Portugals Sozialisten setzen in Viseu auf neuen Kurs gegen Montenegro

Portugal's Sozialistische Partei hat am Freitag in Viseu ihren 25. Nationalkongress eröffnet. Generalsekretär José Luís Carneiro erklärte vor 671 gewählten Delegierten im Viseu Multiusos Pavilion, die Partei sei „lebendig und sehr lebendig“. Carneiro war mit 97.1 (Prozent) — Anteil der Stimmen bei Carneiros Wiederwahl zum PS-Generalsekretär wiedergewählt worden. Die Eröffnungssitzung nutzte er, um nach einer turbulenten Phase Zuversicht zu vermitteln, in der die Partei von der Regierung zur drittstärksten Kraft im portugiesischen Parlament gefallen war. Der Kongress, der unter dem Motto „Gemeinsam gehen wir weiter“ steht, läuft bis Sonntag und dürfte die ersten neuen nationalen Parteigremien der Carneiro-Ära hervorbringen. Carneiro räumte ein, dass er die Führung der Partei in einem „schwierigen Moment“ übernommen habe, in dem viele ihre Zukunft infrage gestellt und ihren Niedergang vorhergesagt hätten. Er sagte jedoch, die PS habe mit „Einheit, Verantwortung und Arbeit“ reagiert.

Seit dem letzten Nationalkongress im Dezember 2023 hat die PS deutliche Umbrüche erlebt. Damals war sie noch Regierungspartei und bereitete sich nach dem abrupten Rücktritt des früheren Parteichefs António Costa auf Wahlen vor. In der Zwischenzeit verlor die Partei die Macht und fiel im portugiesischen Parlament auf den dritten Platz zurück, hinter die rechtsextreme Chega-Partei. José Luís Carneiro, der bei der internen Führungswahl 2023 unterlegen war, wurde 2025 anschließend zum Generalsekretär gewählt und nun wieder in dieses Amt gewählt. Die aktuelle portugiesische Regierung ist eine PSD/CDS-PP-Koalition unter Ministerpräsident Luís Montenegro, die im April 2024 ihr Amt antrat.

Carneiro übernimmt Cavaco Silvas Worte für Angriff auf Montenegros Regierung Carneiro verschärfte seine Kritik an der regierenden Mitte-rechts-Regierung, indem er sich auf einen Gastbeitrag des früheren Präsidenten der Republik Aníbal Cavaco Silva bezog, der in der Zeitung Expresso erschienen war. Carneiro sagte, der Text passe „wie angegossen“ auf die von Ministerpräsident Luís Montenegro geführte Exekutive. Inhaltlich fasste er den Beitrag so zusammen, dass die Regierung „nicht regiert, nicht reformiert“ und „dorthin fällt, wo sie nicht fallen sollte“. Carneiro ergänzte, die Regierung müsse darüber nachdenken, ob sie sich mit der extremen Rechten abstimmen wolle; damit spielte er auf das Verhältnis der PSD zu Chega an. Zudem verwies er auf am Freitag angekündigte Maßnahmen zu den steigenden Treibstoffkosten und wertete sie als Hinweis auf die politische Orientierungslosigkeit der Regierung. Cavaco Silva, der Portugal von 2006 bis 2016 als Präsident und von 1985 bis 1995 als Ministerpräsident geführt hatte, hatte in demselben Text auch eine Botschaft an die PS gerichtet. Er forderte die Partei auf zu erkennen, dass sich „die Rahmenbedingungen von Strategie, Zielen und politischen Instrumenten mit der Zeit ändern“. Carneiro ging auf diesen Teil des Textes nicht direkt ein. Er sagte lediglich, die Partei verpflichte sich „Portugal gegenüber, in allen Momenten des Lebens unseres Landes“.

„Die Regierung fällt dorthin, wo sie aus Sicht ihrer politischen Ausrichtung nicht fallen sollte” — José Luís Carneiro via TSF Rádio Notícias

Verhandlungen über Parlamentsgremien laufen hinter verschlossenen Türen weiter Carneiro bestätigte, dass der Dialog zwischen PS und PSD über die Benennung von Kandidaten für externe Gremien der Versammlung der Republik weiter andauere. Einzelheiten nannte er nicht. Gegenstand der Verhandlungen sind Besetzungen unter anderem beim Ombudsmann, im Staatsrat und am Verfassungsgericht. Ministerpräsident Montenegro sagte gesondert, die Regierungskoalition habe die Frage „mit dem linken Block und mit dem rechten Block“ verhandelt, bestätigte aber keine Einigung mit Chega. Der Präsident von Chega erklärte, er habe die Zusage erhalten, dass die PSD zwei Namen und seine Partei einen Namen für Richter am Verfassungsgericht benennen werde. Dies wurde von den Sozialdemokraten weder bestätigt noch bestritten. Carneiro mahnte zu „einer gewissen Zurückhaltung“ bei den Gesprächen. Er sagte, „die Fraktionsvorsitzenden sprechen“, und er warte darauf, dass der Dialog „positiv in dem enden wird, was für das Leben des Landes grundlegend ist“.

„Das bedeutet, dass wir im Dialog sind, ich bin mit Ihnen im Dialog, die Fraktionsvorsitzenden sprechen, alle sprechen. Worüber wir sprechen, müssen wir in der Regel mit einer gewissen Zurückhaltung behandeln” — José Luís Carneiro via Notícias ao Minuto

Carlos César kandidiert erneut als PS-Präsident, innerparteiliche Debatte läuft Neben den Reden der Parteiführung soll der Kongress an drei Tagen neue nationale Parteigremien wählen. Carlos César tritt dabei erneut für das Amt des Präsidenten der PS an, das er seit der Übernahme der Parteiführung durch António Costa im Jahr 2014 innehat. Die 671 gewählten Delegierten stimmen außerdem über einen globalen Strategiebeschluss ab und beraten 50 sektorale Anträge, darunter einen mit dem Titel „Sozialismus mit Zukunft“. Darin wird die Partei aufgefordert, sich deutlicher von der Regierung abzugrenzen und sich als glaubwürdige Alternative zu präsentieren. Der frühere sozialistische Minister Augusto Santos Silva stellte sich vor dem Kongress an die Seite Carneiros gegen innerparteiliche Kritiker. Er argumentierte, die PS habe „keine Verpflichtung, der Regierung als Krücke zu dienen, vor allem dann nicht, wenn sie ignoriert wird“. Zugleich riet er der Partei, sich auf Wähler aus dem Mitte-rechten Lager zu konzentrieren, die sich mit der Nähe der PSD zu Chega unwohl fühlen. Der Kongress findet in einer kleineren Halle als üblich statt. Grund dafür ist, dass die PS die Kommune Viseu bei den Kommunalwahlen von der PSD gewonnen hat. Deshalb blieben im Saal zur Eröffnung noch Plätze frei. Carneiro stellte das Treffen als Beginn einer neuen Phase für die Partei dar, die auf den Aufbau einer glaubwürdigen Alternative und die Rückgewinnung des Vertrauens der portugiesischen Wähler gerichtet sei.