Sicherheit · Shenzhen, Riad und Berlin

Trump, Xi und Putin treffen sich in Shenzhen – keine Aufteilung nach Jalta-Vorbild

Das erste trilaterale Treffen der Staats- und Regierungschefs der USA, Chinas und Russlands, das am 19. November in einem Resort in Shenzhen stattfand, brachte eine Erklärung hervor statt einer Aufteilung der Welt. Die Kommentatoren sind geteilter Meinung, ob die Zusagen zu Treibstoff und staatlicher Immunität einer Zurückweisung des Internationalen Strafgerichtshofs gleichkommen.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Rzeczpospolita, inews.co.uk, The Economist und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: Kremlin.ru, CC BY 4.0 (Ausschnitt)
Wie es dazu kam
  1. 2.02.Der US-israelische Angriff auf den Iran lässt den größeren Konflikt beginnen
  2. 3.11.Die Demokraten gewinnen die US-Zwischenwahlen
  3. 18.11.Trump trifft zum APEC-Gipfel in Shenzhen ein
  4. 19.11.Trilateraler Gipfel von Trump, Xi und Putin im Kylin Resort

Keine Aufteilung, aber keine Ruhe

Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin trafen sich am 19. November in einer abgelegenen Villa im Kylin Resort, einer Anlage am See vor den Toren Shenzhens, zu dem, was der New Statesman als erstes Treffen der Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten, Chinas und Russlands bezeichnet. Trump war am 18. November zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) angereist, wo ihn eine Militärwache, Künstler und Kampfjets begrüßten, während Xi auf einem roten Teppich auf ihn wartete. Kommentatoren hatten das Trilaterale mit der Konferenz von Jalta 1945 verglichen, als Roosevelt, Churchill und Stalin die Nachkriegsordnung gestalteten, doch die drei Staatschefs gaben stattdessen die Erklärung Chinas, Russlands und der USA für den Frieden heraus. The Economist bewertete die Inszenierung als symbolisch verheerend und merkte an, Xi habe den Ablauf so choreografiert, dass Trump über Putin stand, beide aber unter ihm.

Zusagen zu Treibstoff, Immunität und nuklearem Risiko

The Economist berichtet, die drei Staatschefs hätten mehr raffinierten Treibstoff versprochen – ein Vorteil für russische Exporte – sowie die Zusage, die Immunität von Staatsbediensteten zu respektieren. Diese Immunitätszusage liest das Magazin faktisch als Zurückweisung des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs wegen Kriegsverbrechen gegen Putin. Der angekündigte Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken werde wenig zur Wiederbelebung der Rüstungskontrolle beitragen, erwartet The Economist. Dennoch habe der Gipfel Putin geholfen, seinen Paria-Status abzustreifen, heißt es in derselben Analyse.

Europa bei Ukraine-Gesprächen außen vor

Die Ukraine stand auf der Tagesordnung des Trilaterals, und die drei erörterten den Krieg auf Initiative des amerikanischen Präsidenten. Al Jazeera berichtet, die mit der Beendigung des Krieges beauftragten US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner seien nach Berlin gereist, um ukrainische und europäische Führungskräfte zu informieren, die entschlossen waren, nicht von den Entscheidungen ausgeschlossen zu werden. The Economist ergänzt, europäische Regierungschefs hätten separat in Berlin getagt und Trump habe sie angerufen, um ihnen zu sagen, sie sollten aufhören, die Ukraine zu unterstützen. Wolodymyr Selenskyj, der in Berlin auf seine Unterrichtung wartete, argumentierte, Fragen zur Ukraine müssten mit der Ukraine geklärt werden und Fragen zu Europa mit Europa. Jede in Shenzhen erzielte Einigung müsste daher noch die Zustimmung der direkt am Konflikt beteiligten Parteien gewinnen.

Kriege, die die Agenda bestimmen

Patrick Cockburn schreibt den Kriegen den Sieg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen vom 3. November zu. Al Jazeera zufolge gab diese Abstimmung den Demokraten beide Kammern des Kongresses, und Trump traf danach in Shenzhen ein. Der US-israelische Angriff auf den Iran am 2. Februar kam zu Russlands Invasion der Ukraine hinzu, die vier Jahre zuvor begonnen hatte, und Al Jazeera berichtet, der Iran-Krieg habe die Öl- und Energieversorgung erschüttert und den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus gestört. Putin kam mit dem Krieg in der Ukraine in dessen fünftem Jahr zum Gipfel, und Cockburn schreibt, am 19. November hätten die Huthi den höchsten Wolkenkratzer in Riad getroffen, in dem ein Staatsfonds mit Vermögenswerten von 900 Mrd. Dollar sitzt.

Pekings Zurückhaltung

Al Jazeera argumentiert, China gewinne Einfluss durch Zurückhaltung, da zwei der drei Staatschefs in Kriegen feststeckten, die sie nicht beenden könnten, während Peking keinen führe. Unter Verweis auf die Kriegsallianz drängte Xi die drei Länder, das „Denken des Kalten Krieges“ aufzugeben, und sagte:

„Wenn die großen Länder in Harmonie leben, genießt die Welt Frieden; wenn die großen Länder aneinandergeraten, stürzt die Welt ins Chaos.“

Xi Jinping, Präsident Chinas

Chinesische Beamte haben ein Gegenbild entworfen: Hätte China Russland bewaffnet, sähe das Schlachtfeld heute anders aus. Strategen beschreiben Pekings Haltung als „konstruktive Neutralität“, und in dieser Lesart hätte China die Chancen der anderen verändern können, hielt sich aber zurück.

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Quellen und Kontext

Shenzhen, Riad, Berlin · China, Saudi-Arabien, Deutschland

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