Konflikte · Berlin
Berlin verbietet den mit der Hisbollah verbundenen Verein El-Irschad und durchsucht 28 Objekte
Die Berliner Innenverwaltung hat den Verein El-Irschad und drei Teilorganisationen wegen mutmaßlicher Verbindungen zur Hisbollah verboten; am frühen Dienstag, dem 17. November, begann die Polizei mit der Durchsuchung von 28 Objekten.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von N-tv, Berliner Zeitung, tagesschau.de und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat El-Irschad e.V., Al-Qaem e.V., Al-Thaqalyn e.V. und die Qalam Bildungszentrum UG am Dienstag, dem 17. November, mit sofortiger Wirkung verboten.
Die Polizei durchsuchte seit den frühen Morgenstunden 28 Objekte, darunter Vereins-, Geschäfts- und Wohnräume von Mitgliedern. Im Neuköllner Gemeindezentrum in der Flughafenstraße waren mehr als 50 Einsatzkräfte im Einsatz.
Innensenatorin Iris Spranger sagte, das Verbot stütze sich vor allem auf die erwiesene Unterstützung der Hisbollah im Libanon, einer Gruppe, die das Bundesinnenministerium als terroristisch einstuft.
Das Verbot und die Durchsuchungen
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat den Verein El-Irschad e.V. mit sofortiger Wirkung verboten, ebenso drei angeschlossene Organisationen: Al-Qaem e.V., Al-Thaqalyn e.V. und Qalam Bildungszentrum UG. Am frühen Dienstag, dem 17. November, begann die Polizei mit der Durchsuchung der Vereins- und Geschäftsräume, zeitgleich wurden Wohnungen von Mitgliedern durchsucht. Die Verwaltung nennt insgesamt 28 Objekte. In Unterlagen der Sicherheitsbehörden und in Medienberichten erscheint der Verein auch in der Schreibweise Al-Irschad.
Durchsuchungen in ganz Berlin
Nach Informationen von rbb liegt ein Schwerpunkt des Einsatzes im Gemeindezentrum des Vereins in der Flughafenstraße in Neukölln, wo mehr als 50 Einsatzkräfte eingesetzt wurden. Medienberichte beschreiben, dass in ganz Berlin Dutzende Objekte durchsucht werden, während die Verwaltung 28 betroffene Objekte zählt. Das Verbot umfasst den Hauptverein sowie seine drei Teilorganisationen. Die Durchsuchungen liefen seit den Morgenstunden; über ein Ergebnis der Razzien wurde in den zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Artikeln nichts berichtet.
Warum Berlin handelte
Die Verwaltung erklärt, entscheidende Grundlage für das Verbot sei die Nähe des Vereins zur Hisbollah gewesen. In der Mitteilung der Verwaltung wird Innensenatorin Iris Spranger zitiert:
„ein in Berlin aktiver Verein, der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet und dessen Zweck und Tätigkeit strafrechtlichen Vorschriften zuwiderlaufen“
Spranger sagte, die Einschätzung stütze sich vor allem auf die erwiesene Unterstützung der Hisbollah im Libanon. Die Sicherheitsbehörden behandeln den Verein seit Jahren als hisbollah-nah, und laut tagesschau gehen sie davon aus, dass er die Gruppe mit Geld und Propaganda unterstützt. Der Verdacht ist also nicht neu.
Die Hisbollah und die Maßnahme von 2020
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums bestreitet die schiitisch-islamistische Hizb Allah, deren Name Partei Gottes bedeutet, das Existenzrecht Israels. Das Ministerium erklärt, die Gruppe fördere den bewaffneten Kampf gegen Israel mit terroristischen Mitteln, den sie als legitimen Widerstand gegen einen Besatzer palästinensischen Landes darstelle. Zudem geht das Ministerium davon aus, dass Hizb Allah weiterhin terroristische Aktionen gegen Israel oder israelische Interessen außerhalb des Nahen Ostens plant. Deutschland hatte bereits 2020 ein Tätigkeitsverbot gegen die im Libanon ansässige Hisbollah verhängt, berichtet tagesschau. Einige Medien beschreiben El-Irschad als Moscheeverein; sein Gemeindezentrum in Neukölln ist der Hauptort der Durchsuchungen.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- N-tvDer Tag: Durchsuchungen in Berlin - Vereine verboten
- Berliner ZeitungHisbollah-naher Verein in Berlin verboten: Polizei durchsucht 28 Objekte
- tagesschau.deBerlin: Berlin: Razzia gegen Hisbollah-nahen Moscheeverein in Neukölln
- Der TagesspiegelIslamismus: Hisbollah-naher Verein verboten - Durchsuchungen in Berlin
- Iris Spranger
- Berliner Innensenatorin (SPD), die das Verbot von El-Irschad und dessen Teilorganisationen bekannt gab
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