Ein strukturelles Problem, so der Rechnungshof

Italiens Rechnungshof, die Corte dei Conti, hat einen Bericht über die Maßnahmen zur Verkürzung der Wartelisten veröffentlicht. Die Sezione centrale di controllo sulla gestione delle amministrazioni dello Stato hat ihn am 13. Oktober unter der Beschlussnummer 54/2026/G gebilligt, am 19. Oktober machte der Rechnungshof ihn öffentlich. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Wartelisten ein strukturelles Problem bleiben, das mit organisatorischen, managementbezogenen und planerischen Schwächen zusammenhängt und nicht nur mit der Pandemie. Die Lücke führt der Rechnungshof vor allem auf Personalmangel zurück, insbesondere bei Fachärzten, sowie auf regional sehr unterschiedliche Leistungen. In seinen eigenen Worten beschreibt der Rechnungshof das Problem so.

„Die Wartelisten stellen weiterhin ein strukturelles Problem des Gesundheitssystems dar.“

Bereitgestellte Mittel und tatsächlich verausgabte Mittel

Für die Jahre 2022 bis 2028 hat der Staat rund 3,71 Milliarden Euro zur Eindämmung der Wartelisten vorgesehen. Daten des Gesundheitsministeriums für 2022 bis 2025 zeigen rund 1,845 Milliarden Euro an zugewiesenen Mitteln, von denen etwa 1,58 Milliarden Euro verausgabt wurden. Fanpage errechnet daraus, dass rund 265 Millionen Euro nicht ausgegeben wurden – eine Zahl, die auf unvollständigen Daten beruht. Der Rechnungshof warnt, dass unvollständige und inkonsistente Meldungen der Regionen es schwer machen, zu beurteilen, wie das Geld ausgegeben wurde und was es bewirkt hat. Die zentrale Feststellung des Rechnungshofs zu den Ausgaben lautet.

Vom Staat zugewiesen1,845

Verausgabt1,58

Vom Staat zugewiesen

1.845 Milliarden Euro

Verausgabt

1.58 Milliarden Euro

Daten aus dem Artikeltext

„Die Aufstockung der Mittel hat nicht immer zu Ergebnissen geführt, die den erbrachten Leistungen und der Verkürzung der Wartezeiten angemessen wären.“

Buchungen, Personal und Kontrolle

Die Daten des Rechnungshofs zeigen, dass bei Untersuchungen und diagnostischen Tests nur jede zweite Verordnung in eine Buchung mündet und jeder fünfte Bürger den ersten angebotenen Termin ablehnt. Die nationale Wartelistenplattform PNLA weist auf Probleme beim regionalen Umgang mit der Prioritätsklasse „P“ (programmata) hin, auf Abweichungen zwischen den angebotenen und den von den Patienten angenommenen Terminen sowie auf Verzögerungen zwischen einer Verordnung und dem ersten Kontakt mit den Buchungsstellen (CUP). Selbst wo das Geld ausreicht, ist eine Ausweitung der Leistungen schwierig, weil es zu wenige Fachkräfte gibt, insbesondere Fachärzte. Der Bericht kritisiert zudem das nahezu vollständige Fehlen von Sanktionen und Disziplinarverfahren gegen Generaldirektoren der leistungsschwächsten Gesundheitsbehörden.

Dekret 73 und die Reaktion des Ministeriums

Das Dekret 73 von 2024, das Fanpage das Schillaci-Dekret nennt, legt ein Governance-Modell fest, das auf stärkeren Kontrollsystemen, Digitalisierung und zeitnahen Daten beruht. Der Rechnungshof hält dies für geeignet, eine strukturelle Verbesserung zu bringen, doch seine Wirkung lasse sich erst beurteilen, wenn die geplanten Maßnahmen vollständig umgesetzt sind. Zwei Jahre nach Inkrafttreten sind viele seiner Vorschriften noch nicht umgesetzt. Der Rechnungshof empfiehlt, das Dekret zu beschleunigen, die Interoperabilität der PNLA zu vollenden, die Kontrolle von Mitteln und Ergebnissen zu verschärfen, die Planung des Pflegebedarfs zu verbessern und Personalmangel mit strukturellen Maßnahmen zu beheben. Gesundheitsminister Orazio Schillaci, früher Rektor der Universität Tor Vergata in Rom, hatte neue Istat-Zahlen heruntergespielt, wonach 5,8 Millionen Italiener 2024 auf eine Behandlung verzichteten – nicht alle wegen der Wartezeiten. Er argumentierte, die Zahl übertrage die 9,9 Prozent aus einer Istat-Stichprobe, die auf der Selbsteinschätzung der Befragten beruhe, auf die gesamte Bevölkerung. Später nannte er die Wartezeiten ein „problema reale“.