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Diplomatie·vor 3 Std.

Polen konfrontiert ukrainischen Gesandten wegen nach nationalistischer Armee aus dem Zweiten Weltkrieg benannter Militäreinheit

Kyrylo Budanow, Stabschef von Präsident Selenskyj, stieß am Samstag in Warschau auf eine Welle polnischer Wut über die Benennung einer ukrainischen Spezialeinheit nach der UPA, einer Gruppe, die Polen für das Kriegsmassaker an Polen verantwortlich macht.

Eine diplomatische Mission mit frostigem Empfang

Kyrylo Budanow, Leiter des Präsidialamtes der Ukraine, traf zu einer Reihe von Gesprächen mit hochrangigen polnischen Beamten in Warschau ein. Hauptthema waren die Folgen der Entscheidung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, eine Militäreinheit nach den „Helden der UPA“ zu benennen. Die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) wird in Polen für ihre Rolle bei den Massakern von Wolhynien während des Zweiten Weltkriegs in Erinnerung behalten, was den Schritt zu einem Blitzableiter für polnische Empörung macht.

Polens Verteidigungsminister zieht eine rote Linie

Polens Vize-Premierminister und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz traf am Samstagmorgen mit Budanow zusammen. Anschließend erklärte er, dass Polen und die Ukraine zwar Sicherheitspartner seien, die Geschichte jedoch die Wahrheit verlange.

Das Gedenken an die Opfer von Wolhynien ist nicht verhandelbar. Es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen.

Kosiniak-Kamysz sagte, er habe die polnischen Erwartungen bezüglich der Entscheidung klar dargelegt.

Das Präsidentenlager verstärkt die Botschaft

Budanow begab sich anschließend in den Belweder-Palast zu Gesprächen mit Marcin Przydacz, dem Leiter des Büros für Internationale Politik. Przydacz sagte der Polnischen Presseagentur, er habe den polnischen Standpunkt in angemessener Form dargelegt.

Ein Versuch, Kriminelle unter dem Banner der UPA zu verherrlichen, stößt und wird weiterhin auf entschiedene Reaktionen stoßen.

Er fügte hinzu, die ukrainische Seite habe signalisiert, dass ihr die Reaktionen, die das Thema in Polen hervorruft, bewusst seien, und habe Interesse an einem Dialog bekundet. Auf Wunsch der Ukraine traf Budanow auch mit Bartosz Grodecki, dem Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros, zusammen, der die Haltung von Präsident Karol Nawrocki übermittelte und die Konsequenzen der Benennung erörterte.

Die Entscheidung, die die Krise auslöste

Ende Mai verlieh Selenskyj dem Unabhängigen Spezialeinsatzzentrum „Nord“ offiziell den Namen „Helden der UPA“. Das Dekret besagte, es diene der Wiederherstellung historischer Traditionen der nationalen Armee und der Anerkennung vorbildlichen Dienstes. In Polen wird die UPA für die brutale Vernichtung der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verantwortlich gemacht. Die Entscheidung löste eine Welle der Verurteilung im gesamten polnischen politischen Spektrum aus.

Eskalation und der Orden des Weißen Adlers

Präsident Nawrocki bewertete den Schritt als Lieferung von Material und Nahrung für die russische Propaganda. Er kündigte an, dass am Montag, dem 8. Juni, das Kapitel des Ordens des Weißen Adlers zusammentreten werde, und er habe vorgeschlagen, die Aberkennung von Selenskyjs Orden auf die Tagesordnung zu setzen. Selenskyj hatte die höchste polnische Auszeichnung im April 2023 vom damaligen Präsidenten Andrzej Duda erhalten. Premierminister Donald Tusk sagte am Freitag, dass er zwar vielleicht anders reagiert hätte, die Reaktion des Präsidenten aber voll und ganz verstehe.

Ein paralleles Signal zur historischen Zusammenarbeit

Inmitten der Spannungen gab es ein separates Signal des Fortschritts. Das ukrainische Kulturministerium erteilte Genehmigungen für weitere polnische Exhumierungsarbeiten in Wolhynien und Lemberg, was darauf hindeutet, dass beide Seiten trotz der aufgeheizten Rhetorik über die historische Erinnerung weiterhin ihre Bereitschaft erklären, einen Dialogkanal aufrechtzuerhalten. Die Gespräche zwischen Budanow und Vizeaußenminister Marcin Bosacki am Freitag bestätigten zudem den strategischen Charakter der polnisch-ukrainischen Zusammenarbeit angesichts der russischen Aggression.

Eskalation um die Benennung der Einheit ‚Helden der UPA‘
  1. Selenskyj benennt das Spezialeinsatzzentrum ‚Nord‘ nach den ‚Helden der UPA‘
  2. Budanow trifft polnischen Vizeaußenminister Bosacki in Warschau; Polen bezeichnet Entscheidung als schmerzhaft
  3. Budanow trifft Kosiniak-Kamysz, Przydacz und Grodecki; Polen fordert Respekt für die Opfer von Wolhynien
  4. Kapitel des Ordens des Weißen Adlers erwägt Aberkennung von Selenskyjs Auszeichnung
Warschau

8 Quellen

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