Putin schlägt November-Gipfel mit Trump und Xi zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vor

Der Vorschlag

Das „Wall Street Journal“ berichtete am Sonntag, 18. Oktober, Wladimir Putin wolle sich nächsten Monat mit Donald Trump und Xi Jinping treffen, um über ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu für Moskau günstigen Bedingungen zu sprechen. Die Zeitung beruft sich auf mit der Sache vertraute Personen und einen ehemaligen russischen Geheimdienstoffizier, der nicht genannt wurde. Demnach brachte Putin die Idee in einem Telefonat mit Trump am 9. Oktober zur Sprache – in demselben Gespräch, in dem sich beide auf ein Abkommen über russische Diesel-Lieferungen für den amerikanischen und den Weltmarkt verständigten. Bereits im September hatte Putin einen Dreiergipfel ins Spiel gebracht, nun präsentiert der Kreml ihn als Weg, die wärmeren Beziehungen zu Trump zu nutzen. Die Ukraine und ihre Verbündeten in Washington und Europa sind über diese Annäherung beunruhigt, und ein Gipfel ohne Selenskyj wäre ohne Beispiel.

Zeitpunkt und Ort

Nach dem Vorschlag des Kremls sollen die Dreiergespräche am Rande des APEC-Gipfels (Asia-Pacific Economic Cooperation) in der südchinesischen Stadt Shenzhen stattfinden, der am 18. und 19. November abgehalten wird. TVP Info berichtete, die Verhandlungen sollten in der zweiten Novemberhälfte stattfinden. Laut WSJ würden chinesische Vertreter keine Einwände erheben, falls Trump dem Treffen zustimmt. Weder das Weiße Haus noch die chinesische Botschaft in Washington antworteten auf Anfragen nach einer Stellungnahme.

Positionen von Kreml und Weißem Haus

Dmitri Peskow, der Sprecher des Kremls, bestätigte gegenüber dem WSJ, dass ein mögliches Treffen erörtert werde. Eine klare Vereinbarung über das Treffen selbst oder seine Tagesordnung gebe es noch nicht, obwohl alle drei Seiten akzeptierten, dass ein solches Treffen theoretisch möglich sei. Ein hochrangiger US-Vertreter sagte dem WSJ, Trump habe einem Gipfel nicht zugestimmt, könne aber empfänglich sein, weil er sein Wahlkampfversprechen einlösen wolle, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Trump hatte zuvor behauptet, er werde den Krieg an seinem ersten Tag zurück im Weißen Haus beenden, und sein zweites Amtsjahr nähert sich dem Ende.

Sanktionen und Trumps Avancen

Am Freitag, 16. Oktober, setzte das Weiße Haus ein neues Paket von Sanktionen und Zöllen gegen Russland aus und erklärte, man wolle Moskau nicht von Friedensgesprächen über die Ukraine abbringen. Marco Rubio, der US-Außenminister, sagte am Sonntag, 18. Oktober, zu Reuters, Trump wolle bis zu 60 Tage Zeit, um die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen zu bewerten. Bloomberg zählte das Diesel-Exportgeschäft und die Entscheidung, ein neues Sanktionsgesetz nicht anzuwenden, zu Trumps jüngsten Avancen gegenüber Putin.

Was offen bleibt

TVP Info berichtete, Selenskyj habe ein separates Dreiertreffen erwogen, das die Ukraine, Russland und die Vereinigten Staaten umfassen würde. Das vorgeschlagene Format Moskau–Washington–Peking lässt Kiew außen vor, und weder Termin noch Gastgeber oder Tagesordnung sind bestätigt. Ob der Gipfel in der zweiten Novemberhälfte stattfindet und in welcher Form, hängt von Trumps Entscheidung ab, die bis zum 19. Oktober nicht bekannt gegeben worden war.