Kurtis Vetevendosje gewinnt Kosovo-Wahl, verpasst aber absolute Mehrheit – politische Blockade droht

Wahlergebnis

Albin Kurtis regierende Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) gewann die dritte Parlamentswahl im Kosovo innerhalb von 16 bis 18 Monaten, verlor jedoch die absolute Mehrheit, die sie im Dezember errungen hatte. Erste offizielle Ergebnisse bei 14,5 Prozent Auszählung zeigten die Partei bei 38,7 Prozent, während eine Nachwahlbefragung des Instituts Pipos für Klan Kosova sie bei 42,3 Prozent sah. Die Partei hatte im Dezember 51 Prozent und im Februar letzten Jahres 42 Prozent erreicht. Die drei wichtigsten Oppositionsparteien überschritten alle die Fünf-Prozent-Hürde: die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) mit 21–22 Prozent, die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) mit der ehemaligen Präsidentin Vjosa Osmani auf ihrer Liste mit 17–18 Prozent und das Bündnis für die Zukunft des Kosovo (AAK) mit 7 Prozent.

Einbruch der Wahlbeteiligung

Nur etwa einer von drei Wahlberechtigten gab seine Stimme ab, wie aus vorläufigen Daten der Nachrichtenagentur ANSA hervorgeht. Die stark sinkende Wahlbeteiligung wurde als deutliches Zeichen der Ermüdung nach eineinhalb Jahren politischer Lähmung beschrieben. Die letzte Legislaturperiode dauerte nur vier Monate, in denen Kurti 57 von 120 Sitzen hielt, es aber nicht schaffte, die institutionelle Blockade zu durchbrechen.

Regierungsbildung steht bevor

Vetevendosje wird Koalitionspartner benötigen, um eine neue Regierung zu bilden. Die drei wichtigsten Oppositionsparteien – alle konservativ – müssten ihre jüngsten Feindseligkeiten beiseitelegen und sich auf eine alternative Mehrheit zur Regierungsbildung einigen. Ohne einen Kompromiss wird die politische Lähmung, die den Kosovo seit Anfang 2025 erfasst hat, wahrscheinlich anhalten. Das Land hat seit mehr als zwei Monaten weder einen Staatspräsidenten noch einen Parlamentspräsidenten.

Serbische Minderheit und andere Sitze

Der serbischen Minderheit stehen verfassungsgemäß zehn Sitze zu. Die mit Belgrad verbundene Srpska Lista (SL) lag bei rund fünf Prozent, und vorläufige Ergebnisse aus Nord-Mitrovica, der größten serbischen Gemeinde, zeigten sie bei 75 Prozent bei 30 Prozent Auszählung, während die kurti-freundliche serbische Partei Spo die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte. Weitere zehn Sitze sind für andere nicht-serbische ethnische Minderheiten reserviert – Roma, Türken, Bosniaken und Ägypter –, die sich fast immer der Regierungsmehrheit anschließen.

Hürde bei der Präsidentschaftswahl

Für die Wahl eines neuen Präsidenten ist eine Zweidrittelmehrheit in der 120 Sitze umfassenden Versammlung erforderlich. Das Parlament wurde im April aufgelöst, nachdem es nach dem Ende von Vjosa Osmanis Amtszeit keinen neuen Staatschef wählen konnte. Die Wahl wurde einberufen, um monatelange Blockaden zu durchbrechen, die die Bemühungen um bessere Beziehungen zu Verbündeten und zur serbischen Minderheit beeinträchtigt haben.

Was als Nächstes kommt

Kurti, ein populistischer, linksgerichteter Nationalist, scheint in der letzten kurzlebigen Legislaturperiode eine Chance verpasst zu haben. Seine oppositionelle Haltung erzeugte bei seinen Hauptkonkurrenten einen Spiegeleffekt, der zu einer institutionellen Lähmung führte. Wenn die Oppositionsparteien ihre Differenzen nicht überwinden können, droht der neuen Versammlung die gleiche Blockade.