Portugal setzt 182 Erwerbsminderungsrenten nach Festnahme einer Ärztin in Benavente wegen Betrugs aus
Das Sozialversicherungsinstitut hat am Mittwoch 182 Erwerbsminderungsrenten ausgesetzt, nachdem eine Prüfung im Zusammenhang mit einem von der Ärztin Emuna Mia angeführten Betrugsschema durchgeführt wurde. Sie wurde in Benavente festgenommen. Der Staat erwartet Einsparungen von über 18 Millionen Euro.
Festnahmen in Benavente
Die portugiesische Kriminalpolizei hat am Mittwoch die Ärztin Emuna Mia in Benavente (Distrikt Santarém) im Rahmen der Operation „Relax“ festgenommen. Die Behörden nahmen auch ihre persönliche Assistentin sowie zwei weitere Ärzte fest, die Brüder Pedro Barreira und João Vasco Barreira, bekannt als die Zwillingsärzte. Die vier wurden dem Zentralen Strafuntersuchungsgericht in Lissabon zur ersten richterlichen Vernehmung und möglichen Zwangsmaßnahmen vorgeführt.
Die von der Nationalen Antikorruptionseinheit geleitete Ermittlung führte zu 19 Durchsuchungsbefehlen in Lissabon, Santarém und Leiria. Drei Arztpraxen wurden durchsucht, darunter Mias Klinik in Santo Estêvão. Insgesamt wurden neun Verdächtige in dem Fall offiziell benannt.
Das Betrugsschema
Mia soll mindestens 1.000 Euro pro Fall verlangt haben, um gefälschte Invaliditätsbescheinigungen auszustellen, die es Arbeitnehmern ermöglichten, Erwerbsminderungsrenten zu beantragen. Das Schema, das im April durch eine SIC-Untersuchung aufgedeckt wurde, lief seit 2020 und betraf Dutzende von Angestellten öffentlicher Unternehmen wie dem Lissabonner Busbetreiber Carris. Die Ermittler beschrieben einen „kriminellen Plan“, der dem Staat Verluste in Höhe von Hunderttausenden von Euro verursachte.
Der Plan ermöglichte es zahlreichen Begünstigten, illegal Erwerbsminderungs- und Berufskrankheitsrenten zu beziehen.
Die Ärztekammer leitete im April Disziplinarverfahren gegen Mia ein, mit Verweis auf „angeblich schwerwiegende Verstöße gegen die medizinische Ethik und Deontologie“. Auch die Generalinspektion für Gesundheitsaktivitäten begann mit einer Inspektion.
Prüfung und Rentenaussetzungen
Nach einer von der Gesundheitsregulierungsbehörde weitergeleiteten Beschwerde führte das Sozialversicherungsinstitut eine interne Prüfung durch. Am 17. und 18. Juni bewerteten neue medizinische Gremien 196 Begünstigte neu, die nach geografischen Kriterien und der Identifizierung des begutachtenden Arztes ausgewählt wurden. Nur 14 wurden als rechtmäßig erwerbsunfähig bestätigt; die übrigen 182 wurden für arbeitsfähig erklärt. Ihre Renten wurden mit sofortiger Wirkung ab Juli ausgesetzt.
Von den 196 bewerteten Begünstigten wurden 182 als ‚arbeitsfähig‘ eingestuft und die Zahlung ihrer jeweiligen Renten wurde mit sofortiger Wirkung ab Juli ausgesetzt.
Das ISS schätzt die Gesamtersparnis auf rund 18,5 Millionen Euro, unter Berücksichtigung des Durchschnittsalters der betroffenen Begünstigten und des voraussichtlichen Zeitpunkts des Übergangs zur Altersrente. Eine andere Schätzung beziffert den Betrag auf über 18 Millionen Euro.
- Ausgesetzt
- 182 Begünstigte
- Beibehalten
- 14 Begünstigte
Laufende Zusammenarbeit
Das ISS erklärte, es arbeite seit Januar mit den Justizbehörden zusammen, als die strafrechtlichen Ermittlungen innerhalb der Staatsanwaltschaft begannen. Die Polizei stellte fest, dass der Betrug hauptsächlich das öffentliche Sozialsystem betraf und dass weitere Begünstigte noch überprüft werden.
