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Regierung·vor 3 Std.

SIRESP-Präsident weist Vetternwirtschaftsvorwürfe bei 94.000-Euro-Auftrag zurück – Anhörung im Parlament eskalierte

Generalmajor Paulo Viegas Nunes erklärte vor einem portugiesischen Parlamentsausschuss, der 94.000-Euro-Auftrag an die Firma eines ehemaligen Kollegen sei durch deren NATO- und EU-Zertifizierungen gerechtfertigt. Der frühere Beamte António Pombeiro wiederholte seine Warnung vor einer ‚befleckten‘ Führungsbilanz.

Verteidigung des Auftrags

Paulo Viegas Nunes räumte während der Anhörung ein, dass er Leonel Simões, den Inhaber der Beratungsfirma Euritex, kenne und zuvor mit ihm zusammengearbeitet habe, bestritt jedoch jede Begünstigung. Er betonte, er habe nie vor anderen SIRESP-Vorstandsmitgliedern verheimlicht, dass sich ihre beruflichen Wege gekreuzt hätten.

Er und das Unternehmen verfügen über NATO- und EU-Sicherheitszertifizierungen. Sie werden für verschiedene Cybersicherheitsprojekte herangezogen. Es ist sehr schwierig, Kandidaten mit diesem Profil zu finden.

Der Generalmajor stellte zudem klar, dass zwischen den beiden kein familiäres Verhältnis bestehe, sie jedoch an einem NATO-Projekt zusammengearbeitet hätten.

Ein ‚chirurgisch gewählter‘ Zeitpunkt

Viegas Nunes warf dem ehemaligen stellvertretenden Generalsekretär des Innenministeriums, António Pombeiro, vor, die Anschuldigungen so inszeniert zu haben, dass sie mit seiner eigenen Wiederernennung am 22. Mai 2026 zusammenfielen.

Die Vorwürfe von Herrn Pombeiro kommen mehr als zwei Jahre nach dem Ende meines ersten Mandats. Der chirurgisch gewählte Zeitpunkt fällt mit meiner Wahl für eine neue Amtszeit am 22. Mai 2026 zusammen.

Er behauptete weiter, Pombeiro habe interne Unternehmensdokumente von vertraulichem Charakter an die Presse weitergegeben.

Pombeiros Aussage

Vor dem Ausschuss aussagend, erklärte Pombeiro, er habe nichts Persönliches gegen Viegas Nunes und führte technische Differenzen an, beharrte jedoch darauf, dass die Bilanz des Generals als öffentlicher Manager fehlerhaft sei.

Was den öffentlichen Manager betrifft, so sollte die Bilanz meiner Meinung nach nicht im Geringsten befleckt sein, und ich stelle fest, dass es eine gewisse Befleckung in der Bilanz des Generals während seiner Zeit als Präsident der SIRESP S.A. gibt.

Pombeiro war genau an dem Tag zurückgetreten, an dem Viegas Nunes an die Spitze des Unternehmens zurückkehrte, und hatte schwerwiegende Unregelmäßigkeiten in der früheren Führungsperiode von 2022 bis 2024 behauptet.

Der Auftrag und die IGF-Prüfung

Der Euritex-Auftrag im Wert von 94.000 Euro resultierte aus einer spontanen Bewerbung des Unternehmens im Jahr 2022 und wurde später verlängert. Eine Prüfung der Generalinspektion der Finanzen (IGF) stellte keine Rechtswidrigkeit fest, empfahl jedoch eine bessere Planung und Verfahrensdisziplin.

Viegas Nunes hielt daran fest, dass der IGF-Bericht lediglich Verzögerungen bei zwei Dienstleistungsbeschaffungsprozessen beanstandet habe, von denen einer Euritex betraf, und dass das Kernproblem die Verlängerung des ursprünglichen Auftrags und nicht die Wahl des Verfahrens gewesen sei.

Wichtige Meilensteine

Der Streit erstreckt sich von der ersten Amtszeit des Generals bis zur dieswöchigen Parlamentssitzung.

Wichtige Ereignisse in der SIRESP-Kontroverse
  1. Paulo Viegas Nunes beginnt seine erste Amtszeit als Präsident der SIRESP S.A.
  2. Die erste Amtszeit von Viegas Nunes endet.
  3. António Pombeiro tritt vom MAI zurück; Viegas Nunes wird zum Präsidenten der SIRESP wiedergewählt.
  4. Parlamentsanhörung zu Auftragsstreit und Führungsvorwürfen.
Lissabon

3 Quellen

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