Diplomatie · Shenzhen

Trump, Xi und Putin treffen sich in Shenzhen – der Jalta-Vergleich verfängt nicht

Das erste trilaterale Treffen von Trump, Xi und Putin dauerte 80 Minuten in Shenzhen und brachte eine kurze Erklärung hervor, in der der Krieg in der Ukraine nicht erwähnt wird. Bei seiner Ankunft wurde Putin von einem Sekretär des Zentralkomitees empfangen, nicht von Xi Jinping.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von stern.de, Wirtschafts Woche, Blick.ch und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: Kremlin.ru, CC BY 4.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt)
Wie es dazu kam
  1. Ankunft TrumpsXi begrüßt Trump persönlich am Flughafen, Stunden vor Putins Ankunft
  2. Ankunft Putins, 18. NovemberCai Qi, ein Sekretär des Zentralkomitees, empfängt Putin statt Xi
  3. GruppenfotoXi bittet Putin, weiter weg zu stehen, neben Xis Ehefrau
  4. Gemeinsame ErklärungDie drei Staatschefs geben eine kurze Erklärung ab, in der der Krieg in der Ukraine nicht erwähnt wird

Jalta-Vergleich vor dem Gipfel

Donald Trump, Xi Jinping und Vladimir Putin trafen am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen erstmals gemeinsam zusammen. Vor dem Treffen zogen Kommentatoren Vergleiche mit der Konferenz von Jalta 1945, bei der Stalin, Roosevelt und Churchill Europa in Einflusssphären aufteilten. Wolodymyr Selenskyj warnte vor einem „zweiten Jalta“, und in Europa wuchs die Sorge, die drei Staatschefs könnten die Welt unter sich aufteilen. Putin hatte vor seiner Abreise nach China gesagt, er erwarte einen erheblichen potenziellen Nutzen von den Gesprächen. Vermutlich wollte Moskau Russland als unverzichtbaren Akteur der globalen Sicherheit präsentieren, obwohl das Land seit Beginn seines Krieges in der Ukraine diplomatisch isoliert ist.

Putins Empfang in Shenzhen

Putins Ankunft am Mittwoch, dem 18. November, zeigte, wie weit er in den Hintergrund gedrängt wurde. Xi empfing ihn nicht am Flughafen, wie er Stunden zuvor Trump persönlich begrüßt hatte; stattdessen empfing ihn Cai Qi, ein Sekretär im Sekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas. Cai ist 1,85 Meter groß, Putin 1,70 Meter. Beim Gruppenfoto bat Xi Putin, weiter weg zu stehen, neben Xis Ehefrau, und Videoaufnahmen zeigen, wie sich Putins Mundwinkel nach unten ziehen, während er sichtlich irritiert wirkte.

Eine gemeinsame Erklärung ohne Ukraine

Die drei Staatschefs gaben eine kurze gemeinsame Erklärung ab, die die Wirtschafts Woche als weitgehend unverbindlich beschreibt. Trump erhielt einen angekündigten Dialog über nukleare Risiken, Xi eine Zusage zur Reform der Vereinten Nationen und Putin Kritik an internationalen Gerichten. Letzteres ist für Putin heikel, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat. Die drei vereinbarten zudem, Produktion und Lieferung von Erdölprodukten zu erhöhen. Der Krieg in der Ukraine wird in der Erklärung überhaupt nicht erwähnt. Blick beziffert das Treffen auf nur 80 Minuten und berichtet, dass kein großer Durchbruch dabei herauskam.

Drei Staatschefs mit geschwächten Positionen

Das Treffen machte deutlich, wie wenig Spielraum die drei Staatschefs im eigenen Land haben. Trump erlitt bei den Zwischenwahlen eine schmerzhafte Niederlage, und die Demokraten kontrollieren nun beide Kammern des Kongresses, was seine innenpolitische Macht begrenzt. Putin führt seit fast fünf Jahren Krieg in der Ukraine, und eine von Blick zitierte Schätzung des Atlantic Council beziffert die russischen Toten und Verwundeten auf etwa 1,5 Millionen. Der italienische Senator Carlo Calenda sagte dem Wall Street Journal, das Treffen sei ein Gipfel der drei Schwächen gewesen. Xi steht vor einer Immobilienkrise, einer schrumpfenden Bevölkerung und schwacher Nachfrage, und Chinas Exportmaschine braucht Käufer im Ausland.

Krim-Brücke unter Beschuss

In der Woche des Gipfels griff die Ukraine die Krim-Brücke mehrfach an, und das Bauwerk, das die annektierte Halbinsel mit Russland verbindet, wurde schwer beschädigt. Die Wirtschafts Woche präsentiert die Angriffe als Zeichen dafür, wie verwundbar Russland bleibt. Putin forderte unterdessen, das internationale Rechtssystem einschließlich der UN-Charta zu stärken, und sprach von einem ausgewogenen Ausgleich der Interessen. Er sagte zudem, die drei Länder hätten zahlreiche gemeinsame Interessen bei der Beilegung regionaler Konflikte, einschließlich des Konflikts in der Ukraine. Auch Trumps Handlungsspielraum ist begrenzt, da die Kontrolle des Kongresses durch die Demokraten seine Agenda bremsen kann.

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Quellen und Kontext

Shenzhen · China

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