Laurent Nuñez kündigte am Freitag, 23. Oktober, an, dass für die Proteste am Samstag, 24. Oktober, in ganz Frankreich 70.000 Polizisten und Gendarmen mobilisiert werden.
Nuñez nannte zahlreiche Aufrufe in den sozialen Medien aus der Ultralinken und der radikalen Linksextremen, Gewalt und Plünderungen zu begehen, und sagte, die Einsatzkräfte würden gegen Plünderer ohne Nachsicht vorgehen.
Die Proteste am Samstag, 17. Oktober, eskalierten. Ein spanischer Bericht nennt eine Schätzung von etwa 3.000 beschädigten Geschäften, und die Präfektur Lyon meldete mehr als 150 verwüstete Geschäfte im Stadtzentrum.
Bürgermeister und Präfekten entscheiden im Einzelfall, welche Demonstrationen erlaubt sind. Lyon verbietet Demonstrationen am Samstag von 10:00 bis 23:00 Uhr, und eine Richtergewerkschaft sowie ein Menschenrechtsverein haben den Verfassungsrat angerufen.
Innenminister Laurent Nuñez kündigte am Freitag, 23. Oktober, an, dass am Samstag, 24. Oktober, in ganz Frankreich 70.000 Polizisten und Gendarmen mobilisiert werden. Das Aufgebot reagiert auf neue Proteste, die für diesen Tag ausgerufen wurden, sowie auf Online-Botschaften, die zu Gewalt und Plünderungen aufrufen. Neben Eliteeinheiten, die der Minister als RAID, GIGN und BRI der Pariser Polizeipräfektur benannte, sollen auch lokale Einheiten aus den Departements im Einsatz sein. Zudem werden rund zwanzig gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Centaure der Gendarmerie und 15 Wasserwerfer der Polizei entsandt. Hubschrauber und Drohnen sollen den Einsatz unterstützen, und Nuñez sagte, seine Anweisung laute, mit größter Härte gegen Plünderer und Randalierer vorzugehen.
Nuñez sagte, das Ministerium habe zahlreiche Gewaltaufrufe in den sozialen Medien beobachtet, die er der Ultralinken und der radikalen Linksextremen zuschrieb.
„Wir stellen fest, dass es zahlreiche Aufrufe aus der ultralinken Bewegung und von der radikalen Linksextremen gibt.“
Am vergangenen Samstag, 17. Oktober, eskalierten Proteste gegen die steigenden Lebenshaltungskosten in Paris und anderen Städten. Tschechische Medienberichte beziffern die Teilnehmerzahl auf 550.000 bis 800.000 Menschen und berichten, Hunderte Geschäfte seien geplündert und Dutzende Polizisten verletzt worden. Ein spanischer Bericht nennt eine Schätzung von etwa 3.000 beschädigten Geschäften. In Lyon teilte die Präfektur mit, im Stadtzentrum seien mehr als 150 Geschäfte verwüstet, einige davon geplündert, und das Tourismusbüro in Brand gesetzt worden.
Nuñez sagte, Bürgermeister und Präfekten würden im Einzelfall entscheiden, welche Märsche erlaubt würden, und sich dabei am Risiko für die öffentliche Ordnung orientieren. Er argumentierte, nach den Ausschreitungen der vergangenen Woche hielten viele lokale Verantwortliche es für unmöglich, eine Demonstration in einem Viertel mit vielen Geschäften zu genehmigen. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits am Donnerstag, 22. Oktober, Verbote und Einschränkungen angekündigt. Am selben Tag legten eine Richtergewerkschaft und ein Verein zum Schutz der Verfassungsfreiheiten gegen diese Anweisungen beim Verfassungsrat Beschwerde ein. In Lyon erließ die Präfektur eine Verfügung, die am Samstag von 10:00 bis 23:00 Uhr sämtliche Demonstrationen auf der Presqu'île, in der Altstadt, im 6. Arrondissement und in einem Teil des 3. Arrondissements verbietet, zu dem die Präfektur, das Gerichtsgebäude und der Bahnhof Part-Dieu gehören. Die Behörden in Marseille verboten Demonstrationen für Samstag, und in Paris gilt das Verbot für Proteste, die von der Gelbwesten-Bewegung ausgerufen wurden.
Mehrere Pariser Museen, darunter der Louvre und das Musée d'Orsay, bleiben am Samstag wegen der geplanten Proteste in der Hauptstadt geschlossen. Berichten zufolge stellen Geschäfte, Kultureinrichtungen und Museen in mehreren französischen Städten den Betrieb ein, eine Woche nach den Ausschreitungen vom 17. Oktober. Macron soll am Freitag, 23. Oktober, um 15:00 Uhr Vertreter der Schülerorganisationen im Élysée empfangen, nach Protesten, bei denen es zu Gewalt kam. Nathanaël Combary, Präsident von Renouveau lycéen, sagte, es sei gut, empfangen zu werden, und die Gruppe wolle die Schulgebäude und Parcoursup zur Sprache bringen. Pierre Sourzat, der Les Lycéens anführt, äußerte sich skeptisch über das Treffen.
„Wir wissen sehr genau, was passieren wird: Er wird uns zuhören, er wird vorgeben, uns verstanden zu haben, und danach wird nichts folgen.“
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Pollar unterstützenSicherheit · Paris, Lyon und Marseille
Innenminister Laurent Nuñez sagte, am Samstag, 24. Oktober, würden in ganz Frankreich 70.000 Polizisten und Gendarmen mobilisiert, nachdem es online Aufrufe zu Plünderungen und Gewalt gegeben habe. Der Schritt folgt auf die Proteste vom 17. Oktober, bei denen nach einer Schätzung rund 3.000 Geschäfte beschädigt wurden.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von RTP, Nasz Dziennik, El Confidencial und weiteren Medien. Veröffentlicht .