Polnische Gesundheitsministerin offenbart 725.000 Zloty sonstige Einkünfte für 2025 – Hausübertragung und staatsanwaltschaftliches Verfahren heizen Kontroverse an

Eine umstrittene Offenlegung

Jolanta Sobierańska-Grenda, die am 24. Juli 2025 Izabela Leszczyna als polnische Gesundheitsministerin ablöste, veröffentlichte am 1. Juli 2026 ihre Vermögenserklärung für 2025 und betonte, sie tue dies freiwillig. Das Dokument erregte schnell Aufmerksamkeit, da es neben ihrem Ministergehalt von etwa 113.000 Zloty brutto (Juli–Dezember 2025) und Mieteinnahmen von rund 63.000 Zloty rund 725.000 Zloty brutto als ‚sonstige Einkünfte‘ aufführte. Die Ministerin weigerte sich zunächst in einem Interview mit Wirtualna Polska, die Quellen im Detail zu nennen, und sagte lediglich, sie übernehme die volle Verantwortung für ihr Berufsleben. Der Druck von Medien und Opposition erzwang am folgenden Tag auf den Sozialen Medien des Ministeriums eine detaillierte Aufschlüsselung.

Dies ist ein zuverlässig gemeldetes Einkommen. Alles ist transparent. Es stammt aus zuverlässiger und ehrlicher Arbeit, sei es als Rechtsberaterin, Managerin oder Dozentin. Ich übernehme die volle Verantwortung für mein Berufsleben.

Anatomie der 725.000 Zloty

Die Erklärung des Ministeriums gliedert den Betrag in drei Blöcke: 530.221,66 Zloty brutto von den Szpitale Pomorskie, bestehend aus einem festen Anteil des Gehalts für 2025, einer variablen Prämie für 2024 und einer Entschädigung für eine Wettbewerbsklausel im Zusammenhang mit einem Managementvertrag; 128.000 Zloty brutto aus einem Kooperationsvertrag mit der Woiwodschaft Podlachien, einem Projekt, das im April 2025 endete; und der Rest aus wissenschaftlich-didaktischer Tätigkeit. Alle Beträge sind vor Steuern.

Das Haus, das aus dem Register verschwand

Einen Monat nach ihrem Regierungsantritt, am 25. August 2025, übertrug Sobierańska-Grenda ihren Anteil an einem 109 m² großen Haus und einem 637 m² großen Grundstück nahe Malbork an ihren Ehemann. Das auf 420.000 Zloty geschätzte Anwesen war zuvor im ehelichen Miteigentum gewesen. Die von Wirtualna Polska anhand von Grundbuchauszügen aufgedeckte Übertragung erforderte eine vorherige Trennung des Vermögens, das Ministerium hat jedoch nicht klargestellt, wann oder warum dies geschah.

Vertrag mit Podlachien unter staatsanwaltschaftlicher Prüfung

Der Vertrag über 128.000 Zloty, unterzeichnet am 23. Dezember 2024, beauftragte Sobierańska-Grenda mit der Ausarbeitung einer langfristigen Konsolidierungsstrategie für fünf medizinische Einrichtungen in Podlachien. Sie sollte vier Monate lang 32.000 Zloty brutto pro Monat erhalten. PiS-Räte unter der Führung des ehemaligen Woiwodschaftsmarschalls Artur Kosicki prüften die Unterlagen und argumentierten, die erbrachte Leistung sei lediglich ein Vorentwurf gewesen, nicht die geforderte vollständige Strategie. Eine staatsanwaltschaftliche Untersuchung des Vertrags ist im Gange.

Der Vertrag wurde einfach nicht in seinem vollen, im Vertragsgegenstand festgelegten Umfang erfüllt.

Verteidigung der Ministerin und öffentliche Stimmung

Sobierańska-Grenda besteht darauf, dass die Offenlegung ihr Engagement für Transparenz beweise, auch wenn sie rechtlich nicht erforderlich gewesen sei. Sie betont, dass ihre einzige zusätzliche Tätigkeit seit Amtsantritt – gesetzlich erlaubt – die wissenschaftlich-didaktische Arbeit sei, und dass das Projekt in Podlachien vor ihrem Eintritt in das Kabinett abgeschlossen worden sei. Eine im Mai 2026 veröffentlichte IBRiS-Umfrage ergab, dass 45,4 % der Polen die Leistung des Gesundheitssystems unter ihrer Führung negativ bewerten, während 28,1 % eine deutliche Verschlechterung sehen.

Nach der Übernahme des Amtes der Gesundheitsministerin ist meine einzige zusätzliche Tätigkeit die wissenschaftlich-didaktische Arbeit, die durch die Vorschriften erlaubt ist. Diese Tätigkeit hat keinerlei Einfluss auf die Ausübung meiner ministeriellen Pflichten.