Kaum EU-Staats- und Regierungschefs bei COP31 in Antalya – Brasilien legt Fahrplan für fossile Energien vor

Dünne Kulisse in Antalya

Die UN-Klimakonferenz COP31 hat am Montag, 9. November, in Antalya begonnen; ihr zweitägiger Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet am Mittwoch, 11. November, und Donnerstag, 12. November, statt. Auf der vorläufigen Rednerliste stehen rund 80 Staats- und Regierungschefs, bei früheren Gipfeln waren es mehr als 100. Spiegel Online nannte unter Berufung auf Informationen die erwartete Zahl von 70 bis 80 statt normalerweise mehr als 120. Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien, Polen und Rumänien fehlen auf dieser Liste – in diesen sechs Ländern leben zusammen mehr als zwei Drittel der EU-Bevölkerung. Von den zehn bevölkerungsreichsten Ländern der Welt sind nur Pakistan, Bangladesch, Brasilien und Äthiopien auf dieser Ebene vertreten.

Merz bleibt zu Hause, die Kritik folgt

Bundeskanzler Friedrich Merz reist nicht nach Antalya und verweist auf andere Verpflichtungen. Spiegel Online berichtete unter Berufung auf inoffizielle Informationen, er feiere seinen 71. Geburtstag in Berlin im Kreis seiner Familie. Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace Deutschland, sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Fernbleiben sei ein Tiefpunkt.

„Wenn der Bundeskanzler und die Regierungschefs anderer großer EU-Staaten der Klimakonferenz fernbleiben, ist das ein Tiefpunkt für die europäische Klimadiplomatie.“

Christoph Bals von Germanwatch sagte, solche Absagen habe es schon früher gegeben, und sie müssten die Verhandlungen nicht aufhalten, er sehe darin aber eine verpasste Chance.

„Ich sehe das eher als verpasste Chance.“

Die deutsche Präsenz ist dünn: Umweltminister Carsten Schneider ist der einzige hochrangige Politiker, der anreist, das Entwicklungsministerium ist nicht vertreten. Ursula von der Leyen ist die EU-Vertreterin, die im Plenum eine Erklärung abgeben soll.

Brasiliens Fahrplan und Guterres' Appell

Am Dienstag, 10. November, stellte Brasilien einen freiwilligen Fahrplan für den Abschied von Kohle, Öl und Gas vor. Zentrale Schritte sind ein Baustopp für neue fossile Kraftwerke und eine Verringerung der Subventionen für fossile Energien. Die brasilianische Präsidentschaft der letztjährigen Konferenz in Belém hatte das Dokument ausgearbeitet, nachdem sich die Staaten dort nicht einstimmig auf einen gemeinsamen Fahrplan verständigen konnten. André Corrêa do Lago, Präsident der COP30, übergab es in Antalya an Guterres, zusammen mit einem Plan zur weltweiten Eindämmung der Entwaldung; beide waren rund eine Woche zuvor veröffentlicht worden. Ana Toni, Geschäftsführerin der COP30 in Brasilien, sagte der Associated Press, Ziel sei es, pragmatisch zu sein und den Ländern voranzuhelfen; der Fahrplan lasse die Staaten Instrumente abwägen, die zu ihrer jeweiligen Lage passten. Brasilien ist ein großer Exporteur fossiler Energien, auf seine Ölexporte ging Toni nicht direkt ein.

In Antalya sagte Guterres, fossile Energien trieben nicht nur die Klimakrise voran, sondern hätten auch einen hohen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Preis; ihr Ausstieg sei entscheidend, um ein Überschreiten von 1,5 Grad zu begrenzen. Er sagte, die EU-Staaten hätten seit Beginn des Iran-Kriegs mehr als 100 Milliarden Euro zusätzlich für fossile Energieimporte gezahlt, während neun Ölkonzerne in drei Monaten mehr als 95 Milliarden US-Dollar verdient hätten. Er argumentierte, geänderte Lieferwege lösten das Problem nicht, und rief jedes Land auf, nationale Pläne zu erstellen, wobei die Staaten mit der größten Verantwortung und Handlungsfähigkeit vorangehen sollten.

Sinkende Emissionen und Energiepreise

Die am Dienstag veröffentlichte Studie Global Carbon Budget beziffert die fossilen CO2-Emissionen in diesem Jahr auf minus 0,4 Prozent – der erste Rückgang seit der Corona-Pandemie. Die Forscher führen den Rückgang auf den Ausbau erneuerbarer Energien und der Elektromobilität sowie auf einen Energieschock durch den Iran-Konflikt zurück, der die Nachfrage nach Öl und Gas gesenkt habe. Experten erwarten, dass der Rückgang vorübergehend ist, weil die Nachfrage nach Ende des Konflikts wieder steigen könnte. Die Weltorganisation für Meteorologie hat erklärt, 2027 könnte das wärmste je gemessene Jahr werden. Auch die Energiepreise belasten die Gespräche, sind doch die Preise für Benzin, Diesel, Kochgas und Düngemittel in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Die Türkei hat ein Elektrifizierungsziel angekündigt, das die Verhandler über die zwei Wochen der Konferenz beraten werden.

Wie es beim Gipfel weitergeht

Über die zwei Wochen werden Zehntausende Teilnehmer aus fast 200 Ländern erwartet, Gastgeber ist die Türkei, die Verhandlungen führt Australien. Guterres bat die COP31, vom Debattieren zum Organisieren, Finanzieren und Umsetzen des Ausstiegs überzugehen. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Mittwoch und Donnerstag wird zeigen, welche Regierungschefs tatsächlich in Antalya eintreffen.