Regierung · Wrocław

PES-Veranstaltung in Wrocław: Śmiszek warnt vor der radikalen Rechten, Beleidigungen eines Aktivisten lösen Streit aus

Bei einer PES-Veranstaltung am Sonntag, 15. November, in Wrocław forderte der Nowa-Lewica-Europaabgeordnete Krzysztof Śmiszek junge Wähler auf, die Rechte abzulehnen, während sich eine Aufnahme mit Beleidigungen des Aktivisten Kacper Nowicki im Netz verbreitete.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von NIEZALEZNA.PL, Radio Wrocław, rmf24.pl und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Wrocław · Polen

Eine PES-Veranstaltung in Wrocław

Am Sonntag, 15. November war das Kongresszentrum Wrocław Schauplatz von „ANI KROKU WSTECZ! Progresywna mobilizacja w Polsce i Europie“, einer Zusammenkunft, die von der Partei der Europäischen Sozialisten (PES) mit polnischen und europäischen Politikern organisiert wurde. Sie war Teil des Projekts „Lewica Dowozi“, bei dem Parteiführer die Einwohner aufeinanderfolgender Woiwodschaften treffen. Radio Wrocław deutete das Treffen als Aufruf, sich rechtsextremen Parteien zu widersetzen, die nach Einschätzung des Senders in ganz Europa an Stärke gewinnen. Die Redner widmeten der Rechten den größten Teil ihrer Aufmerksamkeit; der Slogan bedeutet „keinen Schritt zurück“.

Śmiszeks Warnung an junge Wähler

Krzysztof Śmiszek, Europaabgeordneter von Nowa Lewica und PES-Vizepräsident, wandte sich vor allem an junge Menschen. Er sagte, er sei wütend, dass Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter und bei Arbeitnehmerrechten unter einer „braunen Welle“ versinken könnten, und verglich die Ausbreitung der radikalen Rechten mit einer Epidemie, die durch die Flure des Europäischen Parlaments zieht.

„Ich bin wütend, denn wenn ich durch die Flure des Europäischen Parlaments gehe, sehe ich diese Epidemie, diese Plage der radikalen Rechten, die sich in immer weiteren Kreisen ausbreitet.“

Krzysztof Śmiszek, Europaabgeordneter von Nowa Lewica und PES-Vizepräsident

Nach seiner Darstellung hätten rechte Europaabgeordnete gegen einen Bericht zum Erasmus-Programm und gegen bezahlte Praktika gestimmt, die linke Abgeordnete unterstützt hätten. Er warf der Rechten vor, junge Menschen als billige Arbeitskräfte zu behandeln, damit Sławomir Mentzen ein weiteres Haus, einen weiteren Grill und ein weiteres Auto haben könne. Er forderte junge Wähler auf, sich zuerst an ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen zu orientieren. Śmiszek kritisierte auch Mitte-Parteien, die seiner Ansicht nach die extreme Rechte kopieren, um deren Wähler zu gewinnen, und sagte, die Wähler würden das Original der Kopie vorziehen. Er fügte hinzu, das Erste, was Wiktor Orban nach der Machtübernahme getan habe, sei die Lockerung von Arbeitnehmerrechten gewesen.

Parteiführer über die radikale Rechte

Thomas Vaupel, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Europäischen Sozialisten, stellte das Treffen als dringende Antwort auf Kräfte dar, die die Demokratie und ein vereintes Europa schwächen wollten.

„Ich denke wirklich, dass dies dringend nötig ist, denn wir alle spüren hier in Europa und in der Welt, dass die Kräfte, die uns spalten wollen, stark sind.“

Thomas Vaupel

Auch Arbeits- und Sozialministerin Agnieszka Dziemianowicz-Bąk griff die Rechte scharf an. Sie beschrieb Grzegorz Braun als Politiker mit Feuerlöscher, Kreml-Propaganda und faschistisch anmutenden Parolen. Sie sagte, Sławomir Mentzen habe gegen polnische Polizistinnen gehetzt, und sie warf Präsident Karol Nawrocki vor, den Schutz polnischer Kinder im Internet beschämenderweise mit einem Veto belegt zu haben.

Rede des Aktivisten und Reaktionen im Netz

Niezależny berichtete, dass der Aktivist Kacper Nowicki in seiner Rede auf dem Kongress politische Gegner beleidigt habe. Dem Medium zufolge nannte er die Rechte „dzicz“, ein Wort für Gesindel, bezeichnete PSL-Politiker als „dziady“, eine Beleidigung, und nannte die Partei Konfederacja „faszyści“, also Faschisten. Außerdem nannte er rechte Politiker „miękkie faje“, also Weichlinge, und warnte, sie würden Erasmus und den Mindestlohn abschaffen. Eine Aufnahme der Rede verbreitete sich in den sozialen Medien und löste Fragen nach Hassrede und nach der Bedeutung von Toleranz in der Rhetorik der Linken selbst aus.

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