Regierung · Jerusalem
Matan Kahana, ein Verbündeter Eisenkots, zum Knesset-Präsidenten gewählt – eine Schlappe für Netanyahu
Israels Abgeordnete haben am 17. November Matan Kahana, einen engen Verbündeten von Gadi Eisenkot, mit Unterstützung arabischer Parteien zum Knesset-Präsidenten gewählt. Die Abstimmung gibt der Opposition die Kontrolle über den parlamentarischen Kalender, während Eisenkot an der Regierungsbildung arbeitet.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von BFMTV, Observador, G4Media.ro und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).
Kurz gefasst
Der 54-jährige Matan Kahana, ein ehemaliger Spezialkräfteoffizier, löste am 17. November den Likud-Politiker Amir Ohana als Präsident ab – laut den meisten Berichten mit 66 Stimmen.
Der Präsident entscheidet, wann Debatten und Abstimmungen stattfinden, was Eisenkots Block mit seinen 48 Sitzen einen schnelleren Weg zur Aufhebung der unter Netanyahus Koalition verabschiedeten Gesetze eröffnet.
Netanyahu warf den arabischen Parteien Ra'am und der Vereinigten Liste massiven Wahlbetrug und Stimmenkauf mit katarischem Geld vor, während israelische Medien berichten, die Ermittlungen hätten auf einen Hinweis aus dem Umfeld von Netanyahus Mitarbeitern begonnen.
Präsident Isaac Herzog bestimmte Gadi Eisenkot nach der Wahl vom 27. Oktober 2026 zur Regierungsbildung, die die beiden Lager nicht voneinander trennte.
- 27.10.Die Parlamentswahl trennt die Lager Netanyahu und Eisenkot nicht voneinander
- 17.11.Matan Kahana zum Knesset-Präsidenten gewählt
Eine Schlappe für Netanyahus Lager
Am Dienstag, dem 17. November, wählten israelische Abgeordnete Matan Kahana zum Präsidenten der Knesset, des Parlaments in Jerusalem. Kahana ist 54 Jahre alt, ehemaliges Mitglied der israelischen Spezialkräfte und Oberstleutnant der Reserve, und gehört der von Gadi Eisenkot geführten Partei Yashar an. Präsident Isaac Herzog hat den Zentristen Eisenkot nach der Wahl vom 27. Oktober mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt. Kahana ersetzt Amir Ohana von Likud, den Präsidenten der scheidenden Regierung unter Benjamin Netanyahu.
Die meisten Berichte nennen für Kahana 66 von 120 Stimmen, ein griechisches Medium gibt 62 an. Der Likud-Kandidat Ofir Katz erhielt in einigen Berichten 52 Stimmen, in einem anderen 53. Kahana siegte mit Unterstützung der vier Parteien von Eisenkots Block sowie der beiden arabischen Parteien in der Knesset, Ra'am und der Vereinigten Liste. Erforderlich war eine einfache Mehrheit von mindestens 61 Stimmen.
Sitzarithmetik und der parlamentarische Kalender
Seit der Wahl vom 27. Oktober hat sich weder Netanyahus Lager noch Eisenkots Block vom anderen absetzen können, und seitdem liefern sich beide Seiten täglich scharfe Wortgefechte. Laut G4Media kommt Eisenkots Block auf 48 Sitze, die arabischen Parteien auf 19 und Netanyahus Koalition auf 53. Eisenkots Block und die arabischen Parteien kommen zusammen auf 67 der 120 Sitze.
- Netanyahus Koalition
- 53 Sitze
- Eisenkot-Block
- 48 Sitze
- Arabische Parteien
- 19 Sitze
Daten aus dem Artikeltext
Der Präsident entscheidet über den Zeitplan der parlamentarischen Arbeit und kann Debatten und Abstimmungen beschleunigen oder verzögern. Das gibt Eisenkots Lager die Möglichkeit, schnell gegen Netanyahus legislatives Erbe vorzugehen, darunter eine Justizreform, die Kritiker als antidemokratisch bezeichnen. Der Kalender der Knesset liegt nun in Kahanas Händen.
Kahanas Zusagen zur Justiz
In seiner Antrittsrede versprach Kahana, allen Israelis zu dienen, die staatlichen Institutionen zu respektieren und die Gerichte zu unterstützen. Er sagte, er hoffe, dass die nächste Regierung die Reformen umsetzen werde, die nötig seien, um die drei Gewalten des Staates durch einen breiten Konsens neu auszubalancieren. Er sagte zudem, solange er das Amt innehabe, werde die Knesset Gerichtsurteile bedingungslos befolgen. Der Eisenkot-Block hat versprochen, Gesetze aufzuheben, die im vorherigen Parlament von Netanyahus Koalition verabschiedet wurden und die Befugnis des Obersten Gerichts zur Überprüfung von Gesetzen und Regierungshandeln einschränkten.
Turbulente Sitzung und Betrugsvorwürfe
Die Sitzung verlief turbulent. Verbündete des scheidenden Ministerpräsidenten buhten arabische Abgeordnete aus, als diese für Kahana stimmten, und Abgeordnete von Otzma Yehudit riefen, die frühere Opposition habe sich mit den arabischen Parteien verbündet, um Ohana zu stürzen. Vor der Abstimmung kritisierte Netanyahus Lager die Unterstützung durch die arabischen Parteien, und der Ministerpräsident hat ihnen wiederholt massiven Wahlbetrug vorgeworfen und behauptet, sie hätten mit Geld aus Katar Stimmen gekauft. Israelische Medien berichteten diese Woche, die Untersuchung dieser Vorwürfe sei auf der Grundlage eines Hinweises und von Informationen aus dem Umfeld von Netanyahus Mitarbeitern eingeleitet worden, was Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit aufkommen lässt.
Eisenkot über arabische Parteien und die Armee
Eisenkot sagte bei einem Treffen seiner Fraktion, die Knesset sei das Haus aller Bürger, und wies eine Rhetorik zurück, die Israelis in Bürger erster und zweiter Klasse einteile. Er zog eine Grenze zwischen der Zusammenarbeit mit den arabischen Parteien im Parlament und der Bildung einer Regierung mit ihnen und sagte, er werde nach den von ihm dargelegten Grundsätzen regieren, ohne auch nur im Geringsten davon abzuweichen. Er sagte, er habe keinen Zweifel, dass Anhänger von Likud und des religiösen Zionismus auf Kahanas Ernennung stolz sein würden. Eisenkot sagte außerdem, den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) fehlten 12.000 Kampfsoldaten, was aufgestockt werden müsse, und er werde bei diesem Thema Kompromisse suchen, ohne davon abzurücken.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- BFMTVHarter Schlag für Benjamin Netanjahu: Matan Kahana, ein enger Verbündeter von Gadi Eisenkot, zum Präsidenten des israelischen Parlaments gewähltCoup dur pour Benjamin Netanyahu: Matan Kahana, un proche de Gadi Eisenkot, élu à la présidence du Parlement israélien · Original auf Französisch
- ObservadorIsrael. Kandidat, der vom Eisenkot-Block und arabischen Parteien unterstützt wird, zum Knesset-Sprecher gewähltIsrael. Candidato apoiado por bloco de Eisenkot e partidos árabes eleito presidente do Knesset · Original auf Portugiesisch
- G4Media.roMatan Kahana zum Knesset-Sprecher gewählt - ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum politischen Wandel in Israel. Er war der Kandidat des „Blocks des Wandels“, angeführt von Gadi Eisenkot, der mit der Regierungsbildung beauftragt wurdeMatan Kahana ales speaker (președinte) Knesset-ului - un pas important pe calea schimbării politice în Israel. El era candidatul "Blocului Schimbării", condus de Gadi Eisenkot, însărcinat cu formarea noului guvern · Original auf Rumänisch
- ΣΚΑΪIsrael: Matan Kahana zum Parlamentspräsidenten gewähltΙσραήλ: Ο Ματάν Καχάνα εξελέγη πρόεδρος της Βουλής · Original auf Griechisch
- Matan Kahana
- Ehemaliger Spezialkräfteoffizier, am 17. November zum Knesset-Präsidenten gewählt, Mitglied der Partei Yashar von Gadi Eisenkot
- Gadi Eisenkot
- Zentristischer Vorsitzender der Partei Yashar, von Präsident Isaac Herzog mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt
- Benjamin Netanyahu
- Scheidender israelischer Ministerpräsident, dessen Likud-Lager die Abstimmung über das Amt des Knesset-Präsidenten verlor
- Amir Ohana
- Likud-Politiker, der das Amt des Knesset-Präsidenten bisher innehatte
- Ofir Katz
- Likud-Kandidat für das Amt des Knesset-Präsidenten, der gegen Matan Kahana verlor
- Isaac Herzog
- Staatspräsident von Israel, der Gadi Eisenkot mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragte
Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.
Pollar unterstützen