Die spanische Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb (CNMC) hat ein Verwaltungsverfahren gegen den berühmten Internet-Schaffenden Ibai Llanos eingeleitet. Dem Streamer droht eine Geldstrafe in Höhe von 30.000 bis 750.000 Euro wegen angeblicher Verletzung der Pflichten für sogenannte 'Nutzer von besonderer Bedeutung' durch das Audiovisuelle Gesetz. Das am 19. Februar eingeleitete Verfahren betrifft die Nichteinhaltung von Vorschriften zum Schutz Minderjähriger und zu Werbung über einen Monat hinweg. Der Betroffene selbst reagierte auf die Nachricht mit seinem charakteristischen Humor und bezog sich scherzhaft auf Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die CNMC hat maximal ein Jahr Zeit, eine Entscheidung zu treffen.

Verfahren des Regulierers CNMC

Die spanische Regulierungsbehörde, die Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb, leitete am 19. Februar ein Verfahren gegen Ibai Llanos ein. Ihm wird eine schwerwiegende Verletzung des Allgemeinen Audiovisuellen Kommunikationsgesetzes vorgeworfen, weil er über mindestens einen Monat hinweg die Pflichten für sogenannte Nutzer von besonderer Bedeutung nicht eingehalten hat.

Potentiell hohe Geldstrafe

Gemäß dem Gesetz droht für derartige Verstöße eine Geldstrafe im Bereich von 30.000 bis 750.000 Euro. Die endgültige Höhe der Geldstrafe hängt von der Höhe der Einnahmen ab, die der Verursacher des Verstoßes erzielt hat. Das Verfahren kann bis zu zwölf Monate dauern.

Pflichten besonderer Nutzer

Artikel 94 des genannten Gesetzes legt für einflussreiche Internet-Schaffende Pflichten fest, die denen traditioneller Rundfunkanbieter ähneln. Dazu gehören unter anderem die verpflichtende Registrierung im staatlichen Register audiovisueller Diensteanbieter, der Schutz Minderjähriger sowie die transparente Kennzeichnung gesponserter Inhalte und Werbung.

Reaktion und medialer Kontext

Ibai Llanos, der Dutzende Millionen Follower auf Plattformen wie Twitch, YouTube, TikTok und Instagram hat, reagierte auf die Nachricht scherzhaft. Medienberichte weisen auf das ungewöhnliche Durchsickern der Informationen über die Einleitung des Verfahrens hin, was von der CNMC normalerweise nicht praktiziert wird.

Der spanische Marktregulierer, die Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb (CNMC), hat Maßnahmen gegen einen der beliebtesten Internet-Schaffenden des Landes ergriffen. Am 19. Februar beschloss ihr Rat, ein Verwaltungsverfahren gegen Ibai Llanos einzuleiten. Der Vorwurf betrifft eine schwerwiegende Verletzung der Vorschriften des 2022 reformierten Allgemeinen Audiovisuellen Kommunikationsgesetzes.

Laut Pressemeldungen, deren Authentizität von zahlreichen Redaktionen bestätigt wurde, geht es um die Nichteinhaltung der in Artikel 94 dieses Gesetzes vorgesehenen Pflichten über mindestens einen Monat. Diese Vorschrift umfasst sogenannte 'Nutzer von besonderer Bedeutung', also digitale Schaffende mit erheblicher sozialer und wirtschaftlicher Reichweite. Zu ihren Pflichten gehören unter anderem die verpflichtende Registrierung im staatlichen Register audiovisueller Diensteanbieter, der Schutz Minderjähriger vor unangemessenen Inhalten sowie die transparente Kennzeichnung gesponserter Inhalte und Werbung. Obwohl der genaue Grund der Verletzung nicht offiziell bekannt gegeben wurde, wird in den Medien spekuliert, dass es um Werbefragen gehen könnte. Der Betroffene selbst, Ibai Llanos, bekannt für seinen Humor, bezog sich auf den Fall in sozialen Medien und kommentierte scherzhaft: '¿Cómo le haces esto a un hermano?' ('Wie kannst du das einem Bruder antun?'), womit er auf Ministerpräsident Pedro Sánchez anspielte.

Das spanische Allgemeine Audiovisuelle Kommunikationsgesetz, das auf EU-Richtlinien basiert, wurde 2022 erheblich reformiert. Ziel war es, die Gesetzgebung an das digitale Zeitalter anzupassen, indem der Regelungsbereich über traditionelle Medien wie Fernsehen und Radio hinaus erweitert wurde. Die neuen Vorschriften umfassen auch Video-on-Demand-Plattformen und, was wichtig ist, die größten Internet-Schaffenden, die als Akteure mit realem Einfluss auf die öffentliche Meinung und den Markt anerkannt werden.

Die potenziellen Konsequenzen für den Streamer sind finanziell schwerwiegend. Das Gesetz sieht für derartige Verstöße Geldstrafen im Bereich von 30.000 bis 750.000 Euro vor. Der endgültige Betrag soll proportional zu den Einnahmen festgelegt werden, die der Verletzer aus der regulierten Tätigkeit erzielt hat. Die CNMC hat nun maximal zwölf Monate Zeit, den Fall zu prüfen und eine endgültige Entscheidung zu treffen. Es ist erwähnenswert, dass allein das Durchsickern der Informationen über die Einleitung des Verfahrens in den Medien als ungewöhnlich angesehen wurde, da die Behörde diese Phase des Verfahrens normalerweise nicht öffentlich macht. Berichte deuten darauf hin, dass Ibai Llanos, der insgesamt Dutzende Millionen Follower auf Plattformen wie Twitch (19,8 Mio.), YouTube (15,5 Mio.), TikTok (27,2 Mio.), X (17 Mio.) und Instagram (15,3 Mio.) hat, sich sicherlich als 'Nutzer von besonderer Bedeutung' qualifiziert. Der Fall stellt einen Präzedenzfall für die neuen Vorschriften und ihre Anwendung auf Internetstars dar und signalisiert die zunehmende Einmischung des Staates in die Welt der digitalen Content-Schaffenden.

750 000 € — Maximale Höhe der drohenden Geldstrafe

Zeitplan des Verfahrens gegen Ibai Llanos: 26. Februar, ca. 13:03 — Erste Berichte; 19. Februar — Entscheidung des CNMC-Rats; 26. Februar, ca. 22:23 — Reaktion des Betroffenen

Mentioned People

  • Ibai Llanos — Spanischer Streamer und Internet-Schaffender, Hauptgegenstand des CNMC-Verfahrens.
  • Pedro Sánchez — Ministerpräsident Spaniens, Person, auf die sich Ibai Llanos scherzhaft bezog.