Der Rücktritt

Dionysis Kalamatianos, ein unabhängiger Abgeordneter für Ilia, der erstmals mit SYRIZA gewählt wurde und im Sommer aus der Fraktion ausgeschieden ist, kündigte am Freitag, 23. Oktober, an, sein Mandat niederzulegen. Er machte die Ankündigung in einem auf Facebook veröffentlichten Video – demselben Kanal, den Charis Mamoulakis genutzt hatte, als er in den Tagen zuvor zurücktrat. Kalamatianos erklärte, er habe dem Parlamentspräsidenten geschrieben, und stellte die Entscheidung als Akt politischer Konsequenz und Verantwortung dar.

„Ich gebe bekannt, dass ich dem Präsidenten des Hellenischen Parlaments ein Rücktrittsschreiben als Abgeordneter vorlege.“

Beitritt zu Tsipras' Partei

Im selben Beitrag erklärte er, er schließe sich politisch der Griechischen Linken Allianz (ΕΛΑΣ) unter Führung des früheren Ministerpräsidenten Alexis Tsipras an. Er argumentierte, es brauche einen starken, demokratischen und fortschrittlichen Pol mit Regierungsperspektive, um die Politik der aktuellen Regierung zu beenden, die er für steigende Lebenshaltungskosten, wachsende Ungleichheit, Verarmung sowie die Schwächung der Institutionen und der Rechtsstaatlichkeit verantwortlich machte. Die Allianz und Tsipras könnten Menschen mobilisieren und eine politische Wende herbeiführen, und er unterstütze sie politisch, programmatisch und emotional.

„Es ist eine klare Entscheidung des Gewissens, der Konsequenz und der Verantwortung.“

Kalamatianos dankte zudem den Bürgerinnen und Bürgern, die ihn über die Jahre unterstützt haben, und erklärte, sein Rücktritt bedeute nicht den Abschied aus der aktiven Politik.

Wer das Mandat übernimmt

Formal geht das Mandat an die erste Nachrückerin, Zoi Anastasopoulou, doch ob sie es behalten wird, ist offen. Zweiter Nachrücker ist Makis Balaouras, ein früherer Abgeordneter und Gründungsfigur von SYRIZA, der nach der Spaltung von 2023 der Neuen Linken nahestand. Im Fall von Mamoulakis wurde der Nachrücker Sokratis Vardakis ohne Schwierigkeiten vereidigt und schloss sich der SYRIZA-Fraktion an, die nun 11 Abgeordnete zählt. Die Fraktion ist damit weiterhin 36 Sitze kleiner als nach den Wahlen von 2023.

Eine breitere Abwanderung aus SYRIZA

Kalamatianos ist der jüngste unabhängige Abgeordnete aus dem Umfeld von SYRIZA, der sein Mandat niederlegt, und ähnliche Schritte anderer werden erwartet. Kostas Zachariadis, ein früherer Pressesprecher von SYRIZA, der die kommunale Gruppierung „Anoichti Poli“ führt, kündigte ebenfalls per Video an, sich Tsipras' Partei anzuschließen. Am 22. Oktober veröffentlichte Rena Dourou ein Willkommensvideo für Vardakis – ein Schritt, der Aufbruch signalisieren sollte, während die Partei in den Umfragen stark unter Druck steht. Die SYRIZA-Wahllisten von 2023 umfassten Anhänger von Tsipras, Unterstützer von Stefanos Kasselakis oder der Neuen Linken sowie Menschen, die heute PASOK wohlwollend gegenüberstehen; die Haltung der Nachrücker könnte daher auch andere Parteien betreffen.

Wie es weitergeht

Die Entscheidungen der Nachrücker werden bestimmen, ob die frei gewordenen Sitze an die SYRIZA-Fraktion zurückgehen oder anderswo landen. Der Rücktritt von Kalamatianos wird mit dem Schreiben wirksam, das er beim Parlamentspräsidenten eingereicht hat, und die nächsten Schritte hängen davon ab, wie Anastasopoulou und Balaouras reagieren.