EU beruft nach 60.000 Migranten in Ceuta Dringlichkeitssitzung ein – Mehrheit zurückgeführt

Der Grenzübertritt

Am Donnerstag und Freitag sind fast 60.000 Migranten von Marokko nach Ceuta gelangt, einer spanischen Exklave mit rund 85.000 Einwohnern an der nordafrikanischen Küste. Das spanische Innenministerium teilte am Freitagabend mit, die überwältigende Mehrheit sei bereits nach Marokko zurückgekehrt; ein Bericht bezifferte die Zahl auf rund 37.500. Die Zahl der Todesopfer bei der Überquerung liegt bei 67, darunter Ertrunkene und Menschen, die bei einer Massenpanik an der Wellenbrecher-Barriere ums Leben kamen.

EU beruft Dringlichkeitssitzung ein

Irland, das den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat, gab am Samstag bekannt, dass es für Dienstag eine außerordentliche Sitzung der Justiz- und Innenminister per Videokonferenz einberufen werde. Premierminister Micheál Martin bestätigte die Sitzung auf X. Der irische Justizminister Jim O'Callaghan wird den Vorsitz führen. Der Ratsvorsitz aktivierte am Samstag zudem den Integrierten Krisenreaktionsmechanismus der EU (IPCR), der Experten der Mitgliedstaaten zusammenbringt. Die EU-Botschafter sollen am Montag ebenfalls online über die Lage beraten.

Von der Leyen: Niemand hat das europäische Festland erreicht

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen führte eine Telefonkonferenz mit den Kommissaren Magnus Brunner (Inneres und Migration) und Dubravka Šuica (Mittelmeerraum) und erklärte anschließend, kein einziger Mensch habe das spanische Festland oder ein anderes EU-Land erreicht. Sie begrüßte die Forderung nach einer Dringlichkeitsvideokonferenz und betonte die Notwendigkeit von Solidarität.

Die gute Nachricht ist, dass die überwältigende Mehrheit derjenigen, die illegal eingereist sind, dank der effektiven Arbeit der spanischen und marokkanischen Sicherheitskräfte nach Marokko zurückgekehrt ist. Kein einziger Mensch hat das spanische Festland oder den Rest der EU erreicht. Das zeigt, warum die Kontrolle unserer europäischen Grenzen wichtig ist. Wir haben ein solides System.

Sie fügte hinzu, das System müsse weiter gestärkt werden und die Kommission habe Spanien von Anfang an Unterstützung angeboten.

Politische Folgen und Schengen-Spannungen

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez sandte einen Brief an von der Leyen, den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, und den irischen Premier Martin, in dem er zu einer dringenden Ministerratssitzung aufrief. In dem Schreiben kritisierte er einige EU-Partner, die vorgeschlagen hatten, Spanien vorübergehend aus dem Schengen-Raum auszuschließen. Italien und Finnland gehörten zu den Ländern, die Beschränkungen forderten; Italien schloss sogar seine See- und Luftgrenzen zu Spanien. Parallel dazu sandten die Staats- und Regierungschefs von 22 EU-Ländern, darunter der polnische Premierminister Donald Tusk, einen eigenen Brief, in dem sie sich verpflichteten, jede Untergrabung der EU-Außengrenzen zu verhindern.

Der polnische Innenminister Marcin Kierwiński erklärte, Polen werde sich aktiv an der Sitzung am Dienstag beteiligen und seine Erfahrungen beim Schutz der EU-Außengrenzen und bei der Anpassung der Gesetze an die Migrationsherausforderungen vorstellen.

Der Schutz der Grenzen muss Priorität haben, und die Staaten, die sie schützen, müssen EU-Unterstützung erhalten.

Wie es weitergeht

Die IPCR-Sitzung am Samstag und die Diskussion der Botschafter am Montag werden den Boden für die Videokonferenz der Minister am Dienstag bereiten. Die Kommission hat einen Prozess zur Aufarbeitung der Lehren aus der Krise gefordert, um die Widerstandsfähigkeit zu verbessern. In der Zwischenzeit setzen die spanischen und marokkanischen Behörden die Rückführungen fort, und die unmittelbare Krise scheint abgeklungen zu sein, da sich die Mehrheit der Migranten wieder in Marokko befindet.