation mit der Familie und anhaltender Zusammenarbeit mit allen beteiligten Institutionen, damit jeder rechtliche Weg geprüft werde. Außenminister Dan Neculăescu sprach ebenfalls mit der Familie und versicherte, dass das Außenministerium den Fall unterstütze. Er sagte, das konsularische Netz verfolge aufmerksam die Achtung ihrer Rechte, ihre Haftbedingungen und ihre Gesundheit und halte einen ständigen Dialog mit den lokalen Behörden aufrecht. Er fügte hinzu:

„Unsere Bemühungen erfolgen in Abstimmung mit dem Justizministerium, in einem Rahmen der interinstitutionellen Zusammenarbeit, der den Besonderheiten dieses Falls angepasst ist.“

Dan Neculăescu, Rumänischer Außenminister

Neculăescu sagte, das Außenministerium werde seine diplomatischen Bemühungen in diesen schwierigen Fällen verstärken.

Nächste Schritte

Die Erklärung des Ministeriums nach dem Treffen schlug einen ähnlichen Ton anhaltenden Engagements an. Darin hieß es:

„Das Justizministerium steht in diesem Prozess an der Seite der Familie“

Justizministerium

Das Ministerium fügte hinzu, es werde weiter an den Schritten im Rahmen seiner Zuständigkeit arbeiten und dabei sowohl die Anforderungen des rechtlichen Rahmens als auch die menschliche Dimension der Situation abwägen. In den Quellen wurde kein Termin für die Überstellung genannt, und die endgültige Zustimmung der chinesischen Behörden steht noch aus.

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