Kurz gefasst
Spanien und Italien werden die Kontrollen bei Flügen und Seeverbindungen nicht verlängern, die Italien im August eingeführt und Spanien für Passagiere aus Italien nachgezogen hatte.
Fernando Grande-Marlaska und Matteo Piantedosi telefonierten, nachdem Pedro Sánchez und Giorgia Meloni am Rande eines Gipfels des Europäischen Rates zusammengekommen waren.
Beide Regierungen werden den Austausch von Informationen stärken, um die volle Sicherheit des Schengen-Raums zu gewährleisten, so das spanische Innenministerium.
- August 2026Italien führt nach der Ceuta-Krise Grenzkontrollen für Passagiere aus Spanien ein
- 16.10.Sánchez und Meloni beauftragen ihre Innenminister, die Entscheidung innerhalb von sieben Tagen umzusetzen
- 22.10.Spanien und Italien vereinbaren, die gegenseitigen Grenzkontrollen nicht zu verlängern
Die Entscheidung
Spanien und Italien haben vereinbart, die gegenseitigen Grenzkontrollen nicht zu verlängern, die sie seit August aufrechterhalten hatten. Die Kontrollen betrafen Flüge und Seeverbindungen für Passagiere, die aus dem jeweils anderen Land einreisten. Italien hatte seine Maßnahmen nach einem starken Anstieg irregulärer Migration nach Ceuta Ende Juli eingeführt, als mehr als 70.000 Menschen in die spanische Autonome Stadt gelangten, und Spanien antwortete mit entsprechenden Kontrollen. Die Entscheidung beendet die Kontrollen für beide Länder; das spanische Innenministerium erklärte, sie sei nach einer sorgfältigen Analyse der Lage gefallen.
Wie die Einigung zustande kam
Die Vereinbarung folgte auf ein Telefonat zwischen den Innenministern Fernando Grande-Marlaska und Matteo Piantedosi, das nach einem Treffen von Pedro Sánchez und Giorgia Meloni am Rande eines Gipfels des Europäischen Rates arrangiert worden war. Am Freitag, dem 16. Oktober, wiesen beide Regierungschefs ihre Minister an, die Entscheidung innerhalb der folgenden sieben Tage umzusetzen. Italien verlängerte unterdessen seine Kontrollen für Passagiere aus Spanien an Häfen und Flughäfen um eine weitere Woche, und Spanien behielt seine Gegenmaßnahmen für Passagiere aus Italien bei. Das spanische Innenministerium formulierte seine Position mit diesen Worten:
„Die Entscheidung, die Grenzkontrollen nicht zu verlängern, die nach einer sorgfältigen Analyse der Lage getroffen wurde, wird mit einer Stärkung des Informationsaustauschs einhergehen.“
Der weitere Kontext
Nach dem Schengener Grenzkodex ist die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen zulässig, doch die Europäische Kommission hat sie stets als letztes Mittel bezeichnet und die Regierungen aufgefordert, nach alternativen Maßnahmen zu suchen. Von Europa Press befragte italienische Quellen erklärten, die beiden Minister würden gemeinsam daran arbeiten, ersatzweise Kooperationsmaßnahmen zu prüfen, während spanische Quellen sagten, Ziel sei es, die Kontrollen abzuschaffen. Open berichtete, die italienischen Kontrollen hätten zu 700.000 Überprüfungen, 31 Zurückweisungen und 6 Festnahmen geführt, und Rom habe die Aussetzung Ende August erneut verlängert. Open berichtete zudem, die spanische Regierung sei Mitte September erneut mit Rom aneinandergeraten.
Was sich nun ändert
Die Luft- und Seekontrollen für Passagiere aus dem jeweils anderen Land entfallen, und beide Innenministerien werden den Informationsaustausch verstärken, um den Schengen-Raum sicher zu halten. AGI beschrieb die Vereinbarung als eine neue Phase, die auf der Zusammenarbeit der Nachrichtendienste beider Regierungen beruhe.