Diplomatie · Shenzhen und Washington

Trump: Putin stimmte zu, der Ukraine-Krieg wäre nicht ausgebrochen, wäre er Präsident gewesen

Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Freitag, dem 20. November, bezeichnete Trump den Gipfel in Shenzhen mit Xi Jinping und Vladimir Putin als Erfolg und sagte, die drei Länder würden Gespräche über die Verringerung nuklearer Risiken führen.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Mediafax.ro, Ziare.com, Libertatea und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).

Kurz gefasst

Shenzhen, Washington · China, Vereinigte Staaten
Wie es dazu kam
  1. 19.11.Peking veröffentlicht eine Vier-Punkte-Erklärung, die Trump, Putin und Xi zugeschrieben wird
  2. 19. November, abendsTrump tanzt bei Xis offiziellem Bankett in Shenzhen zu „YMCA“
  3. 20.11.Trump hält im Weißen Haus eine Pressekonferenz zum Gipfel von Shenzhen ab

Der Gipfel von Shenzhen und die Pressekonferenz am Freitag

Trump kehrte aus China zurück, nach einem Treffen mit Xi Jinping und Vladimir Putin am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen, das er als erstes trilaterales Treffen der Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten, Russlands und Chinas bezeichnete. Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Freitag, dem 20. November, nannte er die Reise einen der erfolgreichsten Präsidentenbesuche in Asien in der amerikanischen Geschichte und sagte, er sei mit Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio gereist. Das Treffen der drei Staatschefs bewertete er mit 12 von 10 Punkten. Am Donnerstagabend, dem 19. November, tanzte Trump bei einem offiziellen Bankett, das Xi ausrichtete, zum Hit „YMCA“ der Village People, während junge chinesische Künstler das Lied sangen; die Kommunikationsberaterin des Weißen Hauses, Margo Martin, stellte das Video auf X ein.

Putin, die Ukraine und die Kritiker der Beziehungen

Trump sagte, Putin habe ihm gesagt, die Invasion der Ukraine 2022 hätte es nie gegeben, wäre Trump damals Präsident gewesen. Er habe Putin direkt gefragt, ob Russland einmarschiert wäre, wenn er im Amt gewesen wäre, und Putin habe geantwortet, das wäre nie geschehen. Trump brachte den Krieg zudem mit der Wahl 2020 in Verbindung und sagte, er wäre nicht ausgebrochen, wäre die Wahl nicht manipuliert worden und hätte er nicht vier Jahre warten müssen – eine Behauptung, die er bei jeder Erörterung der Ukraine wiederholt. Er sagte, Putin wolle den Krieg auf diplomatischem Weg beenden, und die Erfolgsaussichten seien hoch; zugleich fügte er hinzu, Zelenski und Putin hassten einander enorm, weshalb der Krieg nicht vorbei sei. Trump nannte Putin seinen Freund, bezeichnete die Beziehung als sehr gut und nannte Menschen, die seine Verbindungen zu Putin und Xi kritisieren, dumm – einige von ihnen säßen im Raum. Auf die Frage, ob das Treffen in Shenzhen der Konferenz von Jalta 1945 ähnele, sagte er, er habe darüber nicht nachgedacht und sei einfach dorthin gefahren in der Überzeugung, sich mit beiden Staatschefs gut zu verstehen und dass ihre Differenzen beigelegt würden. Rubio verteidigte solche Treffen und nannte die Vorstellung, die drei Staatschefs sollten sich nicht regelmäßig treffen, gefährlich, weil die drei Länder über die überwältigende Mehrheit der Atomwaffen verfügten.

Die Vier-Punkte-Erklärung und das nukleare Risiko

Peking veröffentlichte am Donnerstag, dem 19. November, ein Dokument, das Trump, Putin und Xi zugeschrieben wird und die Zusagen der drei Staatschefs zum Abschluss des Gipfels festhält. Der erste Punkt betrifft die Unterstützung einer Reform der Vereinten Nationen, mit China, Russland und den Vereinigten Staaten als ständige Mitglieder des Sicherheitsrats. Die weiteren Punkte betreffen die Steigerung von Produktion und Angebot raffinierter Erdölprodukte, die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger bei gleichzeitiger Begrenzung des Eingreifens des Internationalen Strafgerichtshofs sowie einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Weiterverbreitung. Trump hob den Nukleardialog hervor und sagte, China baue sein Atomarsenal rasch aus und könne in etwa zehn Jahren zu den Vereinigten Staaten aufschließen. Er räumte ein, dass ein Abkommen zur Begrenzung der Atomwaffen schwer zu erreichen sein werde, sagte aber, er unterstütze die Verringerung nuklearer Risiken. Zum Iran sagte er, er wolle ein echtes Abkommen mit Teheran und kein Scheinabkommen, und behauptete, die iranischen Behörden hätten 51 Jahre lang ein akzeptables Abkommen vermieden; sowohl Putin als auch Xi wollten ein Ende des Konflikts.

KI, Rechenzentren und Handel

Trump sagte, er habe sich mit Xi auf gemeinsame Schutzmaßnahmen und Regeln für die Entwicklung künstlicher Intelligenz verständigt, ohne Details zu nennen. In denselben Ausführungen sagte er, US-Unternehmen werde es nicht erlaubt sein, KI-Rechenzentren im Ausland zu bauen, und drohte Firmen, die sich dafür entscheiden, mit sehr hohen Steuern – mit dem Argument, andernfalls werde China sie alle übernehmen. Ein US-Vertreter hatte Reuters gesagt, Washington bereite sich darauf vor, Dutzende Länder aufzufordern, im KI-Wettlauf Partei zu ergreifen, und warnte, Länder, die sich Chinas Rahmen anschlossen, würden aus einer von den USA geführten KI-Koalition ausgeschlossen. Der lokale Widerstand gegen Rechenzentren dreht sich um den Wasserverbrauch für die Kühlung, die steigende Stromnachfrage und Klagen wegen Lärms an Standorten in Michigan, Wisconsin und Arizona. Gegen ein geplantes Rechenzentrum in Kogan in Australien wurden mehr als 600 öffentliche Einwände eingereicht. Trump verwies zudem auf Handelsabkommen im Wert von mehr als 17 Milliarden Dollar, von denen nach seinen Worten Tausende amerikanische Arbeitnehmer profitieren würden.

Was unklar bleibt

Trump sagte, er habe Meinungsverschiedenheiten mit China und Russland ausgeräumt, nannte aber keine konkreten Ergebnisse der Gespräche. Ein Datum für die Beschränkung von Rechenzentren nannte er nicht und sagte, er habe den Plan seinen eigenen Beamten noch nicht mitgeteilt. Die Erklärung sieht Gespräche über nukleare Risiken vor, doch in der Berichterstattung erscheint kein Zeitplan dafür. Trumps Bewertung des Gipfels mit 12 von 10 Punkten beruht auf seinem eigenen Urteil, während die Fragen zur Ukraine und zum Iran offenbleiben.

Fragen zu diesem Text

Quellen und Kontext

Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.

Pollar unterstützen