BerichtAPEC-Gipfel in China

Diplomatie · Peking, Shenzhen und Berlin

Trump, Xi und Putin treffen sich am 19. November – Atomwaffen und Ukraine auf der Agenda

Die drei Staatschefs sollen am Donnerstag, dem 19. November, am selben Tisch sitzen; nach Angaben des Kremls dürften die Gespräche nicht länger als eine Stunde dauern. Zum Ort gibt es unterschiedliche Angaben: Mal ist von Peking, mal von Shenzhen die Rede, am Rande des APEC-Gipfels.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von NewsIT, Ειδήσεις, H Kαθημερινή und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: Kremlin.ru, CC BY 4.0 (Ausschnitt)
Wie es dazu kam
  1. Vor dem DreiertreffenSeparates Treffen zwischen Trump und Xi geplant, ihr dritter substanzieller Kontakt in diesem Jahr
  2. Vor dem Dreiertreffen, PutinBilaterales Treffen zwischen Trump und Putin in den Terminplan aufgenommen, das erste seit den Alaska-Gesprächen im vergangenen Jahr
  3. 19. November, 08:30 Uhr griechischer ZeitDreiertreffen mit Trump, Xi und Putin soll beginnen

Die Agenda und die Zweifel

Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin sollen am Donnerstag, dem 19. November, um 08:30 Uhr griechischer Zeit am selben Tisch sitzen. Atomare Rüstungskontrolle sowie die Kriege in der Ukraine und im Iran stehen ganz oben auf der Agenda, und Trump hat das Treffen als wichtige Gelegenheit für Vereinbarungen dargestellt. Analysten sind gespalten: Einige erwarten einen Wendepunkt in den internationalen Beziehungen, andere bezweifeln, dass die Gespräche substanzielle Abkommen hervorbringen, und befürchten, dass das Treffen vor allem wegen seines Fotos in Erinnerung bleiben wird. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, das Treffen werde eine Stunde nicht überschreiten. Trump argumentiert, die Anwesenheit von Xi und Putin zugleich sei ein Vorteil, weil China und Russland kooperative Beziehungen unterhielten.

Ort und ein umstrittener Rahmen

Die Berichte nennen zwei Orte, Peking und Shenzhen, und das Treffen wird als am Rande des APEC-Gipfels stattfindend beschrieben, eines Forums, das 21 Volkswirtschaften Asiens und des Pazifiks umfasst. Trump gilt nach den Zwischenwahlen vom 3. November als politisch geschwächt, in einer Phase, die von Iran-Krieg, Ukraine-Krieg, dem Wettbewerb um künstliche Intelligenz und Handelskrieg geprägt ist. Das Weiße Haus hat erklärt, die Ukraine stehe nicht auf der Agenda. Manche Kommentatoren nennen das Treffen ein neues Jalta – ein Vergleich, den ein in der Presse zitierter Politikwissenschaftler für nachvollziehbar, aber verfrüht hält, da Jalta Territorien und Einflusssphären aufteilte und hier kein Abkommen zu erwarten sei. Verbündete in Kyjiw und Taipeh sorgen sich laut Berichten, dass Trump seine Beziehungen zu Xi und Putin über ihre Interessen stellt.

Getrennte Treffen und der Zeitplan

Trump plant vor dem Dreiertreffen ein separates Einzelgespräch mit Xi, das ihr dritter substanzieller Kontakt in diesem Jahr wäre. Auch ein bilaterales Treffen mit Putin wurde in seinen Terminplan aufgenommen – das erste zwischen beiden seit den Alaska-Gesprächen im vergangenen Jahr, die keine Vereinbarung zur Beendigung oder Deeskalation des Krieges in der Ukraine erbracht hatten. Trump hat wiederholt auf sein persönliches Verhältnis zu Putin verwiesen, während seine Beziehungen zu Wolodymyr Selenskyj abkühlen. Neue Sanktionen gegen Moskau hat er vorerst ausgeschlossen. Die Ukraine sieht sich Einschränkungen bei der Satellitenunterstützung ausgesetzt, die sie für ihre Drohneneinsätze nutzt, und Berichten zufolge gehört Elon Musk zur amerikanischen Delegation, wobei die Satellitendienste von SpaceX direkt mit der ukrainischen Kriegsanstrengung verbunden sind.

Trumps Werben und Selenskyjs Bedingungen

In einem Interview mit Fox News sagte Trump, sowohl Xi als auch Putin mögen ihn, und er könne nicht sagen, was nach seiner eigenen Amtszeit geschehen werde. Am Mittwoch, dem 18. November, sagte Selenskyj gegenüber NBC News, der Krieg könne mit einem einzigen Treffen enden, wenn die Vereinigten Staaten und China Sanktionen gegen Russland verhängten oder damit drohten. Täten sie das nicht, so sagte er, deute das darauf hin, dass Trump und Xi die Kämpfe nicht wirklich beenden wollten. Er fügte hinzu, die Staatschefs hätten genug Macht, um Putin zu stoppen, und bestand darauf, dass keine Entscheidung über die Ukraine ohne die Ukraine getroffen werden könne. US-Vertreter sollen am Donnerstag an Treffen in Berlin teilnehmen, um die Ukraine über Trumps Gespräche in China zu informieren – am selben Tag, an dem dort die Koalition der Willigen zusammenkommt. Ursula von der Leyen schlug bis zu 45 Milliarden Euro (52 Milliarden Dollar) Wirtschaftshilfe für die Ukraine vor, was Selenskyj begrüßte, um den Ukraine-Unterstützungskredit aufzustocken und einen Großteil des ukrainischen Haushalts- und Verteidigungsbedarfs für 2027 zu decken.

Pekings und Moskaus Botschaften

Auf dem APEC-Gipfel sagte Xi 20 Millionen Dollar zu, um die Zusammenarbeit unter den APEC-Volkswirtschaften zu fördern, und kündigte ein Studienzentrum in Shenzhen zur asiatisch-pazifischen Gemeinschaft an. Zudem skizzierte er neue Kooperationsmechanismen in den Bereichen Digitaltechnik, saubere Energie und grüne Entwicklung. Putin sagte in China, Russland bleibe der Welt gegenüber offen, verwies auf seine Getreide- und Düngemittellieferungen und bot an, sein Wissen im Bereich künstliche Intelligenz mit regionalen Partnern zu teilen. Er sagte außerdem, Russland unterstütze das gemeinsame Abschlusskommuniqué der APEC. Putin nahm zum ersten Mal seit neun Jahren am offiziellen APEC-Familienfoto der Staats- und Regierungschefs teil, nach seinem letzten solchen Auftritt 2017 beim Gipfel in Vietnam.

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Quellen und Kontext

Peking, Shenzhen, Berlin · China, Deutschland

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