Kurz gefasst
- 20.10.Zelensky, Støre, Stubb und Witkoff führen Gespräche in Oslo, Kushner ist per Video zugeschaltet
- 21.10.Witkoff trifft am Flughafen Pulkowo in St. Petersburg ein, empfangen von Kirill Dmitrijew
Gespräche in Oslo
Zelensky traf am 20. Oktober in Oslo mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff zusammen. Ziel der Gespräche war es, den Abstand zwischen Russland und der Ukraine zu verringern, um deren Krieg zu beenden. Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre und der finnische Präsident Alexander Stubb nahmen teil, während Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn, per Videoschalte und nicht persönlich zugeschaltet war. Zelensky schrieb auf X, sein Programm habe ein trilaterales Treffen mit Støre und Stubb, ein bilaterales Gespräch mit Witkoff sowie eine Zusammenkunft aller vier Regierungschefs umfasst. Die Ukraine halte jeden Kontakt aufrecht, der zum Frieden beitragen könne, und wolle zudem die Stärkung ihrer Luftverteidigung und eine gemeinsame Produktion erörtern. Auf einer Pressekonferenz bezeichnete Støre die Gespräche als positiv und konstruktiv und sagte, sie seien durch die Ereignisse der vergangenen Woche notwendig geworden.
Nächster Schritt in Russland
Zelensky sagte, Witkoff werde am nächsten Tag nach Russland reisen, und ANSA berichtete, Støre erwarte, dass dieser Moskau die Ergebnisse der Osloer Vorschläge darlege und möglicherweise den Weg für ein Treffen der Staatschefs ebne. Axios berichtete unter Berufung auf einen US-Vertreter, Witkoff hoffe, Wladimir Putin zu treffen und Ideen vorzulegen, die mit der Ukraine und europäischen Partnern entwickelt worden seien. Rai meldete am 21. Oktober, Witkoff sei auf dem Flughafen Pulkowo in St. Petersburg gelandet, wo ihn Kirill Dmitrijew empfangen habe, Putins Sondergesandter für Investitionen und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland. Zelenskys Äußerungen nannten Moskau als Ziel, während ANSA und Rai den Besuch in St. Petersburg verorteten.
Reaktionen aus Moskau und Kiew
Der finnische Präsident Stubb erklärte, die Gespräche hätten echte Fortschritte bei den Vorschlägen gebracht, machte jedoch keine Angaben und mahnte Geduld an. Zelensky und seine europäischen Verbündeten erklärten nach Berichten der BBC, jede Antwort auf die in Oslo vereinbarten Vorschläge liege nun bei Russland. Ein US-Vertreter bezeichnete die Gespräche als sehr produktiv und konstruktiv und sagte, zwischen den Vereinigten Staaten, der Ukraine und Europa bestehe auf Arbeitsebene weitgehende Einigkeit über die nächsten Schritte. Putin hatte sich zum Zeitpunkt des BBC-Berichts nicht öffentlich geäußert, während Außenminister Sergej Lawrow zuvor erklärt hatte, der Kreml werde anhören, was Witkoff vorlege, und jegliche politischen Zugeständnisse ablehnen. Zelensky sagte zudem, die Weitergabe von Geheimdienstinformationen mit den Vereinigten Staaten zu russischen Raketenangriffen funktioniere nun wieder, nachdem Kiew Washington vorgeworfen hatte, wichtige Erkenntnisse zurückzuhalten – ein Vorwurf, den die USA als Skandal bezeichneten.
Europas Haltung und berichteter US-Druck
In der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg wies die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Kritik zurück, der Staatenbund habe keine Friedensstrategie. Sie sagte, die US-Unterhändler drängten die Ukraine seit etwa eineinhalb Jahren, sich zu Putins Bedingungen zu ergeben, und die Unterstützung der EU sei der Grund, warum Kiew dies nicht getan habe. Kallas fügte hinzu, auch die EU habe Forderungen an Moskau und werde nichts umsonst hergeben. Die New York Times berichtete unterdessen, Trump dränge Zelensky, ein Abkommen mit territorialen Zugeständnissen im Donbass zu akzeptieren, im Gegenzug für mögliche wirtschaftliche Vorteile für die Ukraine. Laut der Zeitung sagte Trump zu Zelensky, der Widerstand, um die besetzten Teile der Ostukraine zu halten, lohne sich nicht.