Die Verteidigungsminister der fünf größten Militärmächte Europas – Polen, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien – haben in Krakau das LEAP-Programm eingeleitet. Diese Initiative sieht die gemeinsame Produktion kostengünstiger Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme vor. Das Treffen im Collegium Maius wurde zum Symbol des Strebens nach größerer verteidigungspolitischer Autonomie des Kontinents und einer Antwort auf die dynamisch sich wandelnden Kriegstechnologien, die im Ukraine-Konflikt beobachtet wurden.

LEAP-Initiative

Start des gemeinsamen Programms zur Produktion kostengünstiger Drohnen und Verteidigungssysteme, das die Kriegserfahrungen der Ukraine nutzt.

Verteidigungseinheit der E5

Bestätigung der engen Zusammenarbeit von Polen, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien im Rahmen der NATO.

Rüstungsausgaben

Erklärung des Bestrebens, das Ziel von 5 % der Rüstungsausgaben am BIP durch die Mitgliedsländer der Gruppe zu erreichen.

Europäischer Nachrichtendienst

Vorschlag von Boris Pistorius zur Einrichtung einer europäischen Version von Five Eyes sowie einer gemeinsamen Flotte von Luftbetankern.

Im krakauer Collegium Maius fand ein entscheidendes Treffen der Verteidigungsminister der E5-Gruppe statt. An den Gesprächen nahmen unter anderem Vizepremier Władysław Kosiniak-Kamysz, der deutsche Minister Boris Pistorius sowie die Verteidigungsminister Frankreichs, Italiens und Großbritanniens teil. Hauptergebnis des Gipfels ist die Unterzeichnung einer Verpflichtung zum Aufbau gemeinsamer Fähigkeiten im Bereich unbemannter Systeme. Das Programm LEAP (Low-Cost Effectors and Autonomous Platforms) soll die Massen- und kostengünstige Produktion von Drohnen und kreisender Munition ermöglichen, was eine direkte Lehre aus dem Krieg in der Ukraine ist. Polen als Gastgeber betonte die Notwendigkeit des Aufbaus eines „europäischen Schilds“, der den Himmel über dem Kontinent schützen soll. Das E5-Format entwickelte sich aus der Notwendigkeit, die Rüstungspolitik der größten Volkswirtschaften Europas zu koordinieren, und knüpft an die Tradition des Weimarer Dreiecks an, erweitert es jedoch um das militärische Potenzial Londons und Roms nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022.Während der Pressekonferenz verkündete Vizepremier Kosiniak-Kamysz, dass „Europa aufgewacht ist“ und bereit sei, innerhalb der NATO mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius schlug hingegen die Schaffung eines „europäischen Five-Eyes-Formats“ vor, was eine beispiellose Vertiefung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit auf dem Kontinent bedeuten würde. Diese Initiative stößt jedoch in Washington auf Skepsis, wo die US-Administration Besorgnis über Klauseln geäußert hat, die ausschließlich europäische Rüstungslieferanten begünstigen, was den transatlantischen Zusammenhalt schwächen könnte. „Europa hat die Stimme von jenseits des Ozeans verstanden. Wir sind entschlossen, unsere Kampffähigkeiten zu steigern und unsere eigene Rüstungsindustrie zu entwickeln.” — Władysław Kosiniak-KamyszDas Treffen hatte auch die Dimension strategischer Planung vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Ankara. Die E5-Gruppe erklärte ihr Bestreben, bei einigen Mitgliedern ein Niveau von 5 % des BIP für Rüstungsausgaben zu erreichen, was ein starkes Signal für die Verbündeten aus den USA sein soll. An den Beratungen nahm auch die Hohe Vertreterin Kaja Kallas teil, die die Europäische Union vertrat, was die Integration industrieller Maßnahmen mit der politischen Vision der Gemeinschaft unterstreicht.

Mentioned People

  • Władysław Kosiniak-Kamysz — Vizepremier und Verteidigungsminister Polens, Gastgeber des Gipfels.
  • Boris Pistorius — Bundesverteidigungsminister Deutschlands, Initiator der Vertiefung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit.
  • Kaja Kallas — Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.