Deutsche Botschaft: Bundeswehr-Präsenz in Warschau ist nach Lkw-Unfall auf der A4 rein zeremoniell

Erklärung der Botschaft

Am Donnerstag, dem 5. November, veröffentlichte Botschafter Miguel Berger eine Erklärung, in der er darlegte, warum Bundeswehr-Fahrzeuge und Soldaten in Polen, insbesondere in Warschau, zu sehen waren. Die Botschaft brachte die Präsenz mit Feierlichkeiten zum 71. Jahrestag der Bundeswehr am 12. November sowie mit einer Ausstellung zum 70. Jubiläum der Luftwaffe in Verbindung. Laut der Erklärung finden solche Zeremonien an allen deutschen Auslandsvertretungen statt, und die Wahl Polens sei bewusst getroffen worden. Der Text bezeichnete dies als Zeichen des Respekts für Polens Schlüsselrolle an der NATO-Ostflanke. Die Erklärung wies zudem zurück, was sie als Desinformation über eine deutsche Einmischung in polnische innere Angelegenheiten bezeichnete.

„Die Deutsche Botschaft betont ausdrücklich, dass die derzeitige Präsenz ausschließlich zeremonieller Natur ist und im Rahmen dieser Feierlichkeiten koordinierenden Charakter hat.“

Der Zusammenstoß auf der A4

Am 4. November stießen zwei deutsche Militärlastwagen auf der Autobahn A4 bei Kostomłoty zusammen und blockierten die Straße. Drei verletzte Soldaten wurden ins Krankenhaus gebracht. Ein Bericht besagte, die Lastwagen hätten Dieselkraftstoff geladen gehabt und keinen ausreichenden Sicherheitsabstand eingehalten. Die Militärgendarmerie (Żandarmeria Wojskowa) erklärte, Polen sei ein Transitland, und die Reisegenehmigung zeige, dass der Konvoi kein Begleitfahrzeug benötige. Wie viele Soldaten oder Fahrzeuge zum Konvoi gehörten, geht aus den Artikeln nicht hervor.

Fragen vor dem Zusammenstoß

Fotos und Videos deutscher Militärfahrzeuge auf polnischen Autobahnen waren bereits mehrere Tage vor dem Unfall im Umlauf. Aleksandra Fedorska bat das deutsche Verteidigungsministerium um eine Erklärung, und eine am 28. Oktober eingegangene Antwort versicherte ihr, die Soldaten beendeten ihre Aktivitäten und würden innerhalb weniger Tage nach Hause zurückkehren. Der PiS-Abgeordnete Dariusz Matecki veröffentlichte ein Video eines Gesprächs, das er in der Nähe des Sejm mit deutschen Soldaten geführt hatte; die Artikel weisen darauf hin, dass der Sejm 450 Meter von der deutschen Botschaft entfernt liegt. Mehrere Artikel stellen die Bewegungen in einen Zusammenhang mit einem Streit über das Verfassungsgericht – eine Verbindung, auf die die Erklärung der Botschaft nicht eingeht.

Von der Botschaft angeführte Zusammenarbeit

Die Botschaft führte die bestehende militärische Zusammenarbeit als Beleg für die Partnerschaft an. Deutsche Eurofighter beteiligten sich an Air-Policing-Missionen in Malbork und Mińsk Mazowiecki, und Berlin stellte Patriot-Kontingente zum Schutz des polnischen Luftraums bereit. Deutsche Pioniereinheiten sollen laut der Erklärung in Masuren nahe der polnisch-russischen Grenze arbeiten, um den Bau des Ostschilds (Tarcza Wschód) zu unterstützen. Berger schrieb, die wiederholte Präsenz deutscher Streitkräfte unterstreiche eine tiefe bilaterale Partnerschaft.

„Deutschland steht heute und in Zukunft fest an Polens Seite.“

Was unklar bleibt

Die Erklärung sagt nicht, wie lange die Fahrzeuge und Soldaten in Polen bleiben werden, und die Artikel nennen keine Gesamtzahl des Personals oder der Ausrüstung. Einer früheren, nach langer Verzögerung erteilten Antwort zufolge waren die Fahrzeuge laut einem Bericht auf dem Weg nach Litauen. Die Erklärung der Botschaft betrifft die Zeremonien, die Aussagen der Gendarmerie betreffen die Transitgenehmigung. Der Ablauf der Ereignisse ist unten dargestellt.