Trump deutet bei Korrespondentenessen Kandidatur 2028 an – trotz Amtszeitbegrenzung

Die Ankündigung

Donald Trump nutzte seine Rede beim Dinner der White House Correspondents' Association, um zu erklären, dass er eine dritte Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 anstrebe. Während seiner gut einstündigen Rede setzte er eine rote Kappe mit der Aufschrift „Trump 2028“ auf – ein Schritt, den mehrere italienische Medien als Überraschungsmanöver bezeichneten. Im Saal wurde es still, als er dem Publikum sagte: „Das ist meine Absicht. Und das ist … meine Absicht für eine dritte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten.“

Das ist meine Absicht. Und das ist … meine Absicht für eine dritte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten. Das werden wir machen. Wir werden etwas Spaß haben. Ich habe gewonnen. Ich habe dreimal gewonnen. Jetzt mache ich es wieder.

Er fügte hinzu, es sei „einfach“ und er werde „sehr gut darin, für das Präsidentenamt zu kandidieren.“ Nach der Rede endete der Abend mit dem Lied „YMCA“ der Village People, einem von Trumps Lieblingssongs, zu dem er seinen charakteristischen Tanz aufführte.

Rechtliche Hürde

Trumps Andeutung steht vor einem direkten verfassungsrechtlichen Hindernis. Der 22. Verfassungszusatz, der 1951 nach den vier Amtszeiten von Franklin Delano Roosevelt ratifiziert wurde, besagt, dass „niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf.“ Der 12. Verfassungszusatz aus dem Jahr 1804 versperrt zudem den Weg über die Vizepräsidentschaft, indem er festlegt, dass niemand, der verfassungsrechtlich nicht für das Präsidentenamt wählbar ist, als Vizepräsident dienen kann. Jeder Versuch, diese Bestimmungen zu umgehen, würde mit ziemlicher Sicherheit vor dem Obersten Gerichtshof landen, der allein befugt ist, die Verfassung und ihre Zusätze auszulegen. Trump wäre 2028 82 Jahre alt.

Breitseite gegen die Medien

Trump nutzte die Plattform, um Journalisten, demokratische Abgeordnete und ihn kritisierende Prominente anzugreifen. Er hob Alexandria Ocasio-Cortez, den Rocksänger Bruce Springsteen („dem geht es schlecht, was ist mit ihm los?“) und den ehemaligen CNN-Moderator Don Lemon hervor, den er als „niedrigen IQ“ und „den Dümmsten im Fernsehen“ bezeichnete. Die Late-Night-Moderatoren Jimmy Kimmel, Jimmy Fallon und Stephen Colbert wurden als „schrecklich“ abgestempelt. Das Publikum reagierte mit verhaltenem Applaus.

Dem geht es schlecht, was ist mit ihm los?

Behauptungen über den Iran

In der Außenpolitik warf Trump der Presse vor, „nur Fake News“ über den Konflikt mit dem Iran zu veröffentlichen. Er behauptete, die Marine und die Luftwaffe des Iran „existierten nicht mehr“ und das Land „habe kein Radar mehr“. Anschließend wiederholte er seine Position, dass der Iran „nie Atomwaffen haben werde“. Diese Aussage erhielt etwas Applaus von den anwesenden Journalisten.

Ich habe nur Fake News gehört. Aber ihre Marine existiert nicht mehr, ihre Luftwaffe existiert nicht mehr, sie haben kein Radar mehr.

Direkter Draht zur Presse

Trump sagte den Anwesenden, dass er „alle 3,7 Minuten“ einen Anruf erhalte, oft von Journalisten aus dem ganzen Land. Mehrere Korrespondenten des Weißen Hauses bestätigten, dass der Präsident häufig persönlich ans Telefon geht, sogar bei unbekannten Nummern, und mit Reportern spricht, die er zuvor nicht kannte.