USA-Iran-Entwurf würde Sanktionen aufheben, Hormus öffnen; Deutschland sieht Fortschritte, Teheran zurückhaltend
Ein Rahmeneinigung-Entwurf, der an iranische Medien durchgesickert ist, würde die US-Sanktionen gegen Teheran beenden, amerikanische Streitkräfte aus der Region abziehen und die Straße von Hormus wieder öffnen, wie die Nachrichtenagentur Mehr berichtet. Deutsche Regierungskreise sehen eine Chance für eine Einigung, aber der iranische Außenminister warnte, dass die Absichtserklärung noch nicht unterzeichnet sei.
Details zum Entwurf
Die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete über einen Rahmenabkommensentwurf, der ein Ende der US-Sanktionen, die Öffnung der Straße von Hormus, den Abzug amerikanischer Streitkräfte aus der Region und die Beendigung der US-Marineblockade iranischer Häfen vorsieht. Die Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie würden aufgehoben und eingefrorene iranische Vermögenswerte freigegeben. Die abschließenden Verhandlungen würden sich auf Teherans Atomprogramm und wirtschaftliche Fragen konzentrieren, während das iranische Raketenprogramm ausgeschlossen bleibt. Der Entwurf muss noch von den zuständigen Regierungsstellen abgeschlossen werden. Washington hat sich bisher nicht geäußert.
- Ägyptens Außenministerium fordert USA und Iran auf, die bestehende Chance für den Frieden zu nutzen
- Iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtet von Rahmenabkommensentwurf: Sanktionen aufgehoben, US-Streitkräfte abgezogen, Hormus wieder geöffnet
- Deutsche Regierungskreise sehen Fortschritte; G7-Gipfel in Evian zur Koordinierung
- Pakistan behauptet Einigung erzielt; Irans Außenminister sagt, Erklärung nicht unterzeichnet
Deutsche diplomatische Einschätzung
Deutsche Regierungskreise sehen eine reale Chance für eine Verständigung zwischen den USA und dem Iran. „Die letzten Tage haben Fortschritte gebracht“, sagte ein Insider und fügte hinzu, dass Präsident Trump weiterhin auf deutsche Unterstützung zählen könne. Die G7-Staats- und Regierungschefs, die am Montag in Evian zusammenkommen, sind sich in den wesentlichen Punkten einig: Der Iran darf keine Atomwaffen erwerben, und die Freiheit der Schifffahrt durch die Straße von Hormus muss wiederhergestellt werden.
Die letzten Tage haben Fortschritte gebracht. Dies wird nur am Verhandlungstisch erreicht werden.
Teheran spielt Berichte herunter
Die pakistanische Regierung behauptete, eine Einigung zwischen den USA und dem Iran sei bereits erzielt worden. Der iranische Außenminister erklärte jedoch, eine Absichtserklärung mit Washington sei noch nicht unterzeichnet worden und Änderungen seien noch möglich. Es sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen, hieß es sowohl aus Teheran als auch aus Washington.
Ägypten drängt auf schnelles Handeln
Das ägyptische Außenministerium appellierte am Donnerstagabend an beide Seiten, die Gelegenheit nicht verstreichen zu lassen.
Wir hoffen, dass die vorhandene Chance genutzt wird, um eine Einigung über die verschiedenen offenen Fragen zu erzielen und das Klima für die Beendigung des Krieges und den Beginn einer neuen Phase regionaler Stabilität zu bereiten.
Unterdessen im Gazastreifen
Während die diplomatischen Bemühungen intensiviert wurden, haben israelische Streitkräfte nach israelischen Angaben in der Nacht zum Freitag groß angelegte Angriffe im Gazastreifen durchgeführt, die gegen Hamas-Kämpfer und -Infrastruktur gerichtet waren. Palästinensischen Berichten zufolge wurden Zivilisten verletzt.
