Regierung · Penafiel, Amarante und Aveiro

Gesundheitschef von Tâmega e Sousa will bei definitiver Anklageerhebung Amtsverzicht beantragen

José Luís Gaspar, Leiter des Gesundheitsverbunds Tâmega e Sousa, erklärt, er werde seine Entlassung beantragen, falls es wegen mutmaßlicher Korruption während seiner Zeit an der Spitze des Stadtrats von Amarante zu einer definitiven Anklageerhebung kommt. Das Gesundheitsministerium hat ihn im Amt belassen – anders als den Chef des Gesundheitsverbunds von Aveiro, den es nach einer Festnahme entließ.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von PÚBLICO, SIC Notícias und Notícias ao Minuto. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Penafiel, Amarante, Aveiro, Portimão · Portugal
Wie es dazu kam
  1. 30.09.Die Beschuldigung der Staatsanwaltschaft gegen Gaspar wird öffentlich
  2. 12.11.Das Gesundheitsministerium erklärt, der Fall Tâmega e Sousa unterscheide sich von Aveiro
  3. 13.11.Gaspar erklärt, er werde bei einer definitiven Anklageerhebung seine Entlassung beantragen

Die Vorwürfe

José Luís Gaspar, Präsident des Unidade Local de Saúde (ULS) do Tâmega e Sousa, wird des zweifachen Amtsmissbrauchs und der Bestechlichkeit beschuldigt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, die Taten zwischen 2013 und 2017 begangen zu haben, als er Präsident des Stadtrats von Amarante war. Die Beschuldigung wurde am 30. September öffentlich, doch Gaspar bleibt auf seinem Posten beim Gesundheitsverbund mit Sitz in Penafiel. In seiner Erklärung heißt es, die Staatsanwaltschaft habe nicht beantragt, seine öffentlichen Ämter auszusetzen. Der Fall geht nun in die Untersuchungsphase, eine optionale Stufe, in der ein Untersuchungsrichter entscheidet, ob es zu einem Prozess kommt und zu welchen Bedingungen.

Die Begründung des Ministeriums

Das Gesundheitsministerium wurde nach der unterschiedlichen Behandlung gefragt und antwortete am Donnerstag, 12. November. Aus seiner Sicht barg der Fall Aveiro das Risiko, der Organisation und dem Betrieb jenes Gesundheitsverbunds zu schaden; dieses Risiko bestehe in Tâmega e Sousa nicht, da sich die Verdachtsmomente auf Aufgaben bezögen, die Gaspar nicht mehr innehabe. Das Ministerium betonte zudem, juristische Fragen gehörten zu den Gerichten, und für jeden gelte bis zu einer gerichtlichen Entscheidung die Unschuldsvermutung. Es erklärte, Ministerin Ana Paula Martins treffe Entscheidungen in den Bereichen, für die sie zuständig sei, und ihre Aufgabe sei es, die Patienten in allen Krankenhauseinheiten zu schützen. Ihre Haltung zur Unschuldsvermutung formulierte das Ministerium so:

„Gerichtliche Entscheidungen liegen bei den Gerichten, und für alle gilt die Unschuldsvermutung.“

Gesundheitsministerium

Gaspars Reaktion

Gaspar veröffentlichte am Freitag, 13. November, eine Erklärung mit sechs Punkten und schickte sie an Redaktionen und an die Nachrichtenagentur Lusa. Er betont, stets an der Aufklärung der Wahrheit mitgewirkt zu haben, und zeigt sich von seiner vollständigen Unschuld überzeugt. Er argumentiert, es gebe noch keine definitive Anklageerhebung, und in einem demokratischen Rechtsstaat entschieden Richter im Prozess über Freispruch oder Verurteilung. Bis dahin werde er seine Pflichten weiter erfüllen, räumt aber ein, dass eine definitive Anklageerhebung ihn verpflichten würde, eine Verteidigung für den Prozess vorzubereiten. Seinen bedingten Rückzug formulierte er so:

„Sollte eine definitive Anklageerhebung erfolgen, werde ich selbst meine Entlassung von dem Amt beantragen, das ich derzeit innehabe.“

José Luís Gaspar

Einige Berichte stellen den Auslöser anders dar. SIC beschrieb ihn als Zulassung zur Hauptverhandlung (pronunciado), während die zitierte Erklärung von einer definitiven Anklageerhebung spricht.

Die Entlassungen in Aveiro und an der Algarve

Die Behandlung des Falls Aveiro sticht hervor. Ricardo Correia de Matos, Präsident des ULS von Aveiro, wurde im Zuge der Operation Batas & Betão festgenommen und kurz darauf von der Ministerin entlassen. Ihm werden Korruption, wirtschaftliche Beteiligung an Unternehmen, Machtmissbrauch und unlautere Einflussnahme vorgeworfen. Die Ermittler werfen ihm vor, während seiner Zeit beim Roten Kreuz in Águeda und bei der Pflegekammer in Coimbra ein illegales System für die Vergabe von Arbeiten ersonnen zu haben. Das Ministerium entließ zudem den Präsidenten des ULS der Algarve nach Todesfällen in der Notaufnahme in Portimão und verwies dabei auf die Fähigkeit der Einrichtung, Patienten eine angemessene und rechtzeitige Versorgung zukommen zu lassen.

Wie es weitergeht

Gaspar bleibt im Amt, während die Untersuchungsphase läuft; die Artikel nennen kein Datum für eine Entscheidung des Richters. Kommt es zu einer definitiven Anklageerhebung, will er nach eigenen Angaben in Abstimmung mit der Ministerin um seinen Abschied bitten. Das Ministerium hat stets betont, die Lage in Tâmega e Sousa unterscheide sich von der in Aveiro. An seiner Haltung zur Unschuldsvermutung hat sich nichts geändert.

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