Ein Telefonat zur Sicherheit im Schwarzen Meer

Rumäniens Ministerpräsident Luca Niculescu hat am Mittwoch, dem 21. Oktober, mit Bulgariens Regierungschef Rumen Radev telefoniert, um zu erörtern, wie beide Länder ihre Abstimmung innerhalb ihrer strategischen Partnerschaft enger gestalten können. Niculescu erklärte in einem Beitrag auf X, die Gespräche hätten Sicherheits- und Konnektivitätsherausforderungen in der Schwarzmeerregion behandelt, und nannte das Gespräch sehr fruchtbar. Beide Regierungschefs vereinbarten, sich in naher Zukunft erneut zu treffen, um ihren engen Dialog fortzusetzen. Niculescu brachte zudem einen Vorschlag ein, mit der Türkei zusammenzuarbeiten, um die Schifffahrt im Schwarzen Meer zu schützen.

„Wir müssen miteinander und mit der Türkei zusammenarbeiten, um die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu gewährleisten.“

Übergabe im Verteidigungsministerium

Am selben Mittwoch nahm Niculescu an der Übergabe des Verteidigungsministeriums an den neuen Minister Ștefan Radu Oprea teil. Niculescu sagte, er und die neue Führung des Ministeriums hätten vereinbart, den operativen Start des Sicherheitszentrums für das Schwarze Meer zu beschleunigen. Beide Seiten vereinbarten zudem, die Zusammenarbeit mit den NATO-Partnern und der Europäischen Kommission zu stärken, mit dem Ziel, das Zentrum zu einer echten Säule der Überwachung und Abschreckung zu machen. Niculescu war am Dienstagabend im Victoria-Palast vereidigt worden, anschließend hielt seine Regierung ihre erste Sitzung und ihre erste Presseerklärung ab.

Niculescu stellte die Übergabe im Ministerium unter eine einzige Priorität.

„Unsere oberste Priorität ist die Verteidigung des rumänischen Staatsgebiets und seiner Bürger.“

Regionaler Kontext und Reaktionen

In einem Facebook-Beitrag schrieb Niculescu, das Sicherheitsumfeld in der Region sei angespannt und das Land müsse ein klares Signal senden. Er dankte den rumänischen Soldaten und Piloten, die gemeinsam mit Verbündeten im Schwarzmeerraum im Einsatz sind, einer Region, die einst ruhig gewesen sei, heute aber ständige Wachsamkeit verlange. Niculescu begrüßte außerdem die jüngste Initiative des rumänischen Präsidenten Nicușor Dan, die NATO-Verbündeten auf die Lage im Schwarzen Meer aufmerksam zu machen. Im selben Beitrag erklärte der Ministerpräsident, die Lage dort verschlechtere sich immer weiter.

„Wir befinden uns in einer turbulenten Phase, in der das regionale Sicherheitsumfeld äußerst angespannt ist, weshalb ich eine unmissverständliche Botschaft gesendet habe.“