BerichtAPEC-Gipfel in Shenzhen

Diplomatie · Shenzhen und Neapel

Putin sagt, Kiew und Europa seien nach Gipfel in Shenzhen nicht zu Kompromissen bereit

Putin sagte auf einer Pressekonferenz nach dem trilateralen Treffen in Shenzhen mit Trump und Xi, die Ukraine und Europa seien noch nicht zu Kompromissen bereit, und bezeichnete Russlands Forderungen zur europäischen Sicherheit als legitim.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von ANSA.it, Il Fatto Quotidiano, Il Messaggero und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: Kremlin.ru, CC BY 4.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt)

Sitzordnung und Eröffnung

Die Präsidenten Donald Trump, Xi Jinping und Vladimir Putin trafen sich in Shenzhen in China zu einem trilateralen Treffen. Tgcom24 berichtete, Trump habe zu Beginn des Gipfels vor den Augen Xis Putin die Hand geschüttelt und dann die Hand ausgestreckt, um Xi eine Rolltreppe hinaufzuhelfen. Xi umarmte Trump bei dessen Ankunft – eine Geste, die Tgcom24 mit Maos Empfang Chruschtschows 1959 während der chinesisch-sowjetischen Krise verglich. Dasselbe Medium berichtete, Putin sei mit einem „Atomkoffer“ angereist, und Trump habe versucht, ihn zu überreden, für das Gruppenfoto zwischen ihm und Xi zu stehen. Die russische Agentur Tass rekonstruierte die Sitzordnung: Putin zur Rechten Xis, Trump zu dessen Linken. Sie nannte das Treffen das „erste Treffen in der Geschichte“ der Staatschefs Chinas, Russlands und der Vereinigten Staaten.

Putin zur Ukraine und zur europäischen Sicherheit

Auf einer Pressekonferenz nach dem trilateralen Treffen sagte Putin, die Ukraine und Europa seien noch nicht bereit, einen Kompromiss zur Beendigung des Konflikts zu schließen, wie Tass berichtete. Er bezeichnete Russlands Forderungen zur europäischen Sicherheit als legitim. Unter Berufung auf Ria Novosti sagte er, Moskau habe die von den Vereinigten Staaten vorgeschlagenen Kompromisse akzeptiert. Putin nannte das Trilaterale „eine Seite in der Geschichte der Diplomatie“ und sagte, er hoffe auf weitere Treffen mit den Staatschefs Chinas und der Vereinigten Staaten. Er fügte hinzu, niemand könne derzeit sagen, was als Nächstes geschehen werde, doch wünsche er sich gegenseitiges Verständnis zwischen den Parteien.

Italien und der Yalta-Vergleich

Italiens Außenminister Antonio Tajani wies am Rande der MED-Dialogues-Konferenz in Neapel Vergleiche mit dem Treffen von 1945 zurück, bei dem Winston Churchill, Franklin D. Roosevelt und Joseph Stalin die Nachkriegszukunft Deutschlands und Europas gestalteten. Er beschrieb das Treffen von Shenzhen mit diesen Worten:

„Das ist kein neues Jalta, sondern ein Treffen zwischen den Staatschefs dreier großer Länder.“

Antonio Tajani, Italienischer Vizepremier und Außenminister

Tajani sagte, er hoffe, das Treffen werde zum Frieden beitragen, indem es sowohl die Hormus-Frage als auch die Ukraine-Frage löse. Er bekräftigte zudem Italiens Haltung zum Krieg und formulierte diesen Punkt so:

„Die Ukraine darf nicht besiegt werden, und ohne eine europäische Präsenz ist Frieden nicht zu erreichen.“

Antonio Tajani, Italienischer Vizepremier und Außenminister

Tajanis Äußerungen fielen in Neapel, während der Gipfel selbst in Shenzhen stattfand.

Trumps ICC-Äußerungen und die Reaktion der EU

Zu Beginn des trilateralen Treffens hatte Trump den Internationalen Strafgerichtshof als „außer Kontrolle“ bezeichnet. Eine gemeinsame Erklärung der Vereinigten Staaten, Chinas und Russlands fordert den Gerichtshof und ähnliche Einrichtungen auf, ihre Zuständigkeit nicht zu missbrauchen. Auf seiner täglichen Pressekonferenz zu beiden Punkten befragt, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission, die EU bleibe fest einer regelbasierten internationalen Ordnung verpflichtet, deren grundlegender Bestandteil der Gerichtshof sei. Der Sprecher sagte, die Erklärung sei erst wenige Minuten zuvor veröffentlicht worden, Brüssel werde das Trilaterale weiter verfolgen, doch sei es zu früh, um sich im Detail zu ihrem Inhalt zu äußern. Der Sprecher verwies zudem auf die gefestigte Haltung der EU zur Unterstützung des Gerichtshofs, die in einer einige Monate zuvor veröffentlichten Erklärung dargelegt worden sei.

Reaktionen in der italienischen Presse

Ein Meinungsbeitrag im Il Fatto Quotidiano kritisierte den als feindselig beschriebenen Ton der italienischen Leitmedien gegenüber dem Gipfel. Er argumentierte, diese Kritik spiegele die Weigerung wider, zu akzeptieren, dass die Welt nicht mehr unipolar sei, und dass Europa mit Russland für einen stabilen Frieden in der Ukraine verhandeln sollte. Der Beitrag schlug vor, Europa solle ein Sicherheitsrahmenwerk aufbauen, das für alle Seiten akzeptabel sei, statt an die Vereinigten Staaten gebunden zu bleiben. Er unterstützte den für den 20. November geplanten Generalstreik sowie die Mobilisierung von Studierenden und Bevölkerung, die nach seinen Worten ein Signal gegen den Krieg senden könne.

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Quellen und Kontext

Shenzhen, Neapel · China, Italien

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