Wahlen · Bukarest

AUR ernennt EU-Abgeordneten Gheorghe Piperea zum Bukarester Chef und zum Kandidaten für das Rathaus

Die Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) hat am Sonntag, 15. November, den EU-Abgeordneten Gheorghe Piperea zum Präsidenten ihrer Bukarester Organisation gewählt. Parteichef George Simion hatte ihn bereits als Kandidaten für das Amt des Generalbürgermeisters von Bukarest aufgestellt.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Ziare.com, HotNews.ro, G4Media.ro und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Bukarest · Rumänien
Wie es dazu kam
  1. 14.11.Tausende protestieren vor dem Parlament zur Unterstützung von Georgescu und ziehen anschließend zum Zentralarrest
  2. 15.11.Gheorghe Piperea wird zum Präsidenten der AUR Bukarest gewählt
  3. 16.11.Piperea fordert in einem Facebook-Beitrag Referenden alle sechs Monate

Sektorleitung und die Bukarester Abstimmung

Am Sonntag, 15. November, wählte die AUR eine neue Leitung für ihre Bukarester Stadtorganisation und für die Gliederungen in allen sechs Sektoren der Hauptstadt, wie die Partei in einer Pressemitteilung mitteilte. Der EU-Abgeordnete Gheorghe Piperea wurde zum Präsidenten der AUR Bukarest gewählt, ein Posten, den zuvor von der zentralen Leitung ernannte Interims-Koordinatoren innegehabt hatten. Die Sektorvorsitzenden sind Mihail Dojana in Sektor 1, Andrei Ohaci in Sektor 2, Alexandru Marco Niță in Sektor 3, Adrian Chiotan in Sektor 4, Lucian Mușat in Sektor 5 und Paul Gheorghe in Sektor 6. Die Abstimmung bestätigte eine Entscheidung, die die Leitung bereits getroffen hatte: Am 27. Oktober hatte Simion bekannt gegeben, dass Piperea der Vorschlag der AUR für die Kandidatur zum Generalbürgermeister von Bukarest sei. Piperea schrieb auf Facebook, die Abstimmung festige diese Entscheidung, und bezeichnete die Aufgabe als Ehre und Verantwortung. Mediafax berichtete, das Ergebnis zeige eine überwältigende Mehrheit, ohne Zahlen zu nennen.

Pipereas Programm

In seiner Rede bei der Veranstaltung argumentierte Piperea, die politische Klasse brauche eine Erneuerung und Führungskräfte sollten nach Verdienst und nach den Werten, für die sie stehen, gefördert werden.

„In einer repräsentativen Demokratie, wie Rumänien sie sein sollte, werden die herrschenden Eliten vom Volk gewählt, aus dem Volk, für das Volk.“

Gheorghe Piperea, EU-Abgeordneter
Er fügte hinzu, wenn der soziale Aufzug blockiert sei, sei die Erneuerung der Eliten nicht mehr möglich.

Am Montag, 16. November, schrieb Piperea auf Facebook, die großen Probleme der Hauptstadt sollten durch Referenden gelöst werden, die alle sechs Monate abgehalten werden, und Bürgerinitiativen sollten gefördert und erleichtert werden. Er sagte, das Rathaus und seine städtischen Unternehmen seien insolvent, entweder erklärt oder de facto, und der moralische Bankrott sei der schwerwiegendere. Er wies zudem darauf hin, dass der derzeitige Bewohner des Gebäudes gegenüber dem Cișmigiu-Park wegen Korruptionsvorwürfen unter richterlicher Kontrolle stehe, und forderte, die Institution moralisch neu zu organisieren.

Der Protest am Samstag und der Gerichtsstreit

Am Samstag, 14. November versammelten sich Tausende Menschen vor dem Parlament zu einer Demonstration zur Unterstützung von Călin Georgescu, dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten, der seit dem 29. September in Untersuchungshaft sitzt – in einem Verfahren wegen eines mutmaßlichen Betrugs in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Die Demonstranten zogen später zum Zentralarrest. Der Protest war als Unterstützung für Georgescu gerahmt, und Simion zog Vorwürfe auf sich, weil er sich der Versammlung am Zentralarrest nicht anschloss.

Am Freitag sagte der Generalbürgermeister von Bukarest, Ciprian Ciucu, drei Anträge auf Genehmigung des Protests seien aus Gründen der öffentlichen Sicherheit abgelehnt worden, im Zusammenhang mit dem Fußballspiel Rumänien–Polen. Das Rathaus gewann zudem in erster Instanz einen Rechtsstreit über seine Weigerung, die Samstagskundgebung im Izvor-Park zu genehmigen. Simion sprach im Izvor-Park, danach zogen sich die AUR-Demonstranten zurück, und anschließend fuhr er zum Länderspiel gegen Polen.

Simions Angriff auf Ciucu

Zu Beginn der Veranstaltung am Sonntag sagte Simion, Bukarest brauche Veränderung und seine Einwohner blieben in Gerüchten und Interessengruppen gefangen.

„Es ist Zeit für einen Wandel in Bukarest.“

George Simion, Vorsitzender
Seine Kritik richtete er auf Ciucu; er sagte, der Bürgermeister habe sich der Kundgebung widersetzt, damit sie nicht an Größe gewinne.

„Herr Ciucu, derjenige, der unsere Kundgebung nicht genehmigen wollte, gerade damit sie keine Größe gewinnt, sagt, er sei ein liberaler Bürgermeister.“

George Simion, Vorsitzender
Simion nannte Ciucu anschließend einen Lügner und sagte, er habe Vertrauen in die Leitungsteams in den sechs Sektoren.

Wie es weitergeht

Laut Mediafax sagte Piperea zu Parteimitgliedern, der nächste Schritt sei der Gewinn des Bukarester Rathauses. Simions Ankündigung vom 27. Oktober und Pipereas Facebook-Beitrag vom 16. November machen seine Kandidatur zum erklärten Plan der Partei, während der Referendumsvorschlag und die Insolvenzbehauptungen seine eigenen, in den Artikeln veröffentlichten Positionen bleiben.

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