Sicherheit · Shenzhen
Xi, Putin und Trump verabschieden Vier-Punkte-Erklärung zum Frieden in Shenzhen
Die drei Staats- und Regierungschefs trafen sich am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen knapp 90 Minuten lang und forderten eine Reform der Vereinten Nationen, ein größeres Angebot an raffiniertem Öl und einen Dialog über nukleare Risiken.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von Neue Zürcher Zeitung, Handelsblatt, DIE WELT und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Der Text wurde kurz nach dem Treffen am Donnerstag, dem 19. November, in Shenzhen veröffentlicht und behandelt UN-Reform, die Versorgung mit raffiniertem Erdöl, staatliche Immunität und einen Dialog über nukleare Risiken.
Die Erklärung enthält keine konkreten Abrüstungszusagen und keinen Zeitplan und erwähnt den Krieg in der Ukraine nicht. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin datiert vom März 2023.
Xi Jinping nannte Atomwaffen ein Damoklesschwert über der Menschheit und forderte, sie vollständig zu verbieten und zu vernichten.
- Vor dem trilateralen TreffenTrump führt zunächst etwa 40 Minuten lange bilaterale Gespräche mit Putin, danach mit Xi
- Donnerstag, 19. November, nachmittagsXi, Putin und Trump treffen sich am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen
- Kurz nach dem TreffenDie drei Länder veröffentlichen eine Vier-Punkte-Erklärung zum Frieden
Ein erstes trilaterales Treffen in Shenzhen
Am Donnerstag, dem 19. November 2026, trafen Xi Jinping, Vladimir Putin und Donald Trump im südchinesischen Shenzhen zu ihrem ersten trilateralen Spitzentreffen zusammen. Die Gespräche dauerten knapp 90 Minuten und fanden am Rande des APEC-Gipfels statt. Kurz nach dem Ende des Treffens veröffentlichten die drei Länder einen kurzen gemeinsamen Text, der als Friedenserklärung bezeichnet wird. Der Kreml stellte den Text auf seiner Website ein, der chinesische Staatssender CCTV verbreitete ihn. Vor dem trilateralen Treffen führte Trump zunächst getrennte Gespräche mit Putin, die etwa 40 Minuten dauerten, und danach mit Xi.
Vier Punkte und kein Zeitplan
Die Erklärung umfasst vier Punkte. Als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verpflichten sich die drei Länder, die Vereinten Nationen zu reformieren, damit sie wirksamer auf globale Herausforderungen reagieren können. Zudem wollen sie Produktion und Lieferung raffinierter Erdölprodukte zum Nutzen aller Nationen steigern und betonten die Bedeutung stabiler Energieflüsse. Ein dritter Punkt besagt, dass die Achtung der Zustimmung von Staaten und der Immunität von Staatsbediensteten von größter Bedeutung ist und dass der Internationale Strafgerichtshof und ähnliche Gremien ihre Befugnisse nicht missbrauchen dürfen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erließ im März 2023 wegen seines Angriffs auf die Ukraine einen Haftbefehl gegen Putin. Die Erklärung verpflichtet die drei Länder außerdem zu einem Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Weiterverbreitung, doch sie enthält keine konkreten Abrüstungszusagen und keinen Zeitplan und hat ohne bindende Wirkung nur symbolisches Gewicht.
Positionen im Raum
Xi sagte den Staats- und Regierungschefs, Atomwaffen müssten vollständig verboten und vernichtet werden; er nannte sie ein Damoklesschwert, das über der Menschheit hänge. Er drängte die drei Länder, als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates ein Beispiel zu geben und den Weltfrieden zu wahren. Xi sagte, die Kriege seien in seinen Ausführungen nicht ausdrücklich benannt worden; die Staatsmedien verbreiteten sie ohne jeden Hinweis auf die Konflikte im Iran oder in der Ukraine.
„Einen Atomkrieg kann man nicht gewinnen, und er darf niemals geführt werden.“
Putin eröffnete den Gipfel mit dem Hinweis auf eine gemeinsame Vergangenheit und gemeinsame Pflichten und sagte, die drei Länder hätten viele gemeinsame Interessen bei der Lösung von Konflikten, auch des Konflikts in der Ukraine. Trump sagte, die drei seien sich einig, dass dem Iran nicht erlaubt werden dürfe, eine Atomwaffe zu erlangen – eine Aussage, die die chinesische Seite zunächst nicht bestätigt hatte. Trump sagte außerdem, das Treffen werde sich mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine befassen, und er äußerte die Hoffnung, dass die andere Seite ein Ende wünsche.
„Unsere Länder sind die Sieger des Zweiten Weltkriegs, und wir tragen eine gemeinsame Verantwortung für den Frieden und die internationale Sicherheit.“
Was der Text auslässt
Der Start-Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, der strategische Atomwaffen begrenzt, ist im Februar ausgelaufen und wurde nicht erneuert. Die Erklärung erwähnt den Krieg in der Ukraine nicht und enthält keine konkreten Vereinbarungen zu anderen internationalen Konflikten. Xi bat die Vereinigten Staaten, in der Taiwan-Frage weiterhin das Richtige zu tun und größere Turbulenzen in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu vermeiden. Das Handelsblatt las die Ölpassage als weitere Erosion der Russland-Sanktionen und sah in der Kritik am Internationalen Strafgerichtshof und an den Vereinten Nationen ein Zeichen dafür, dass die drei Staats- und Regierungschefs die internationale Ordnung nach ihrem Geschmack umgestalten wollen.
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Die USA unter Trump: zweite Amtszeit
Was sich seit diesem Eintrag geändert hat:
- 19.11Das dänische Parlament genehmigte das US-Dänemark-Grönland-Sicherheitsabkommen
- 19.11Das Shenzhen-Dreiertreffen brachte nach etwa 90 Minuten eine Vier-Punkte-Erklärung hervor
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- Neue Zürcher ZeitungTrump, Xi und Putin: Einigung auf eine "Deklaration für den Frieden" in Shenzhen
- HandelsblattDreiergipfel: Xi, Trump und Putin wollen UN reformieren und mehr Öl handeln
- DIE WELTTrump, Xi und Putin: Die gemeinsame "Erklärung zum Frieden" im Wortlaut
- Wirtschafts WocheTrump, Xi und Putin legen "Erklärung zum Frieden" vor
- Xi Jinping
- Präsident Chinas, der das trilaterale Treffen ausrichtete und über Atomwaffen sprach
- Vladimir Putin
- Präsident Russlands, der am trilateralen Treffen in Shenzhen teilnahm
- Donald Trump
- Präsident der Vereinigten Staaten, der am trilateralen Treffen in Shenzhen teilnahm
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