Regierung · Warschau
ZUS erlässt am 1. Mai 2027 Schulden aus der Zeit vor 1999 – doch Schuldner haben 30 Tage zum Widerspruch
Ab dem 1. Mai 2027 streicht die Sozialversicherungsanstalt (ZUS) unbezahlte Beiträge, Zinsen und Vollstreckungskosten aus der Zeit vor dem 1. Januar 1999 – ohne Antrag. Wer seine Schulden behalten will, muss innerhalb von 30 Tagen nach der Benachrichtigung widersprechen. Ein Widerspruch hat Folgen für die künftige Rente.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von naTemat.pl, rmf24.pl, www.gazetaprawna.pl und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Forderungen, die vor dem 1. Januar 1999 entstanden sind, werden am 1. Mai 2027 kraft Gesetzes erlassen – ohne Antrag, zusammen mit Verzugszinsen und Vollstreckungskosten.
Benachrichtigte Schuldner haben 30 Tage ab Erhalt der Mitteilung, um den Erlass abzulehnen. Die Erklärung umfasst alle Forderungen und kann später nicht geändert werden; für Widersprechende läuft die Vollstreckung weiter.
Erlassene Beiträge für die eigene Versicherung zählen nicht zum Anfangskapital und nicht zur Rentenbemessungsgrundlage, der Zeitraum zählt jedoch für die Beschäftigungsdauer.
Die Kanzlei des Ministerpräsidenten bezifferte die Beitreibungskosten laut der August-Ankündigung auf etwa 135 Millionen zł über 10 Jahre, bei erwarteten Einnahmen von 13,9 Millionen zł.
- 24.11.Die ersten Vorschriften treten in Kraft; die ZUS hat 30 Tage, um die Schuldner zu benachrichtigen
- Ende November 2026Erste Mitteilungen an die Schuldner erwartet, laut Berichterstattung von gazetaprawna.pl
- 1.05.Automatischer Erlass der Forderungen von vor 1999 und der zugehörigen Vollstreckungsverfahren
Was erlassen wird
Die Sozialversicherungsanstalt (ZUS) wird Forderungen, die vor dem 1. Januar 1999 entstanden sind, am 1. Mai 2027 kraft Gesetzes erlassen; die Schuldner müssen keinen Antrag stellen. Der Erlass umfasst unbezahlte Beiträge zur Sozialversicherung, zum Arbeitsfonds und zum Fonds für garantierte Arbeitnehmeransprüche. Gestrichen werden auch Verzugszinsen, Zusatzgebühren, Verlängerungsgebühren, Mahnkosten und Vollstreckungskosten. Das Gesetz erfasst zudem einige zusätzliche Arbeitnehmerbeiträge und Beiträge auf Urlaubsgeld im Bergbau sowie Schulden, die nach früheren Regeln für Kreative, Einzelunternehmer, Vertragskräfte, Handelsvertreter und Geistliche entstanden sind.
Gesetzgebungsverfahren
Der Ministerrat verabschiedete den Deregulierungsentwurf, und die Kanzlei des Ministerpräsidenten machte den Plan im August öffentlich. Präsident Karol Nawrocki wird in den Quellen nicht genannt, doch die Artikel bestätigen, dass der Präsident das Gesetz am 4. November 2026 unterzeichnete. Das Gesetz wurde am 9. November 2026 im Gesetzblatt veröffentlicht. Am 12. November veröffentlichte die ZUS ein Kommuniqué, in dem sie die Funktionsweise des Erlasses erläuterte. Die ersten Vorschriften treten am 24. November 2026 in Kraft; ab diesem Datum hat die ZUS 30 Tage Zeit, die Berechtigten über ihr Widerspruchsrecht zu informieren.
Der 30-tägige Widerspruch
Personen mit Rückständen bei eigenen Beiträgen oder bei Beiträgen für eine Person, mit der sie zusammenarbeiten, können den Erlass ablehnen; die ZUS will sie darüber informieren. Die Mitteilung ergeht in ihr PUE-ZUS-Profil auf dem elektronischen Portal oder, falls kein Profil besteht, an die letzte Korrespondenzadresse. Die 30 Tage laufen ab Erhalt der Mitteilung; wessen Erklärung in diesem Zeitraum nicht eingeht, dessen Schulden werden erlassen. Die ZUS betonte, dass die Erklärung alle Forderungen umfassen muss, auch solche gegenüber Arbeitnehmern, und dass sie später nicht zurückgenommen oder geändert werden kann.
„Die Erklärung muss alle Forderungen umfassen, auch solche, die zum Beispiel Arbeitnehmer betreffen. Sie kann später nicht zurückgenommen oder geändert werden.“
Gesicherte Schulden und Vollstreckung
Vollstreckungsverfahren wegen der erlassenen Forderungen enden kraft Gesetzes zum selben Datum, dem 1. Mai 2027. Der öffentliche Versicherer wird den Leiter des Finanzamts oder den Gerichtsvollzieher informieren, soweit diese die Vollstreckung von Beitragsschulden betreiben. Durch Grundstücke gesicherte Schulden werden in einem gesonderten Schritt behandelt: Die ZUS übersendet dem Eigentümer ein Dokument, das einen Antrag an das Grundbuchgericht auf Löschung der Hypothek ermöglicht. Wo ein Pfandrecht eine Schuld an beweglichen Sachen sichert, wird die ZUS selbst den Leiter des Finanzamts um dessen Löschung bitten. Jede Ratenzahlungsvereinbarung über Forderungen aus der Zeit vor 1999 erlischt ebenfalls mit dem Erlass der Schuld. Widerspricht jemand, wird das Vollstreckungsverfahren nicht eingestellt.
Renten-Abwägung
Erlassene Beiträge für die eigene Sozialversicherung oder für eine mitarbeitende Person zählen nicht zum Anfangskapital. Sie erhöhen auch nicht die Bemessungsgrundlage für die Rente, und der betreffende Zeitraum zählt nicht für den Anspruch auf Altersrente, Erwerbsminderungsrente oder andere Leistungen, die von Beitragszeiten abhängen. Ein teilweiser Ausgleich besteht darin, dass der Zeitraum, soweit die Rückstände eigene Beiträge betreffen, für die Beschäftigungsdauer nach dem Arbeitsgesetzbuch zählt. Die Artikel mahnen die Schuldner, diese Abwägung vor der Frist sorgfältig zu prüfen, denn das Zeitfenster lässt sich danach nicht wiederherstellen.
Kostenargument der Regierung
Regierungssprecher Adam Szłapka verteidigte den Plan im August mit dem Argument, die Eintreibung dieser Altschulden koste den Staat mehr, als sie einbringe.
„Die Eintreibung dieser Schulden ist weit teurer als das, was daraus der ZUS zufließt, deshalb erleichtert sie diesen Menschen einfach das Leben.“
- Geschätzte Beitreibungskosten über 10 Jahre
- 135 Mio. zł
- Erwartete Einnahmen
- 13.9 Mio. zł
Daten aus dem Artikeltext
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- naTemat.plDie ZUS wird aufhören, Schulden einzutreiben. Ein „wichtiges Detail“ trübt die gute NachrichtZUS przestanie ścigać za długi. Dobrą wiadomość psuje "ważny szczegół" · Original auf Polnisch
- rmf24.plDann wird die ZUS diese Forderungen erlassen. Es gibt eine Mitteilung und ein DatumWtedy ZUS umorzy te należności. Jest komunikat i data · Original auf Polnisch
- www.gazetaprawna.plDie ZUS wird alte Schulden am 1. Mai 2027 erlassen. Verschuldete müssen bei der Rente aufpassenZUS umorzy stare długi 1 maja 2027 roku. Zadłużeni muszą uważać na emeryturę · Original auf Polnisch
- forsal.plGute Nachricht für Schuldner. Die ZUS wird Rückstände erlassen, aber es gibt einen HakenDobra wiadomość dla dłużników. ZUS umorzy zaległości, ale jest haczyk · Original auf Polnisch
- Adam Szłapka
- Regierungssprecher, der den Erlassplan im August damit verteidigte, er erleichtere den Schuldnern das Leben
- Orte
- Warschau
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