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Kurz gefasst

  • Das Gericht verurteilte Paulo Esteves Ferreira und José Manuel Ribeiro jeweils zu 100 Tagessätzen von 30 Euro und gesamtschuldnerisch zur Zahlung von 61.000 Euro.

  • Retria und Recivalongo, die die Deponie Sobrado betreiben, beziffern die Verluste durch das Lastwagenverbot auf der Straße EM606 auf mehr als 1,5 Millionen Euro innerhalb von drei Monaten.

  • Der PS-Bezirksverband Porto erklärte in einer Stellungnahme, er bekräftige seine Unterstützung für beide Männer und distanziere sich nicht von ihnen.

Valongo
Valongo · Portugal

Das Gericht in Valongo hat den amtierenden Bürgermeister Paulo Esteves Ferreira und seinen Vorgänger José Manuel Ribeiro wegen Amtsmissbrauchs mit Verlust des Mandats verurteilt. Beide wurden für die PS gewählt. Das Gericht verurteilte jeden von ihnen zu 100 Tagessätzen von 30 Euro und verpflichtete sie gesamtschuldnerisch zur Zahlung von 61.000 Euro. Bei der Verlesung des Urteils am frühen Nachmittag des 22. Oktober sah das Gericht die in der Anklage dargelegten Fakten als erwiesen an. Die beiden Männer erklärten, sie seien schockiert, und kündigten an, in höhere Instanzen zu gehen.

Laut Anklage ordneten die beiden im Jahr 2020 ein Fahrverbot für Lastwagen auf der Gemeindestraße EM606 an, die zur Deponie Sobrado führt; damit sollte nach Auffassung der Anklage die Schließung der Anlage erzwungen werden. Paulo Esteves Ferreira war damals stellvertretender Vorsitzender des Stadtrats. Die Betreiberfirmen der Deponie, Retria und Recivalongo, bezifferten ihre Verluste auf mehr als 1,5 Millionen Euro in den drei Monaten, in denen die Beschränkung in Kraft war. Der PS-Bezirksverband Porto erklärte in einer Stellungnahme, er bekräftige seine Unterstützung für beide Männer. Er argumentierte, der Fall könne nicht von dem langjährigen Konflikt um die Deponie und den Sorgen der Anwohner über deren Auswirkungen getrennt werden, und das Handeln der Bürgermeister sei vor diesem Hintergrund zu verstehen.

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Fragen zu diesem Text

Quellen und Kontext

  • Notícias ao Minutovor 2 Std.PS hält an der Unterstützung für die wegen Amtsmissbrauchs verurteilten Bürgermeister von Valongo festPS mantém apoio a autarcas de Valongo condenados por abuso de poder · Original auf Portugiesisch
  • Notícias ao Minutovor 5 Std.Aktueller und ehemaliger Bürgermeister von Valongo wegen Amtsmissbrauchs verurteiltAtual e ex-autarca de Valongo condenados por abuso de poder · Original auf Portugiesisch

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Veröffentlicht heute um 19:35.

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Auf Grundlage von Berichten von

Notícias ao Minuto

Liste der Quellen

Regierung · Valongo

Valongos Bürgermeister Paulo Esteves Ferreira und José Manuel Ribeiro wegen Amtsmissbrauchs verurteilt

Ein Gericht in Valongo hat den amtierenden und den früheren Bürgermeister zu Geldstrafen verurteilt und beide gesamtschuldnerisch zur Zahlung von 61.000 Euro verpflichtet. Der PS-Bezirksverband Porto erklärte, er stehe zu beiden Männern.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Notícias ao Minuto. Veröffentlicht heute um 19:35.

Valongo
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Was war der Grund für das Lkw-Verbot auf der Straße EM606?
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