Abu Mazen kündigt palästinensische Präsidentschaftswahlen für 2027 an, Wahltag unbestimmt
Der palästinensische Präsident Abu Mazen hat ein Dekret unterzeichnet, das die nächste Präsidentschaftswahl auf 2027 festlegt, während die Wahlen zum Palästinensischen Nationalrat bereits im November dieses Jahres stattfinden sollen, wie die offizielle Nachrichtenagentur Wafa mitteilte.
Die Ankündigung
Der palästinensische Präsident Abu Mazen hat ein Dekret erlassen, wonach die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2027 stattfinden sollen. Die offizielle Nachrichtenagentur Wafa veröffentlichte das Dekret aus Ramallah am 14. Juni 2026. Der genaue Wahltag wurde nicht festgelegt, lediglich das Jahr, in dem die palästinensischen Bürger den neuen Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde wählen werden.
Wahlfahrplan
Das Dekret setzt auch einen näher liegenden Wahltermin fest: Die Wahlen zum Palästinensischen Nationalrat, dem parlamentarischen Gremium der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), werden im November 2026 stattfinden. Weitere Angaben zum genauen Datum oder zu den Wahlvorbereitungen wurden nicht gemacht.
- Präsident Abu Mazen gibt den Wahlkalender per Dekret aus Ramallah bekannt.
- Wahlen zum Palästinensischen Nationalrat (PLO-Parlament) sind für November 2026 angesetzt.
- Präsidentschaftswahlen für 2027 angesetzt (genaues Datum folgt).
Politischer Hintergrund
Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund einer schweren humanitären Krise in den palästinensischen Gebieten, wie ein Bericht feststellt. Der Wahlkalender markiert einen bedeutenden Schritt im palästinensischen politischen Leben, obwohl keine Informationen über die Wählerregistrierung, Kandidaturregeln oder institutionellen Vorkehrungen veröffentlicht wurden.
