Sicherheit · Madrid, Barcelona und Málaga

Amnesty dokumentiert 61 Fälle übermäßiger Polizeigewalt beim Generalstreik am 11. November in Spanien

Amnesty International wirft der spanischen Polizei vor, beim Generalstreik aus Anlass der Wohnungskrise am 11. November übermäßige Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten eingesetzt und allein bei den morgendlichen Streikposten mindestens 36 Menschen verletzt zu haben.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von The Independent, EL PAÍS, RTVE.es und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Madrid, Barcelona, Málaga, Granada · Spanien
Wie es dazu kam
  1. MorgenStreikposten: mindestens 36 Verletzte nach der Zählung von Amnesty
  2. NachmittagPolizeikette und Transporter blockieren die meisten Teilnehmer des Madrider Marsches auf der Gran Vía
  3. Ende des Madrider MarschesPolizei setzt Tränengas gegen eine am Ende der Demonstration eingekesselte Menge ein

Ergebnisse des Berichts

Amnesty International hat 61 Fälle dokumentiert, in denen Polizeikräfte mehrerer Einheiten während des Generalstreiks aus Anlass der Wohnungskrise am 11. November mutmaßlich übermäßige Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten einsetzten. Die Organisation stützte sich auf Beobachtungsteams, audiovisuelles Material und 24 persönliche Interviews mit Betroffenen und Zeugen; etwa zehn dieser Aussagen stammten von der großen Demonstration in Madrid. Zu den aufgeführten Übergriffen zählen Schläge mit dem Schlagstock auf Kopf und Oberkörper, auch gegen Menschen, die am Boden lagen oder flohen, Pfefferspray aus nächster Nähe, Tränengas, das in eine Menge geschossen wurde, und Gummigeschosse, die Menschen in den Rücken trafen. Amnesty erklärte, der Streik sei überwiegend friedlich verlaufen, und vereinzelte Gewalt, insbesondere in Barcelona, rechtfertige keinen Gewalteinsatz gegen friedliche Demonstranten.

In ihrer Erklärung heißt es, das Vorgehen widerspreche den Regeln für den polizeilichen Gewalteinsatz.

„Diese Maßnahmen sind unvereinbar mit den Grundsätzen der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit, die den Einsatz von Gewalt durch die Polizei bei einer Demonstration bestimmen.“

Amnesty International

Verletzte und Krankenhausfälle

Der Bericht erfasst mindestens 36 Verletzte während der morgendlichen Streikposten, zwei von ihnen wurden mit Schlagstöcken am Kopf getroffen, andere erlitten Prellungen und Augenreizungen. Fünf Menschen mussten ins Krankenhaus gebracht werden: drei in Málaga, einer in Zamudio in der baskischen Provinz Bizkaia und einer in Granada. Zu den aufgeführten Vorfällen gehören Auseinandersetzungen mit Streikposten an einem Amazon-Standort in Alicante, am Depot Entrevías in Madrid, an einem Metro-Streikposten in Granada und am Eingang eines El Corte Inglés in Castellón sowie Fälle in Vitoria und Portugalete. Amnesty zufolge haben die Angriffe bleibende Folgen; genannt wird ein Jugendsekretär von CCOO, der ins Gesicht gesprayt, am Kopf getroffen und mit drei Klammern versorgt werden musste. Die Krankenhausfälle zeigt die Grafik unten.

Nach Vorfällen beim Streik am 11. November ins Krankenhaus gebrachte Personen, nach StadtPersonen
Málaga
3 Personen
Zamudio (Bizkaia)
1 Personen
Granada
1 Personen

Daten aus dem Artikeltext

Die Demonstration in Madrid

Am Nachmittag zog der Madrider Marsch friedlich über die Gran Vía in Richtung Plaza de España, als die Policía Nacional die meisten Teilnehmer mit einer Polizeikette und mehreren Transportern aufhielt, so Amnesty. Klare Aufforderungen zur Auflösung habe es nicht gegeben, weshalb viele Demonstranten nicht verstanden hätten, warum sie nicht weitergehen durften. Als die Menge am Ende des Marsches eingekesselt war, feuerte die Polizei Tränengas auf sie ab – eine Episode, die El País als die „außergewöhnlichste“ und „besorgniserregendste“ des Tages bezeichnet. El País hob zudem vermummte Beamte in Zivil hervor, die in Barcelona „en bloque“ agierten. Die Madrider Polizeibehörden haben eine interne Untersuchung des Vorgehens der Beamten in der Hauptstadt eingeleitet.

Reaktion der Regierung

Innenminister Fernando Grande-Marlaska wies die Generaldirektion der Polizei an, die Schlagstockeinsätze und die übrigen während des Streiks dokumentierten Vorfälle zu untersuchen, und ordnete an, bei Demonstrationen kein Tränengas mehr einzusetzen. Auf eine Anfrage von Reuters nach einer Stellungnahme verwies das Innenministerium auf eine am Tag nach dem Streik veröffentlichte Ankündigung, den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen einzuschränken. Amnesty begrüßte diesen Schritt, fordert aber, die Überprüfung auf alle bei Protesten eingesetzten weniger tödlichen Waffen auszuweiten. Die Organisation verlangt außerdem, die Ergebnisse der internen Untersuchungen detailliert zu veröffentlichen, eine unabhängige Untersuchung, die bis in die Befehlskette reicht, und eine gründliche Überprüfung der Protokolle für polizeiliches Handeln bei Demonstrationen.

Ausmaß des Streiks

Der Ausstand vom 11. November war der erste landesweite Generalstreik in Spanien seit 14 Jahren. Er wurde zunächst von Mietervereinigungen ausgerufen, bevor sich die beiden größten Gewerkschaften des Landes, UGT und CCOO, und weitere Arbeitnehmerorganisationen anschlossen. Der Dachverband der Mietervereinigungen erklärte, bis zum Mittag hätten rund vier Millionen Menschen teilgenommen, mit Streikposten an Fabriken, Häfen, Märkten und Verkehrsknotenpunkten. Spanische Medien berichteten von mindestens 25 Verletzten und mehr als 50 Festnahmen landesweit – eine eigene Zählung, die von Amnestys Zahlen abweicht. In Barcelona kam es zu Straßenblockaden und massiven Beeinträchtigungen des öffentlichen Nahverkehrs, während in der Nähe des Madrider Großmarkts Zusammenstöße zwischen Polizei und Streikposten gemeldet wurden.

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