BerichtAPEC-Gipfel in Shenzhen

Diplomatie · Shenzhen und Den Haag

Xi, Putin und Trump geben nach erstem trilateralen Treffen in Shenzhen gemeinsame Erklärung ab

Das erste direkte Treffen zwischen Xi Jinping, Wladimir Putin und Donald Trump dauerte am Donnerstag, dem 19. November, etwa eineinhalb Stunden und endete mit einer Vier-Punkte-Erklärung, die auch den Internationalen Strafgerichtshof ins Visier nimmt.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Trouw, de Volkskrant, De Morgen und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Shenzhen, Den Haag · China, Niederlande
Wie es dazu kam
  1. Morgen, 19. NovemberTrump führt vor dem trilateralen Treffen Einzelgespräche mit Xi und separat mit Putin
  2. 19. November, trilaterale GesprächeXi, Putin und Trump treffen sich in der Kylin Villa für etwa eineinhalb Stunden
  3. 19. November, nach den GesprächenDie drei Staatschefs geben eine gemeinsame Erklärung mit vier Punkten ab
  4. 19. November, AbreiseTrump verlässt die Kylin Villa in Richtung Flughafen Shenzhen und reist in die USA ab

Trilaterales Treffen in Shenzhen

Am Donnerstag, dem 19. November, empfing der chinesische Präsident Xi Jinping den US-Präsidenten Donald Trump und den russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Kylin Villa in Shenzhen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC). Es war das erste Mal, dass die drei Staatschefs gemeinsam in einem Raum sprachen. Jeder hatte am selben Morgen bereits Einzelgespräche geführt, und Trump traf Putin zudem separat, wie AD berichtet. Die trilaterale Sitzung dauerte etwa eineinhalb Stunden; was hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, ist nicht öffentlich gemacht worden. Nach Angaben des chinesischen Staatssenders nannte Xi das Treffen von weitreichender Bedeutung.

Die Vier-Punkte-Erklärung

Die Staatschefs beendeten die Gespräche mit einer gemeinsamen „Friedenserklärung“, die mit dem Bekenntnis beginnt, strategische Stabilität und internationale Sicherheit zu wahren. Ihre vier Punkte umfassen eine Reform der Vereinten Nationen, eine Ausweitung von Produktion und Lieferung raffinierter Ölprodukte für Länder weltweit sowie die Zusage, weiter zu verhandeln, um nukleare Risiken zu verringern. In der Erklärung heißt es, ein Atomkrieg könne nicht gewonnen werden und dürfe niemals geführt werden. Xi forderte darüber hinaus ein vollständiges Verbot und die Vernichtung von Atomwaffen und bezeichnete sie als ein Damoklesschwert, das über der Menschheit hängt. Die Staatschefs erkannten die Bedeutung der UN an, riefen zugleich aber zu Reformen auf, um wirksamer auf globale Herausforderungen zu reagieren, ohne zu sagen, welche Reformen ihnen vorschweben.

Kritik am IStGH und neue US-Sanktionen

In der Erklärung heißt es, der Internationale Strafgerichtshof und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Zuständigkeit nicht missbrauchen, und die Achtung der Immunität von Staatsbediensteten sei von größter Bedeutung. China, Russland und die Vereinigten Staaten erkennen den Gerichtshof nicht an, dem 125 Mitgliedstaaten angehören. Trump greift den Gerichtshof seit Langem an und hat Sanktionen gegen dessen Mitglieder verhängt, nachdem dieser Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu erlassen hatte. Laut AD verhängten die USA im Oktober 2026 neue Sanktionen gegen den Gerichtshof, die ab April 2027 in Kraft treten. Minister Marco Rubio bezeichnete den Gerichtshof als Schurkeninstitution. Bürgermeister von acht europäischen Städten, in denen internationale Organisationen ihren Sitz haben, haben die Europäische Kommission aufgefordert, zum Schutz des IStGH beizutragen. Die Erklärung nennt keinen konkreten Konflikt, obwohl die Ukraine in den Gesprächen zur Sprache kam.

Reaktionen aus Moskau und Peking

Putin sagte auf einer Pressekonferenz, die Gespräche hätten in einer Atmosphäre voller Offenheit stattgefunden und das Treffen sei sehr nützlich gewesen. Er schrieb Xi das Verdienst zu, eine entspannte Atmosphäre für eine offene Diskussion geschaffen zu haben, und sagte, die drei Staatschefs hätten bei sogenannten gesellschaftlichen Werten einige Gemeinsamkeiten. Putin zeigte sich zudem überzeugt, dass Trump entschlossen sei, den Krieg in der Ukraine zu beenden, räumte aber ein, dass die Lage in den USA nicht einfach sei. Xi bezeichnete das Treffen nach Angaben von Xinhua als positiv, konstruktiv und fruchtbar. Putins außenpolitischer Berater Joeri Oesjakov sagte, die beiden Staatschefs würden in den kommenden Tagen noch mehrfach sprechen, während Kreml-Sprecher Dmitry Peskov erklärte, umfassende Gespräche auf höchster Ebene seien unwahrscheinlich. Trump verließ die Kylin Villa direkt nach dem Treffen und fuhr zum Flughafen Shenzhen; seine Maschine ist inzwischen in Richtung USA gestartet.

Weitere Staatschefs beim Gipfel

Die japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi schüttelte Xi die Hand – ihr erstes persönliches Zusammentreffen, seit im vergangenen Jahr ein diplomatischer Streit zwischen Tokio und Peking über Takaichis Äußerungen zu einem möglichen chinesischen Angriff auf Taiwan aufgeflammt war. Der kanadische Premierminister Mark Carney hatte Xi bereits früher in der Woche in Shenzhen getroffen, als sich beide erneut darauf verständigten, die gegenseitigen Einfuhrzölle zu senken. Am Rande des Gipfels sprach Carney zudem mit Trump – ihr erstes persönliches Treffen seit 2025. Carneys Büro teilte mit, die beiden hätten über Bemühungen gesprochen, ein für beide Seiten tragfähiges Handelsabkommen zu erreichen; weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt.

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