Regierung · Warschau

Präsident Nawrocki unterzeichnet Gesetz zur persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderungen ab 2028

Das Gesetz schafft ein landesweites System der persönlichen Assistenz, das von den Kreisen organisiert wird und 2028 in Kraft tritt. Anspruch haben Erwachsene zwischen 18 und 65 Jahren mit mindestens 80 Punkten auf der Skala des Unterstützungsbedarfs; ab 2030 kommen Jugendliche ab 13 Jahren hinzu.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von TVP Info, wpolityce.pl und rmf24.pl. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Warschau · Polen
Wie es dazu kam
  1. 17.11.Präsident Karol Nawrocki unterzeichnet das Gesetz über die persönliche Assistenz
  2. 2028Das Gesetz tritt in Kraft; Erwachsene zwischen 18 und 65 Jahren mit mindestens 80 Punkten können sich bewerben
  3. 2030Jugendliche ab 13 Jahren werden anspruchsberechtigt

Ein dauerhaftes System ersetzt befristete Programme

Präsident Karol Nawrocki hat das Gesetz über die persönliche Assistenz unterzeichnet, wie die Präsidentschaftskanzlei am Dienstag, dem 17. November 2026, mitteilte. Das Gesetz soll ein dauerhaftes, landesweites Unterstützungssystem aufbauen, das die Selbstständigkeit von Menschen mit Behinderungen erhöht und ihre Angehörigen entlastet. Nach den Regelungen, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung galten, erbringt das Ministerium für Familie, Arbeit und Sozialpolitik (MRPiPS) persönliche Assistenz über befristete Programme für Kommunen und Nichtregierungsorganisationen. Dauerhafte Regeln, die den Zugang für jede Person garantieren, die ihn benötigt, gibt es nicht. Nach dem neuen Gesetz organisiert der Kreis (Powiat) die persönliche Assistenz, entweder selbst oder indem er die Aufgabe einer Nichtregierungsorganisation überträgt. Das System tritt 2028 in Kraft.

Wer Anspruch hat und wie viele Stunden

Erwachsene zwischen 18 und 65 Jahren, die mindestens 80 Punkte auf der Skala des Unterstützungsbedarfs erreichen, können sich ab 2028 bewerben. Ab 2030 sind auch Jugendliche ab 13 Jahren anspruchsberechtigt. Erwachsenen können je nach Unterstützungsbedarf zwischen 20 und 240 Stunden Assistenz im Monat bewilligt werden. Kinder ab 13 Jahren bis zu ihrem 18. Geburtstag können zwischen 20 und 80 Stunden im Monat erhalten. Der Anspruch wird für Zeiträume von einem bis fünf Jahren gewährt. Das Büro des Regierungsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen rechnet damit, dass das System am Ende von etwa 100.000 Menschen genutzt wird, und erklärt, die Änderungen könnten indirekt rund eine halbe Million Familienangehörige betreffen.

Wahl der Assistenzkraft und abgedeckte Aufgaben

Menschen mit Behinderungen können eine bestimmte Assistenzkraft auswählen oder darum bitten, dass ihnen Kandidaten vorgeschlagen werden. Die Assistenzkraft kann bei alltäglichen Tätigkeiten helfen, etwa bei der Fortbewegung, beim Einkaufen und beim Weg zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt. Nach entsprechender Schulung können Assistenzkräfte auch bestimmte medizinische und pflegerische Aufgaben übernehmen. Die Unterstützung kann sich auf Studium, Arbeit und die Teilnahme an Kultur und Freizeit erstrecken. Die Person, die die Leistung erhält, entscheidet, bei welchen Aufgaben sie Hilfe braucht und wie diese Hilfe aussehen soll – was sowohl die Kanzlei als auch das Büro als Grundprinzip des Systems darstellen.

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