Die Europäische Kommission bereitet neue Vorschriften vor, die den europäischen Automobilsektor vor ausländischer Konkurrenz, insbesondere aus Asien, schützen und stärken sollen. Der geplante Industrial Accelerator Act soll Mindestquoten für den Anteil in Europa produzierter Komponenten bei Fahrzeugen einführen, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden. Ziel ist es, Arbeitsplätze und die technologische Souveränität des Kontinents zu erhalten. Erste Schätzungen gehen davon aus, dass ohne solche Maßnahmen bis 2030 bis zu 350.000 Arbeitsplätze verloren gehen könnten.
Unterstützung für lokale Produktion
Die geplanten EU-Vorschriften, bekannt als Industrial Accelerator Act, sollen Mindestquoten für den Anteil in Europa produzierter Komponenten für strategische Sektoren, einschließlich der Automobilindustrie, einführen. Dies betrifft Projekte, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, und zielt darauf ab, die europäischen Produktionskapazitäten und technologischen Fähigkeiten zu schützen.
Quoten für 'Made in Europe'-Komponenten
Berichten zufolge wird für Elektroautos gefordert, dass 70 % der Komponenten (ohne Batterien) aus Europa stammen sollen. Auch die Einführung des Konzepts von Fahrzeugen mit unionsrechtlichem Ursprung wird erwogen, das streng auf der Grundlage des EU-Zollkodex definiert wird, mit restriktiven Plänen für Schlüsselkomponenten wie Batterien.
Reaktion der Branche und der Gesellschaft
Die Automobilbranche warnt vor dem Verlust von Hunderttausenden Arbeitsplätzen und der technologischen Basis ohne Unterstützung der lokalen Produktion. Gleichzeitig zeigen Umfragen in Deutschland starke öffentliche Unterstützung für solche Regelungen – 70 % der Befragten befürworten eine gesetzliche Verpflichtung zur Produktion in der EU für Unternehmen, die öffentliche Mittel erhalten.
Herausforderungen für Subventionen und nationale Politiken
Die neuen EU-Vorschriften könnten eine Änderung nationaler Förderprogramme erzwingen, wie z.B. der deutschen Kaufprämie für Elektroautos. Viele derzeit verfügbare und preisgünstige Elektroautos, auch europäischer Marken, nutzen Batterien aus Asien oder werden dort produziert, was diese Programme in potenziellen Konflikt mit dem künftigen EU-Recht bringen könnte.
Vorteile für Polen
Polen, als wichtiger Lieferant von Teilen und Komponenten für den EU-Automobilmarkt mit einem Exportwert von 17,5 Mrd. Euro im Jahr 2024, könnte von den neuen Vorschriften erheblich profitieren, die die Nachfrage nach lokalen Komponenten stärken würden. Der genaue Zeitpunkt des Inkrafttretens der Regelungen ist noch nicht bekannt.
Die Europäische Union bereitet eine grundlegende Änderung der Vorschriften vor, mit dem Ziel, die europäische Automobilindustrie zu stärken und zu schützen, insbesondere angesichts des Wettbewerbs aus Asien. Das zentrale Instrument soll der Entwurf des Industrial Accelerator Act (IAA) sein, der sich an strategisch wichtige Sektoren wie Batterieproduktion, erneuerbare Energien und Automobilindustrie richtet. Die Hauptidee ist, den Zugang zu öffentlicher Finanzierung oder Aufträgen an einen Mindestanteil in Europa hergestellter Komponenten zu knüpfen. Für die Automobilbranche, insbesondere für Elektroautos, wird über eine Schwelle von 70 % für Teile (ohne Batterien) diskutiert. Die europäische Automobilindustrie ist seit Jahren eine Säule der kontinentalen Wirtschaft. Im letzten Jahrzehnt hat sie jedoch mit der dynamischen Entwicklung der Elektromobilität an Boden gegenüber asiatischen, insbesondere chinesischen Herstellern verloren, die die Lieferketten für Schlüsselkomponenten wie Lithium-Ionen-Batterien dominiert haben. Die Initiative soll auf alarmierende Prognosen reagieren. Wie der europäische Verband der Automobilzulieferer CLEPA darauf hinweist, könnte Europa bis 2030 ohne wirksame Unterstützungsmechanismen bis zu 350.000 Arbeitsplätze im Automobilsektor und damit einen Teil der technologischen Unabhängigkeit verlieren. Die neuen Vorschriften sollen auch vor unfairen Wettbewerbsbedingungen schützen, wie z.B. staatlichen Subventionen für Hersteller außerhalb der EU. Der Entwurf führt eine strenge Definition der unionsrechtlichen Herkunft (Union origin) ein, die auf dem EU-Zollkodex basiert und die EU-Länder sowie den Europäischen Wirtschaftsraum umfasst. Detaillierte Pläne betreffen restriktive, schrittweise verschärfte Anforderungen für die teuerste Komponente – die Batterie. Die vorgeschlagenen Änderungen haben direkte Auswirkungen auf nationale Politiken. Wie ein deutscher Artikel darauf hinweist, würde die von der Bundesregierung geplante Prämie für den Kauf eines Elektroautos im Widerspruch zum neuen EU-Recht stehen, da viele derzeit verfügbare, preisgünstige Modelle (sogar deutscher Marken) Batterien aus Asien nutzen oder dort montiert werden. Dies erfordert eine grundlegende Überarbeitung solcher Programme. Andererseits stößt die Initiative auf große öffentliche Unterstützung. Eine Umfrage für die deutsche Gewerkschaft IG Metall zeigt, dass 70 % der Deutschen eine gesetzliche Verpflichtung zur Produktion in der EU für Unternehmen befürworten, die auf dem EU-Markt verkaufen oder öffentliche Gelder erhalten, und sogar 90 % wollen, dass Subventionen an die Sicherung von Arbeitsplätzen in Europa geknüpft sind. Für Polen, das keine fertigen Elektroautos produziert, aber einer der wichtigsten Teilelieferanten für die gesamte Union ist, könnten die neuen Vorschriften ein bedeutender Impuls sein. Im Jahr 2024 belief sich der Export polnischer Automobilkomponenten auf 17,5 Milliarden Euro. Die Stärkung der Anforderungen an den lokalen Anteil würde sich direkt in einer erhöhten Nachfrage nach im Land hergestellten Komponenten niederschlagen und einen „starken Schub für die Branche“ bedeuten. Die endgültige Form der Vorschriften und ihr Inkrafttretensdatum sind noch nicht bekannt, und der Gesetzgebungsprozess ist noch im Gange.